• StV/WasAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...weises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• WHG 2009 § 7 Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten (Law)

  ...wässer sowie Küstengewässer und das Grundwasser einer Flussgebietseinheit zu. Bei Küstengewässern gilt dies für die Flächen auf der landwärtigen Seite einer Linie, auf der sich jeder Punkt eine Seemei...

• WpHG § 7 Zusammenarbeit mit zuständigen Stellen im Ausland (Law)

  ...wachung von Verhaltens- und Organisationspflichten von Unternehmen, die Wertpapierdienstleistungen erbringen, von Finanzinstrumenten und von Märkten, an denen Finanzinstrumente oder Waren gehandelt we...

• BäAusbV 2004 § 7 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BaugeräteFAusbV 1997 § 7 Berichtsheft (Law)

  ...weises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• BauWiAusbV 1999 § 7 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• ALG § 7 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

  ...wirkungen einer Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung auf die Erwerbsfähigkeit der Versicherten vorzubeugen, entgegenzuwirken oder sie zu überwinden und ...

• AtDeckV 1977 § 7 Deckungssumme und Regeldeckungssumme (Law)

  Bei der Festsetzung der Höhe der Deckungsvorsorge (Deckungssumme) ist von einer für den Regelfall festzusetzenden Deckungssumme (Regeldeckungssumme) auszugehen, sofern die Deckungssumme in diesem Absc...

• AufenthG 2004 § 7 Aufenthaltserlaubnis (Law)

  ...wecken erteilt. In begründeten Fällen kann eine Aufenthaltserlaubnis auch für einen von diesem Gesetz nicht vorgesehenen Aufenthaltszweck erteilt werden. (2) Die Aufenthaltserlaubnis ist unt...

• BBesG § 7 Vorschuss während der Familienpflegezeit und Pflegezeit, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...Während einer Familienpflegezeit nach § 92a des Bundesbeamtengesetzes und einer Pflegezeit nach § 92b des Bundesbeamtengesetzes wird ein Vorschuss gewährt. Dieser Vorschuss wird zusätzlich zu den Dien...

• BBG 2009 § 7 Voraussetzungen des Beamtenverhältnisses (Law)

  ...werden, wer 1. Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigke...

• AbfVerbrG 2007 § 7 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...waltungsaufwands Gebühren und Auslagen erheben: 1. Durchführung des Notifizierungs- und Überwachungsverfahrens gemäß Artikel 29 der Verordnun...

• BBiG 2005 § 7 Anrechnung beruflicher Vorbildung auf die Ausbildungszeit (Law)

  ...weise auf die Ausbildungszeit angerechnet wird. Die Ermächtigung kann durch Rechtsverordnung auf oberste Landesbehörden weiter übertragen werden. (2) Die Anrechnung nach Absatz 1 bedarf des ...

• BDSG 1990 § 7 Schadensersatz (Law)

  ...weit die verantwortliche Stelle die nach den Umständen des Falles gebotene Sorgfalt beachtet hat.

• BeurkG § 7 Beurkundungen zugunsten des Notars oder seiner Angehörigen (Law)

  ...wandt oder verschwägert oder in der Seitenlinie bis zum dritten Grade verwandt oder bis zum zweiten Grade verschwägert ist oder war, einen recht...

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  ...werbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012, genügt.

• BImSchV 18 § 7 Zugänglichkeit der Norm- und Richtlinienblätter (Law)

  Die in den Nummern 2.1, 2.3, 3.1 und 3.2 des Anhangs genannten DIN-Normblätter und VDI-Richtlinien sind bei der Beuth Verlag GmbH, Berlin, zu beziehen. Die genannten Normen und Richtlinien sind bei de...

• BImSchV 30 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

  Der Betreiber hat die Abgasströme nach § 4 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 und § 5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung erfolgt; eine Ab...

• BImSchV 41 § 7 Fachkunde von Sachverständigen (Law)

  ...werden, wenn die Ausbildung in diesem Fach im Hinblick auf die Aufgabenstellung, der sich der oder die Sachverständige zuwenden will, als geeignet anzusehen ist; 2. ...

• BImSchV 9 § 7 Prüfung der Vollständigkeit, Verfahrensablauf (Law)

  ...wei Wochen verlängern. Sind der Antrag oder die Unterlagen nicht vollständig, so hat die Genehmigungsbehörde den Antragsteller unverzüglich aufzufordern, den Antrag oder die Unterlagen innerhalb einer...