• DPMAV 2004 § 4 Topografiestelle und Topografieabteilung (Law)

  ...4) Die Topografieabteilung entscheidet nach Stimmenmehrheit; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des oder der Vorsitzenden den Ausschlag.

• EBBAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikation, Kundenkommunikation, ...

• BSG 1999 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...45494, 2. in der knapp...

• BtMG 1981 § 4 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht (Law)

  ...4 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tierarzneimitteln und zur Errichtung einer Europäischen Arzneimittel-Agentur (ABl. L 136 vom 30.4.2004, S...

• BuchbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Bewerten und Auswählen von Verarbeitungstechniken, 5. Pflegen und Warten; ...

• ChemikAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.3 Informationsbeschaffung, Dokumentation, 4.4 Kommunikations- und Infor...

• BootsbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Herstellen und Verarbeiten von Faserverbundwerkstoffen, 5. Behandeln von Oberflächen, ...

• FahrschAusbO 2012 § 4 Theoretischer Unterricht (Law)

  ...45 Minuten) zulässig. Besitzt der Fahrschüler bereits eine Fahrerlaubnis, so beträgt der Umfang mindestens sechs Doppelstunden. (4) Die Mindestdauer des klassenspezifischen Teils (Zusatzstof...

• GKG 2004 § 4 Verweisungen (Law)

  (1) Verweist ein erstinstanzliches Gericht oder ein Rechtsmittelgericht ein Verfahren an ein erstinstanzliches Gericht desselben oder eines anderen Zweiges der Gerichtsbarkeit, ist das frühere erstins...

• GrStG 1973 § 4 Sonstige Steuerbefreiungen (Law)

  ...4. die Grundflächen mit den im Interesse der Ordnung und Verbesserung der Wasser- und Bodenverhältnisse unterhaltenen Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Wasser- un...

• FinDPrV § 4 Gliederung und Durchführung der Prüfung (Law)

  ...4) Nach bestandener schriftlicher Prüfung wird die mündliche Prüfung durchgeführt. Die mündliche Prüfung bezieht sich auf die Handlungsbereiche nach Absatz 2 Nummer 2 bis 4 und findet in Form eines fa...

• FotoAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Handhaben von fotografischen Aufnahmegeräten, 5. Einsetzen von Beleuchtung, 6...

• FVG 1971 § 4 Sitz und Aufgaben der Bundesoberbehörden (Law)

  (1) Das Bundesministerium der Finanzen bestimmt den Sitz der Bundesoberbehörden, soweit durch Gesetz nichts anderes bestimmt ist. (2) Die Bundesoberbehörden erledigen in eigener Zuständigkei...

• GüKG 1998 § 4 Unterrichtung der Berufsgenossenschaft (Law)

  Die nach Landesrecht zuständige Behörde hat der zuständigen Berufsgenossenschaft unverzüglich die Erteilung der Erlaubnis mitzuteilen. Die Anzeigepflicht des Unternehmers nach § 192 des Siebten Buches...

• HZvG 2002 § 4 Freiwillige Weiterversicherung (Law)

  Wer aus einer Beschäftigung ausscheidet, welche die Versicherungspflicht in der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung begründet, kann die Versicherung nach Maßgabe der besonderen Voraussetzungen ...

• GerüstbAusbV 2000 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Beschaffen und Auswerten von ...

• KrPflAPrV 2004 § 4 Prüfungsausschuss (Law)

  ...4. mindestens einer Fachprüferin oder einem Fachprüfer, die oder der als Praxisanleitung nach § 2 Abs. 2 Satz 2 tätig ist. ...

• MgVG § 4 Anwendung des Rechts des Sitzstaats (Law)

  Vorbehaltlich des § 5 finden auf die aus einer grenzüberschreitenden Verschmelzung hervorgehende Gesellschaft die Regelungen über die Mitbestimmung der Arbeitnehmer in den Unternehmensorganen des Mitg...

• Min/TafelWV § 4 Mikrobiologische Anforderungen (Law)

  (1) Natürliches Mineralwasser muß frei sein von Krankheitserregern. Dieses Erfordernis gilt als nicht erfüllt, wenn es in 250 Milliliter Escherichia coli, coliforme Keime, Faekalstreptoko...

• JGG § 4 Rechtliche Einordnung der Taten Jugendlicher (Law)

  Ob die rechtswidrige Tat eines Jugendlichen als Verbrechen oder Vergehen anzusehen ist und wann sie verjährt, richtet sich nach den Vorschriften des allgemeinen Strafrechts.