BVG § 4 (Law)

...Satz 1 Buchstabe c auch für den Weg von und nach der Familienwohnung. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für Kriegsgefangene, Internierte und Verschleppte. (3) Für Entlassen...

BWahlG § 4 Stimmen (Law)

...sabgeordneten, eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste.

DEÜV § 4 (Law)

(weggefallen)

DestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalt...

DGBankUmwG § 4 Satzung (Law)

...Satzung der Aktiengesellschaft wird im Anhang 2 zu diesem Gesetz festgestellt. Sie kann nach Maßgabe des Aktiengesetzes geändert werden.

DialogmServAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...sangebot; 3. Arbeitsorganisation, Kooperation, Teamarbeit; 4. ...

DiamantAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalt...

BodenlAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsin...

BZRG § 4 Verurteilungen (Law)

...4. nach § 27 des Jugendgerichtsgesetzes die Schuld eines Jugendlichen oder Heranwachsenden festgestellt hat. ...

FinDAGKostV § 4 (weggefallen) (Law)

FKrFBAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhalt...

FlRV § 4 (Law)

Bei der Entscheidung über die Ausstellung des Schiffsvorzertifikats ist insbesondere zu berücksichtigen, ob ausreichende Gründe für die Erteilung dieses Ausweises anstelle des Schiffszertifikats vorha...

FluLärmAhlhV § 4 (Law)

...samt des Landkreises Oldenburg, Gerichtsstraße 7, 2900 Oldenburg, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt.

FluLärmHohnV § 4 (Law)

...4768 Rendsburg, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt.

FluLärmHopstV § 4 (Law)

...4400 Münster, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) Die Karten im Maßstab 1 : 5.000 über den Lärmschutzbereich nach der bis zum Ablauf des 23. Juli 1980 und nach der...

FluLärmJeverV § 4 (Law)

...419 Schortens, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt. (2) Die Karten im Maßstab 1:5.000 über den Lärmschutzbereich nach der bis zum Ablauf des 23. Februar 1984 und nach d...

FluLärmNordholzV § 4 (Law)

Der nach § 2 bestimmte Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist dieser Verordnung als Anlage ...

FluLärmSpangV § 4 (Law)

...4634 Bitburg, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt.

FPersV § 4 Allgemeines (Law)

...Satz 3 genannten Fristen beginnen mit dem Datum des letzten Nachweises. Die in Artikel 25 Absatz 2 Satz 1 und 2 und in Artikel 29 Absatz 4 Satz 2 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 genannten Fristen beg...

FRG § 4 (Law)

...sachen genügt es, wenn sie glaubhaft gemacht sind. Eine Tatsache ist glaubhaft gemacht, wenn ihr Vorliegen nach dem Ergebnis der Ermittlungen, die sich auf sämtliche erreichbaren Beweismittel erstreck...