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BEGebV 2008 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 4) (Law)
...Verdacht oder die Beschwerde vom Betroffenen verantwortlich veranlasst oder ein Verstoß gegen eine Rechtsvorschrift festgestellt wurde § 5a Abs. 2 AEG i. V. m. § 11 TEIV ...
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BesÜV2Bek 1997-06-18 Anlage IIB (Anlage V des BBesG) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1997, 1422) ...
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BewG Anlage 5 Gemischtgenutzte Grundstücke mit einem gewerblichen Anteil an der Jahresrohmiete von mehr als 50 v. H. (Law)
...zbauten mit massiven Fundamenten Altbauten vor dem 1. 4.1924 6,2...
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ChirurgMAusbV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III (Law)
...verhältnisse werden nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt, es sei denn, die Parteien des Lehrvertrages vereinbaren die Fortsetzung der Berufsausbildung in einem Handwerk der Anlage A der Ha...
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KupfSchmAusbV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel V Sachgebiet B Abschnitt III (Law)
...verhältnisse werden nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt, es sei denn, die Parteien des Lehrvertrages vereinbaren die Fortsetzung der Berufsausbildung in einem Handwerk der Anlage A der Ha...
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AWaffV Anlage (zu § 15 Abs. 2 Nr. 2) (Law)
...volver zum Verschießen von Patronenmunition; Schalldämpfer 1.3 Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen gemäß Anl...
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BEGDV 1 § 5 Kinder und ihnen Gleichgestellte (Law)
...Verfolgten stehen die gleichen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG wie den Kindern eines Verfolgten zu. (2) Den Kindern sind gleichgestellt 1. ...
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TierSeuchSchBMV Anlage 7 (zu § 15) (Law)
...Viehhandelsunternehmen, das Tiere gewerbsmäßig zum Zwecke des innergemeinschaftlichen Verbringens unmittelbar oder über Dritte kauft und innerhalb von 30 Tagen nach dem Kauf wieder verkauft oder in ei...
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SeeSpbootV Anlage 4 (zu § 15 Abs. 2) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2010, 574 Besetzung von gewerbsmäßig genutzten Sportbooten ...
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SGB 1 § 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden (Law)
...Versorgung. Ein Recht auf angemessene wirtschaftliche Versorgung haben auch die Hinterbliebenen eines Beschädigten.
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AufenthV § 73 Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes (Law)
...vertriebenengesetz eingereist sind. (2) Die Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes teilen den Ausländerbehörden die Ablehnung der Ausstellung einer Besche...
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ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)
...Vorname ------------------------------------------------------------------------ geboren am ...
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HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "........................" ...
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KredWG § 21 Begriff des Kredits für die §§ 15 bis 18 (Law)
...vestitionsbank; 4. Kredite, soweit sie vom Bund, einem Sondervermögen des Bundes, einem Land, einer Gemeinde oder einem Gemeindeverband verb...
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MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)
...verordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschl...
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MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)
...ve implantierbare Medizinprodukte 2. Nachfolgende implantierbare Produkte: 2.1 H...
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OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung .....................................
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Beschluss vom Bundesgerichtshof (5. Zivilsenat) - V ZB 23/15 (Urteil)
...vom 17. Juni 2010 - V ZB 3/10, FGPrax 2010, 261 Rn. 8, vom 4. März 2010 - V ZB 222/09, BGHZ 184, 323 Rn. 13 und vom 29. Oktober 2015 - V ZB 67/15, juris Rn. 6 f.). Diese Voraussetzungen hat das Beschw...
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SGB 11 Anlage 2 (zu § 15) (Law)
...ve und kommunikative Fähigkeiten 15 % ...
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BSeeSchG Anlage (zu § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5, Absatz 4 und 5) (Law)
...von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe vom 2. November 1973 und das Protokoll von 1978 zu diesem Übereinkommen vom 17. Februar 1978 (BGBl. 1982 II S. 2, 4; 1996 II S. 399), zulet...