BVG § 4 (Law)

...ung seiner ständigen Familienwohnung vom Dienstort an diesem oder in dessen Nähe eine Unterkunft, gilt Satz 1 Buchstabe c auch für den Weg von und nach der Familienwohnung. (2) Ab...

BWahlG § 4 Stimmen (Law)

Jeder Wähler hat zwei Stimmen, eine Erststimme für die Wahl eines Wahlkreisabgeordneten, eine Zweitstimme für die Wahl einer Landesliste.

DEÜV § 4 (Law)

(weggefallen)

DestAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildun...

DGBankUmwG § 4 Satzung (Law)

...ung der Aktiengesellschaft wird im Anhang 2 zu diesem Gesetz festgestellt. Sie kann nach Maßgabe des Aktiengesetzes geändert werden.

DialogmServAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...ung, Rechtsform und Struktur, 1.2 Berufsbildung, arbeits-, sozial- und tarifrechtliche Vorschriften, ...

DiamantAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ung der Schwerpunkte "Industriediamanten" und "Schmuckdiamanten" nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbild...

BodenlAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbi...

BZRG § 4 Verurteilungen (Law)

...ungen einzutragen, durch die ein deutsches Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes wegen einer rechtswidrigen Tat 1. auf Strafe erkannt, ...

FinDAGKostV § 4 (weggefallen) (Law)

FKrFBAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildun...

FlRV § 4 (Law)

...ung über die Ausstellung des Schiffsvorzertifikats ist insbesondere zu berücksichtigen, ob ausreichende Gründe für die Erteilung dieses Ausweises anstelle des Schiffszertifikats vorhanden sind. Hat de...

FluLärmAhlhV § 4 (Law)

...ung beigefügt. Die Karten im Maßstab 1:5.000 werden beim Ordnungsamt des Landkreises Oldenburg, Gerichtsstraße 7, 2900 Oldenburg, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niedergelegt.

FluLärmHohnV § 4 (Law)

...ung als Anlage 2 beigefügt. Die topographische Karte und die Karten im Maßstab 1 : 5.000 sind bei dem Landrat des Kreises Rendsburg-Eckernförde, Kaiserstraße 8, 24768 Rendsburg, zu jedermanns Einsicht...

FluLärmHopstV § 4 (Law)

...utzbereich nach der bis zum Ablauf des 23. Juli 1980 und nach der bis zum 23. Juli 1991 geltenden Fassung dieser Verordnung bleiben an gleicher Stelle zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert nied...

FluLärmJeverV § 4 (Law)

...utzbereich nach der bis zum Ablauf des 23. Februar 1984 und nach der bis zum Ablauf des 6. August 1998 geltenden Fassung dieser Verordnung sind an gleicher Stelle zu jedermanns Einsicht archivmäßig ge...

FluLärmNordholzV § 4 (Law)

...ung als Anlage 2 beigefügt. Die topographische Karte und die Karten im Maßstab 1:5.000 sind bei der Gemeinde Nordholz, Feuerweg 9, 27637 Nordholz, zu jedermanns Einsicht archivmäßig gesichert niederge...

FluLärmSpangV § 4 (Law)

...ung in verkleinerter Form als Anlage 2 beigefügt* Die topographische Karte und die Karten im Maßstab 1:5.000 sind bei der Kreisverwaltung Bitburg-Prüm, Trierer Str. 1, 54634 Bitburg, zu jedermanns Ein...

FPersV § 4 Allgemeines (Law)

...ur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der Vorschriften über Bauart, Prüfung, Einbau, Betrieb und Reparatur von Fahrtenschreibern und...

FRG § 4 (Law)

...ubhaftmachung können auch eidesstattliche Versicherungen zugelassen werden. Der mit der Durchführung des Verfahrens befaßte Versicherungsträger ist für die Abnahme eidesstattlicher Versicherungen zust...