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TEIV § 3 Erfüllung der grundlegenden Anforderungen (Law)
Das Eisenbahnsystem, seine Teilsysteme und die Interoperabilitätskomponenten einschließlich der Schnittstellen müssen die grundlegenden Anforderungen erfüllen, die nach Anhang III der Richtlinie 2008/...
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StUG § 3 Rechte des Einzelnen (Law)
...alten hat, im Rahmen der allgemeinen Gesetze zu verwenden. (3) Durch die Auskunftserteilung, Gewährung von Einsicht in Unterlagen oder Herausgabe von Unterlagen dürfen überwiegende schutzwür...
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StVG § 3 Entziehung der Fahrerlaubnis (Law)
...alt des Urteils insoweit nicht abweichen, als es sich auf die Feststellung des Sachverhalts oder die Beurteilung der Schuldfrage oder der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bezieht. Der Strafbefeh...
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ZHG§8DV § 3 (Law)
(1) Die Orte, an denen die Fortbildungskurse stattfinden, werden von den für das Gesundheitswesen zuständigen obersten Landesbehörden im Einvernehmen mit den Lehrinstituten bestimmt. (2) An ...
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ZO-Zahnärzte § 3 (Law)
...3) Die Vorbereitung muß eine mindestens sechsmonatige Tätigkeit als Assistent oder Vertreter eines oder mehrerer Kassenzahnärzte umfassen; eine Tätigkeit als Vertreter darf nur anerkannt werden, wenn ...
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AWaffV § 3 Anderweitiger Nachweis der Sachkunde (Law)
...alogs, stattfindet und die praktische Unterweisung im Umgang mit Seenotsignalmitteln durch sachkundige Personen erfolgt. (3) Lehrgänge dürfen nur anerkannt werden, wenn in einem...
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AZRG § 3 Allgemeiner Inhalt (Law)
...3. Teilnahme an einem Integrationskurs nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes und einer Maßnahme der berufsbezogenen Deutschsprachförderung nach § 45a des Aufenthaltsgesetzes...
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BauNVO § 3 Reine Wohngebiete (Law)
...3) Ausnahmsweise können zugelassen werden 1. Läden und nicht störende Handwerksbetriebe, die zur Deckung des täglichen Bedarfs für die Bewohn...
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AltPflAPrV § 3 Jahreszeugnisse, Teilnahmebescheinigung (Law)
(1) Zum Ende eines jeden Ausbildungsjahres erteilt die Altenpflegeschule der Schülerin oder dem Schüler ein Zeugnis über die Leistungen im Unterricht und in der praktischen Ausbildung. Die Note für di...
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AsphAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)
Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesre...
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ArbZG § 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer (Law)
...alb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.
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BelWertV § 3 Grundsatz der Beleihungswertermittlung (Law)
...altigen Merkmale des Objekts, der normalen regionalen Marktgegebenheiten sowie der derzeitigen und möglichen anderweitigen Nutzungen im Rahmen einer vorsichtigen Bewertung zugrunde zu legen.
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BesVNG 1 § 3 (Law)
...3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.
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BioAbfV § 3 Anforderungen an die hygienisierende Behandlung (Law)
...altenden Anforderungen an die hygienisierende Behandlung und die Materialien sind im Anhang 2 festgelegt. (3) Der Bioabfallbehandler hat die hygienisierende Behandlung der Bioabfälle nach de...
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EBRG § 3 Gemeinschaftsweite Tätigkeit (Law)
(1) Ein Unternehmen ist gemeinschaftsweit tätig, wenn es mindestens 1 000 Arbeitnehmer in den Mitgliedstaaten und davon jeweils mindestens 150 Arbeitnehmer in mindestens zwei Mitgliedstaaten beschäfti...
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EinsatzWVG § 3 Berufliche Qualifizierung (Law)
...alifizierung, sobald diese erfolgreich abgeschlossen ist oder deren Fortsetzung keinen Erfolg mehr verspricht. (6) Die oberste Dienstbehörde kann die in den Absätzen 3 bis 5 genannten Aufgab...
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ElektroStoffV § 3 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen (Law)
...3/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/1494 (ABl. L 233 vom 5.9.2015, S. 2) geändert worden ist, einer Beschrän...
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BVG§15DV § 3 (Law)
...als den in § 1 geregelten Fällen einen außergewöhnlichen Verschleiß an Kleidung oder Wäsche, so ist eine nach den Verhältnissen des Einzelfalls bemessene Bewertungszahl von 10 bis 65 festzusetzen. Ent...
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BWahlG § 3 Wahlkreiskommission und Wahlkreiseinteilung (Law)
...3. Die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises soll von der durchschnittlichen Bevölkerungszahl der Wahlkreise nicht um mehr als 15 vom Hundert nach oben oder unten abweichen...
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ChemFachAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
...alifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 b...