• GefStoffV 2010 § 4 Einstufung, Kennzeichnung, Verpackung (Law)

  ...kennzeichnet und verpackt werden. (2) Bei der Einstufung von Stoffen und Gemischen sind die nach § 20 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse zu beachten. (3) Die Kennze...

• KonsVerFRAV § 4 Deutsche Arbeitsgemeinschaften und französische „Groupements d´intérêt économique“ (Law)

  ...kommens als Mitunternehmerschaften zu behandeln, auf die Artikel 4 Absatz 3 des Abkommens anzuwenden ist. (2) Ist eine in Frankreich ansässige Person an einer ARGE beteiligt, so sind die auf...

• KraftstoffLBV § 4 Bedarf, für den Bezugscheine zugeteilt werden (Law)

  ...Kraftstoffmenge für Personenkraftwagen und Krafträder nur, soweit ein Fußweg nicht zumutbar ist oder andere Beförderungsmöglichkeiten nicht zur Verfügung stehen oder nicht zumutbar sind. ...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ker für Kunststoff- und Kautschuktechnik und zur Verfahrensmechanikerin für Kunststoff- und Kautschuktechnik gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild): Absc...

• KVLG 1989 § 4 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...Krankenkasse einen Zuschuß zu ihrem Krankenversicherungsbeitrag, sobald sie die Voraussetzungen nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 oder 5 erfüllen und wenn sie nachweisen, daß sie bei einem privaten Krankenversich...

• InhKontrollV § 4 Angaben zu Personen, Personenhandelsgesellschaften, Gesellschaften anderer Rechtsform und Zweckvermögen (Law)

  ...Kreditwesengesetzes und § 104 Absatz 1 Satz 2 letzter Halbsatz des Versicherungsaufsichtsgesetzes vom Anzeigepflichtigen anzugebenden natürlichen Personen sind mit 1. ...

• KäseV § 4 Anforderungen an die Herstellung von Erzeugnissen aus Käse (Law)

  ...Käsezubereitungen und Schmelzkäsezubereitungen a) Stärke, Speisegelatine und Laktase und ...

• KapMuG 2012 § 4 Klageregister; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...keit ihrer Erhebung, die Zulässigkeit ihrer Veröffentlichung und die Richtigkeit der Darstellung. (3) Die Einsicht in das Klageregister steht jedem unentgeltlich zu. (4) Die im Kla...

• LwAusbV 1995 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ktion sowie Vorbereiten und Kontrollieren der Arbeiten, 2.4 Abwickeln von Geschäftsvorgängen und Erfassen marktwirtschaftlic...

• MKSeuchV 2005 § 4 Anordnungen für weitere Betriebe (Law)

  ...ktur eine Seucheneinschleppung nicht auszuschließen ist oder wenn Tiere empfänglicher Arten aus einem Verdachtsbetrieb eingestellt worden sind.

• MSchnAusbV 2004 § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesre...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...ktrotechnik oder Informationstechnik, Diplom-Informatikerin oder Diplom-Informatiker sowie als Diplom-Mathematikerin oder Diplom-Mathematiker, besitzt.

• LAP-gehDAAV 2004 § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...können, wenn die Gleichwertigkeit des Abschlusses anerkannt ist; 4. eine breite Allgemeinbildung hat und mit den wesentlichen politischen, w...

• LAP-mftDBwV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...ker) oder einen als gleichwertig anerkannten Bildungsstand nachweisen kann.

• SGB 10 § 4 Voraussetzungen und Grenzen der Amtshilfe (Law)

  ...Kenntnis von Tatsachen angewiesen ist, die ihr unbekannt sind und die sie selbst nicht ermitteln kann, 4. zur Durchführung ihrer Aufgaben Ur...

• SGB 2 § 4 Leistungsformen (Law)

  ...Kranken- und Rentenversicherung, erhalten. Die nach § 6 zuständigen Träger wirken auch darauf hin, dass Kinder und Jugendliche Zugang zu geeigneten vorhandenen Angeboten der gesellschaftlichen Teilhab...

• PflKartV 1986 § 4 Anerkennungsstelle (Law)

  ...kennung ist bei der Anerkennungsstelle zu stellen, in deren Bereich der Betrieb liegt, in dem das Pflanzgut aufwächst. Liegt eine Vermehrungsfläche nicht im Bereich dieser Anerkennungsstelle, so kann ...

• SchKfmAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Kaufmännische Steuerung und Kontrolle: 4.1 Betriebliches Rechnungswesen, 4.2 ...

• ProdSG 2011 § 4 Harmonisierte Normen (Law)

  ...kt den Anforderungen nach § 3 Absatz 1 oder Absatz 2 entspricht, können harmonisierte Normen zugrunde gelegt werden. (2) Bei einem Produkt, das harmonisierten Normen oder Teilen dieser Norme...

• PapTechAusbV 2010 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Beso...