VerifZusAusfG § 5 Identifizierung der Inspektoren (Law)

Die Verpflichtungen zur Duldung und Unterstützung von Sicherungsmaßnahmen bestehen nur, wenn der von der nach § 22 Abs. 1 zuständigen Behörde festgelegte Nachweis der Befugnis des Inspektors der Organ...

ZweiradFortbV § 5 Prüfungsinhalte im Handlungsbereich „Technik“ (Law)

...5. Funktionspläne erstellen und Systemzeichnungen analysieren und bewerten, 6. Werk- und Hilfsstoffe für Zwei...

BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...5, 853 - 855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Absc...

AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)

...54 4.157,00 1955 ...

ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)

...5 die Maßnahmen zum Schutz von Gewässern, des Bodens und der Luft entsprechend Anhang 6 Nr. 2 und 3, insbesondere durch Überwachung der physikalischen und chemischen Sta...

BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)

...5. xxx ...

BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

...5 Euro, b) mit vier oder mehr Achsen 0,131 Euro. ...

ErgThAPrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)

EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)

...5. Juli 1990, - in bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschri...

GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...5, Nr. 6, S. 39)

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 942) Urkunde ...

GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)

...5 000 1 503 140 000 1 583 155 000 ...

StGBEG Art 5 Bezeichnung der Rechtsnachteile (Law)

In Vorschriften des Bundes- und des Landesrechts dürfen Rechtsnachteile, die nicht bei Straftaten angedroht werden, nicht als Freiheitsstrafe, Haftstrafe, Ordnungsstrafe oder Geldstrafe bezeichnet wer...

SGB 5 § 305a Beratung der Vertragsärzte (Law)

Die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Krankenkassen beraten in erforderlichen Fällen die Vertragsärzte auf der Grundlage von Übersichten über die von ihnen im Zeitraum eines Jahres oder in einem ...

SGB 5 § 307 Bußgeldvorschriften (Law)

...5 Nr. 3 oder c) als für die Zahlstelle Verantwortlicher entgegen § 202 Absatz 1 Satz 1 ...

SGB 5 § 307a Strafvorschriften (Law)

(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 171b Absatz 2 Satz 1 die Zahlungsunfähigkeit oder die Überschuldung nicht, nicht richtig oder nicht rechtze...

SGB 5 § 307b Strafvorschriften (Law)

...5a Satz 1 erster Halbsatz oder Satz 2 auf dort genannte Daten zugreift. (2) Handelt der Täter gegen Entgelt oder in der Absicht, sich oder einen Anderen zu bereichern oder einen Anderen zu s...

SGB 5 § 309 Versicherter Personenkreis (Law)

...59 des Sechsten Buches auch in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet. (2) bis (4) (weggefallen) (5) Zeiten der Versicherun...