-
LAP-mDFm/EloAufklBundV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...2 Monate. Die Reihenfolge des vierten und fünften Ausbildungsabschnitts kann geändert werden. (2) Der d...
-
PflSchG 2012 § 13 Vorschriften für die Einschränkung der Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (Law)
...2/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (ABl. L 206 vom 22.7.1992, S. 7) in der jeweils geltenden Fassung aufgeführte A...
-
BImSchV 12 2000 § 13 Mitteilungspflicht gegenüber dem Betreiber (Law)
...20 Absatz 2 Nummer 1 und Absatz 4 Nummer 1.
-
BeschussV § 13 Inverkehrbringen von Schussapparaten aus Staaten, mit denen die gegenseitige Anerkennung der Prüfzeichen vereinbart ist (Law)
...2 Nr. 4 und Abs. 4 gilt entsprechend.
-
BTGO 1980 § 13 Rechte und Pflichten der Mitglieder des Bundestages (Law)
...2) Die Mitglieder des Bundestages sind verpflichtet, an den Arbeiten des Bundestages teilzunehmen. An jedem Sitzungstag wird eine Anwesenheitsliste ausgelegt, in die sich die Mitglieder des Bundestage...
-
FlugfunkV 2008 § 13 Erwerb von Flugfunkzeugnissen durch Inhaber einer Bescheinigung der Bundeswehr (Law)
...2 Absatz 3 Nummer 2 berechtigt sind, oder 2. das AZF, wenn sie zur Ausübung des Sprechfunks entsprechend § 2 Absatz 3 Nummer 1 berechtigt si...
-
GrwV 2010 § 13 Maßnahmen zur Verhinderung oder Begrenzung von Schadstoffeinträgen in das Grundwasser (Law)
...2 Satz 2 oder in sonst geeigneter Weise zu überwachen. (2) Zur Erreichung der in § 47 des Wasserhaushaltsgesetzes genannten Ziele sind in den Maßnahmenprogrammen nach § 82 des Wasserhaushalt...
-
SGB 11 § 13 Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen (Law)
...2 und des § 1611 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 2. für Unterhaltsansprüche der Pflegeperson, wenn von dieser erwartet werden kann, ihr...
-
BesVNG 2 (XXXX) §§ 1 und 2 (weggefallen) (Law)
-
-
AMWHV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2 S. 22) und gemäß Artikel 3 der Richtlinie 91/412/EWG der Kommission vom 23. Juli 1991 zur Festlegung der Grundsätze und Leitlinien der Guten Herstellungspraxis für Tierarzneimittel (ABl. EG Nr. L 22...
-
AtStrlSVDBest § 2 (Law)
Das Verfahren zur Erteilung der Erlaubnis gemäß den §§ 3 bis 14 dieser Durchführungsbestimmung gilt nicht für den Einsatz von Kernanlagen, für bergbauliche Tätigkeiten, bei denen radioaktive Stoffe an...
-
AujeszkKrV § 2 (Law)
...2 Nr. 2 sind die Untersuchungen nach Anlage 2 vorzunehmen.
-
AuslSchuldAbkAG § 2 (Law)
...2) Das Gericht ist im Falle des Absatzes 1 zur Festsetzung der Zahlungs- und sonstigen Bedingungen für die Schuld nicht befugt, soweit für die Entscheidung nach den Bestimmungen des Abkommens und sein...
-
ABBV § 2 Berechnung (Law)
...2 des Bundesfernstraßengesetzes keine Anwendung. (4) Der Ablösungsbetrag ist von dem für die Baudurchführung verantwortlichen Kreuzungsbeteiligten zu ermitteln und auf volle 100 Euro kaufmän...
-
BeratungsG § 2 Beratung (Law)
...2) Der Anspruch auf Beratung umfaßt Informationen über 1. Sexualaufklärung, Verhütung und Familienplanung, 2. ...
-
BerlinFG § 2 (Law)
-
-
BerRehaG § 2 Verfolgungszeit (Law)
...2 endet mit dem Verlassen des Beitrittsgebiets, spätestens mit Ablauf des 2. Oktober 1990. (2) Die Zeit, während derer der Verfolgte das Fortwirken der beruflichen Benachteiligung...
-
BeschMechAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
-
BHV1V § 2 Impfungen (Law)
...2/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von der BHV1-Infektion anerkannten Gebiet ist verboten. (2) Die zuständige Behörde kann Ausnahmen von Absatz 1 zulassen für Rinder, die aus de...
-
BLG § 2 (Law)
...2 bestimmten Zwecke und nur dann zulässig, wenn sie zur Abwendung oder Beseitigung der Bedrohung oder Gefahr nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 oder 2 unerläßlich ist. (3) Leistungen nach Absatz 1 Nr. 1,...