NDAV § 6 Herstellung des Netzanschlusses (Law)

...owie der Telekommunikationslinien im Sinne des § 3 Nr. 26 des Telekommunikationsgesetzes im Hinblick auf eine gemeinsame Verlegung der verschiedenen Gewerke zu beteiligen. Er führt die Herstellung ode...

NPBefVMVK § 6 Biosphärenreservat "Südost-Rügen" (Law)

...onen I und II des Biosphärenreservats "Südost-Rügen" außerhalb der Fahrwasser im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasserstraßen- und Schiff...

OberflbeschAusbV § 6 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildende...

PatAnwO § 6 Technische Befähigung (Law)

...ochschule dem Studium naturwissenschaftlicher oder technischer Fächer gewidmet und dieses Studium durch eine staatliche oder akademische Prüfung mit Erfolg abgeschlossen hat. Außerdem muß ein Jahr pra...

ProMechG § 6 Bestätigung des Verifizierungsberichts (Law)

...on Emissionsreduktionseinheiten, die der verifizierten Menge an Emissionsminderungen in Tonnen Kohlendioxidäquivalent entspricht, auf das vom Projektträger benannte Konto.

RohrMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fün...

UErgGDV 2 § 6 (Law)

...ordnung zum Umstellungsgesetz angemeldet worden ist, so soll sie eine Anmeldung nach § 3 oder § 4 nicht vornehmen, solange ihr nicht bekannt ist, daß die Einstellung des Anspruchs in die Umstellungsre...

VerkSiG § 6 Zustimmungsbedürftigkeit der Rechtsverordnungen (Law)

...ordnungen der Bundesregierung oder des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur nach § 1 bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates, wenn ihre Geltung auf längstens 6 Monate befris...

WaStrSchlBetrZV 2013 § 6 (Law)

...ordnung über die Betriebszeiten der Schleusen und Hebewerke an den Bundeswasserstraßen im Zuständigkeitsbereich der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost vom 5. Dezember 1995 (VkBl. 1995 S. 770) außer...

VwVfG § 6 Auswahl der Behörde (Law)

...ommen für die Amtshilfe mehrere Behörden in Betracht, so soll nach Möglichkeit eine Behörde der untersten Verwaltungsstufe des Verwaltungszweigs ersucht werden, dem die ersuchende Behörde angehört. ...

WasserMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

...or einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fün...

PatKostG § 6 Zahlungsfristen, Folgen der Nichtzahlung (Law)

...ollständig oder nicht rechtzeitig gezahlt, so gilt die Anmeldung oder der Antrag als zurückgenommen, oder die Handlung als nicht vorgenommen, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. (...

PfandBG § 6 Inhalt der Pfandbriefe (Law)

...ondere bezüglich der Kündbarkeit der Pfandbriefe, ersichtlich zu machen. (2) Den Pfandbriefgläubigern darf ein Kündigungsrecht nicht eingeräumt werden. (3) Die Ausgabe von Pfandbri...

SpiritV § 6 Angabe der Prüfungsnummer (Law)

...ot;Amtliche Prüfungsnummer" voranzustellen. An Stelle dieser Angabe kann die Kurzform "A.P.Nr." gebraucht werden. (2) Die Prüfungsnummer und die Angabe nach Absatz 1 sind auf ...

StBDV § 6 Zulassung zur Prüfung (Law)

...oraussetzung einer mehrjährigen praktischen Tätigkeit auf dem Gebiet der von den Bundes- oder Landesfinanzbehörden verwalteten Steuern im Zeitpunkt der Entscheidung noch nicht voll erfüllt, so kann di...

TEIV § 6 Inbetriebnahmegenehmigung von strukturellen Teilsystemen (Law)

...orderlichen Unterlagen vorliegt und das trotz einer erteilten Konformitätsbescheinigung den grundlegenden Anforderungen nicht in vollem Umfang genügt, anordnen, dass der Antragsteller vor Erteilung de...

WoFG § 6 Allgemeine Fördergrundsätze (Law)

...oden, die ökologischen Anforderungen an den Bau und die Modernisierung von Wohnraum sowie Ressourcen schonende Bauweisen. Maßnahmen der sozialen...

ZollV § 6 Gestellungsbefreiung im Postverkehr (Law)

...ostverkehr, die durch das Zollgebiet der Gemeinschaft durchgeführt werden, sind von der Gestellung befreit. Die Befreiung gilt jedoch nicht, wenn die Waren Verboten und Beschränkungen unterliegen oder...

ZPO § 6 Besitz; Sicherstellung; Pfandrecht (Law)

...orderung, wenn es auf deren Sicherstellung oder ein Pfandrecht ankommt. Hat der Gegenstand des Pfandrechts einen geringeren Wert, so ist dieser maßgebend.

WeinV 1995 (XXXX) §§ 6 bis 7a (weggefallen) (Law)