• TierSchNutztV § 19 Anforderungen an das Halten von Masthühnern (Law)

  ...asthühner mit Verletzungen oder mit Gesundheitsstörungen, insbesondere mit Laufschwierigkeiten, starkem Bauchwasser oder schweren Missbildungen, die darauf schließen lassen, dass das Tier leidet, sind...

• WDO 2002 § 19 Gnadenrecht (Law)

  ...as Gnadenrecht hinsichtlich der nach diesem Gesetz verhängten Disziplinarmaßnahmen zu. Er übt es selbst aus oder überträgt die Ausübung anderen Stellen. (2) Wird die Entfernung aus dem Diens...

• PAuswG § 19 Speicherung im Rahmen des elektronischen Identitätsnachweises (Law)

  ...as Formular mit einem dauerhaften elektronischen Vermerk des Inhalts zu versehen, dass sich der Ausweisinhaber beim Ausfüllen des Formulars nach § 18 oder nach § 18a identifiziert hat.

• StrlSchV 2001 § 19 Genehmigungsbedürftige grenzüberschreitende Verbringung (Law)

  ...as 100-Fache des Wertes der Anlage III Tabelle 1 Spalte 3a beträgt oder überschreitet, 2. sie ebenso wie ihre Schutzbehälter oder Aufbewahru...

• StromStV § 19 Erlass, Erstattung oder Vergütung der Steuer in Sonderfällen (Law)

  ...assen, erstattet oder vergütet, hat der Antragsteller einen zusammenfassenden Antrag nach Absatz 1 für das Kalenderjahr bis zum 31. Juli des folgenden Kalenderjahres abzugeben. Wird der zusammenfassen...

• SprengG 1976 § 19 Verantwortliche Personen (Law)

  ...assen, aufbewahren, verbringen oder verwenden, bestellten Personen, b) die zum Überlassen von explosionsgefährlichen...

• TabStV 2010 § 19 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)

  ...as zuständige Hauptzollamt bestimmt die Höhe der Bürgschaftssumme und die Höhe der Barsicherheit insbesondere unter Berücksichtigung der Steuer, die bei der Überführung der Tabakwaren in den steuerrec...

• ZuG 2007 § 19 Ausgabe (Law)

  ...as-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, in jeweils gleich großen Teilmengen ...

• ZuV 2020 § 19 Wesentliche Kapazitätsverringerung (Law)

  ...as auf das Jahr der Kapazitätsverringerung folgt, von Amts wegen aufzuheben und anzupassen, bei wesentlichen Kapazitätsverringerungen vor dem 1. Januar 2013 ab dem Jahr 2013. Die Aufhebung der Zuteilu...

• WPapG § 19 Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses (Law)

  ...as Konto, auf dem das Kommissionsgeschäft zu buchen war, allein maßgebend. (5) Ist der Kommissionär teilweise befriedigt, so darf er die Übersendung des Stückeverzeichnisses nicht aussetzen,...

• AMG 1976 § 18 Rücknahme, Widerruf, Ruhen (Law)

  ...as Ruhen der Erlaubnis angeordnet werden. § 13 Abs. 4 findet entsprechende Anwendung. (2) Die zuständige Behörde kann vorläufig anordnen, dass die Herstellung eines Arzneimittels eingestellt...

• AuslWBG § 18 Entgegennahme von Anmeldungen und Erklärungen (Law)

  ...as Gebiet bestellt ist, in dem sich der Anmelder aufhält. Ist für dieses Gebiet kein Auslandsbevollmächtigter bestellt, so kann der Anmelder die Erklärung bei einer für das Gebiet zuständigen konsular...

• AUV 2012 § 18 Umzugspauschale (Law)

  ...as ein Auslandszuschlag gezahlt wird, das aber nicht mitumzieht, einen Betrag in Höhe von 10 Prozent des Grundgehalts der Stufe 8 der Besoldungsgruppe A 13, 5. ...

• AVAG 2001 § 18 Beschränkung kraft Gesetzes (Law)

  Die Zwangsvollstreckung ist auf Sicherungsmaßregeln beschränkt, solange die Frist zur Einlegung der Beschwerde noch läuft und solange über die Beschwerde noch nicht entschieden ist.

• AWaffV § 18 Führung der Waffenbücher in gebundener Form (Law)

  ...assers 10. Sofern die Schusswaffe einem Erwerber nach § 34 Abs. 5 Satz 1 des Waffengesetzes überlassen oder an ihn versandt wird, Bezeichnung und Datum der Best...

• BörsG 2007 § 18 Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen (Law)

  ...assen. Ein Anspruch auf die Benutzung erwächst in diesem Falle für die Beteiligten nicht.

• AufenthG 2004 § 18 Beschäftigung (Law)

  ...assungserlaubnis abweichend von § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und 3 erteilt. (5) Ein Aufenthaltstitel nach Absatz 2, § 19, § 19a, § 19b oder § 19d darf nur erteilt werden, wenn ein konkretes ...

• ABBergV § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen (Law)

  ...assung der Bekanntmachung vom 20. Februar 1997 (BGBl. I S. 316) in der jeweils geltenden Fassung entsprechen und 2. deren Eignung durch die ...

• BDG § 18 Einleitung auf Antrag des Beamten (Law)

  ...asten. (2) Der Antrag darf nur abgelehnt werden, wenn keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen. Die Entscheidung ist dem...

• AEntG 2009 § 18 Meldepflicht (Law)

  ...assenen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, 2. Beginn und Dauer der Überlassung, 3. ...