• ÜblG 1 § 5 (Law)

  Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 1 Abs. 1 Ziff. 1) sind die Aufwendungen für Zweckbestimmungen, die in dem der Bundesregierung vom Rat der Alliierten Hohen Kommission zugeleiteten Haushalt für...

• ÜblG 1 § 14 (Law)

  ...nisse am Aufnahmeort, soweit diese Kosten nicht von anderer Seite, insbesondere von der Arbeitslosenversicherung zu tragen sind.

• ÜblG 1 § 14a (Law)

  ...nicht von den Fürsorgeverbänden unterstützt werden, aber andere Sozialleistungen erhalten, oder wenn sie hilfsbedürftig im Sinne der Fürsorgepflichtverordnung (§ 8) sind. ...

• ÜblG 1 § 17 (Law)

  ...ni 1947 - Arbeitsblatt für die britische Zone S. 233 -); h) Aufwendungen der Sozialversicherungsträger für Ausgleichsbeträge...

• ÜblG 1 § 22 (Law)

  ...nicht berührt.

• BesVNG 1 § 13 (Law)

  ...3 gilt entsprechend. Artikel I § 4 Abs. 4 des Zweiten Besoldungsneuregelungsgesetzes vom 14. Mai 1969 (Bundesgesetzbl. I S. 365) bleibt unberührt. (4) Bei Anwendung des Absatzes 3 sind der s...

• BesVNG 1 § 11 (Law)

  ...nitts an die Stelle des Grundgehalts und der ruhegehaltfähigen Zulagen, die nach Abschnitt 1 dieses Artikels zugrunde zu legen sind, das Grundgehalt und die ruhegehaltfähigen Zulagen der neuen Besoldu...

• BesVNG 1 § 16 (Law)

  ...nitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

• BKV Anlage 1 (Law)

  ...303 Erkrankungen durch Benzol, seine Homologe oder durch Styrol 1304 Erkrankungen durch Nitro- oder Am...

• EinigVtrVbg Art 1 (Law)

  ...nisteriums für Staatssicherheit/Amtes für Nationale Sicherheit gewährleistet bleibt. 3. Sie gehen davon a...

• EGInsO Art 1 (Law)

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• HeizölLBV Anlage 1 (Law)

  ...nigung über erhöhte Bezugsberechtigung von leichtem Heizöl gemäß § 2 HeizölLBV (B 1) ---------------------------------------------------------...

• SprengV 1 § 2 (Law)

  ...nische und thermische Beanspruchung nicht empfindlicher sind als Pentaerythrittetranitrat und höchstens 3 g von empfindlicheren explosionsgefährlichen Stoffen. (2) Für die in Absa...

• SprengV 1 § 7 (Law)

  ...nische Buchstaben in der Reihenfolge des Alphabets zu unterscheiden. (3) Schlagwettergesicherte Zündmaschinen und Zündmaschinenprüfgeräte müssen in der Typenbezeichnung den Buchstaben "...

• SprengV 1 § 13 (Law)

  ...nie 2014/58/EU der Kommission von 16. April 2014 über die Errichtung eines Systems zur Rückverfolgbarkeit von pyrotechnischen Gegenständen gemäß der Richtlinie 2007/23/EG des Europäischen Parlaments u...

• SprengV 1 § 14 (Law)

  ...nicht beeinträchtigt wird und nicht nach außen gelangen kann; dies gilt nicht, wenn die Eigenschaften des explosionsgefährlichen Stoffes andere dem Stand der Technik entsprechende Sicherheitsvorkehrun...

• SprengV 1 § 16 (Law)

  ...339/93 des Rates (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 30) verwechselt werden können. (2) Unterliegt der Explosivstoff oder der pyrotechnische Gegenstand auch anderen zwingenden Vorschriften des Rec...

• SprengV 1 § 19 (Law)

  ...3) (weggefallen)

• SprengV 1 § 23 (Law)

  ...3) Der Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber hat das beabsichtigte Feuerwerk zum Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie 2 in der Zeit vom 2. Januar bis zum 30. Dezember, der Kateg...

• SprengV 1 § 30 (Law)

  ...3 Satz 3 des Gesetzes kann vor einem Vertreter der zuständigen Behörde allein abgelegt werden.