• UErgGDV 2 Anlage 3 (Law)

  ...kräftig anerkannt *) / angemeldet *). 2. Für die Ansprüche zu I lfd. Nr. hatte der in Spalte 4 Bezeichnete nach dem Anerkennungsb...

• StV/WasAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)

  ...kspläne von Abwasseranlagen, insbesondere von Schachtbauwerken, Regenentlastungsanlagen, Pumpwerken und Kläranlagen, bearbeiten sowie Bauwerksdetails konstruieren ...

• StGBEG Art 2 Vorbehalte für das Landesrecht (Law)

  ...2. unter besonderen Voraussetzungen Straflosigkeit vorsehen.

• TiermedFAngAusbV Anlage 2 (zu § 5) (Law)

  ...2.1 Maßnahmen der Arbeits- und Praxishygiene, 2.2 Infektionskrankheiten u...

• TierNebV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 5) (Law)

  ...2002, Material der Kategorie 2 im Sinne des Artikels 5 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002, Material der Kategorie 3 im Sinne des Artikels 6 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002; bei Material...

• PatV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...ken sind unzulässig. Eine Verwendung von bei PDF-Dateien möglichen Nutzungseinschränkungen auf Dateiebene durch kryptographische Mittel (Verschlüsselung, Deaktivierung der Druckmöglichkeit) ist nicht ...

• PflBeschauV 1989 Anlage 2 (zu § 11) (Law)

  ...kopfplattkäfer Oryzaephilus mercator Fauv. ...

• SeeSpbootV Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) (Law)

  ...2002, 3467 Die Untersuchung eines Sportbootes/Wassermotorrades gemäß § 6 Abs. 1 Satz 3 der See-Sportbootverordnung erstreckt sich auf folgende Merkmale: ...

• SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)

  ...keit ermöglichen. Bei der Leistungserbringung sind die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten. (2) Bei der Beantragung von Leistungen nach diesem Buch solle...

• SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

  ...2) Der Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach diesem Buch schließt Leistungen nach dem Dritten Kapitel des Zwölften Buches aus. Leistungen nach dem Vierten Kapitel des Zwölfte...

• SGB 2 § 8 Erwerbsfähigkeit (Law)

  ...Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. (2) Im Sinn...

• SGB 2 § 18d Örtlicher Beirat (Law)

  ...ksichtigen. Die Trägerversammlung beruft die Mitglieder des Beirats auf Vorschlag der Beteiligten des örtlichen Arbeitsmarktes, insbesondere den Trägern der freien Wohlfahrtspflege, den Vertreterinnen...

• SGB 2 § 22c Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung (Law)

  ...kombiniert berücksichtigen. Hilfsweise können auch die monatlichen Höchstbeträge nach § 12 Absatz 1 des Wohngeldgesetzes berücksichtigt werden. In die Auswertung sollen sowohl Neuvertrags- als auch Be...

• SGB 2 § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)

  ...Kultur und Geselligkeit, 2. Unterricht in künstlerischen Fächern (zum Beispiel Musikunterricht) und vergleichbare angeleitete Aktivitäten de...

• SGB 2 § 34a Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen (Law)

  ...kt nicht aufgehoben werden kann, beginnt die Frist nach Satz 1 mit dem Zeitpunkt, ab dem die Behörde Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Leistungserbringung hat. § 34 Absatz 3 Satz 2 gilt entspreche...

• SGB 2 § 37 Antragserfordernis (Law)

  ...24 Absatz 1 und 3 und Leistungen für die Bedarfe nach § 28 Absatz 2, Absatz 4 bis 7 sind gesondert zu beantragen. (2) Leistungen nach diesem Buch werden nicht für Zeiten vor der Antragstellu...

• SGB 2 § 39 Sofortige Vollziehbarkeit (Law)

  ...Keine aufschiebende Wirkung haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen einen Verwaltungsakt, 1. der Leistungen der Grundsicherung für Arbei...

• SGB 2 § 41a Vorläufige Entscheidung (Law)

  ...kt ist; dabei kann der Absetzbetrag nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 ganz oder teilweise unberücksichtigt bleiben. Hierbei sind die im Zeitpunkt der Entscheidung bekannten und prognostizierten Verh...

• SGB 2 § 43 Aufrechnung (Law)

  ...kt zu erklären. Sie endet spätestens drei Jahre nach dem Monat, der auf die Bestandskraft der in Absatz 1 genannten Entscheidungen folgt. Zeiten, in denen die Aufrechnung nicht vollziehbar ist, verlän...

• SGB 2 § 44h Personalvertretung (Law)

  ...2) Die Beamtinnen und Beamten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der gemeinsamen Einrichtung besitzen für den Zeitraum, für den ihnen Tätigkeiten in der gemeinsamen Einrichtung zugewiesen wor...