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BauwAbdAusbV § 4 Gliederung der Berufsausbildung (Law)
...II unter den laufenden Nummern 3, 4 und 5 Buchstabe a bis h sowie der laufenden Nummer 6 Buchstabe a bis c aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse, 3. ...
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BBauG § 4 Beteiligung der Behörden (Law)
(1) Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, sind entsprechend § 3 Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 1 zu unterrichten und zur Äußeru...
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AsphAusbV § 4 Gliederung der Berufsausbildung (Law)
...II unter der laufenden Nummer 2 Buchstaben a und c, Nr. 3 Buchstabe a, Nr. 4 Buchstaben a und b, Nr. 5 Buchstaben a und b, Nr. 6 Buchstaben a, b, c, e und f, Nr. 7 Buchstaben a bis c und Nr. 9 aufgefü...
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AtSMV § 4 Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten (Law)
(1) Der Sicherheitsbeauftragte hat innerhalb der Betriebsorganisation am Standort der Anlage unbeschadet der Verantwortung des Betreibers 1. ...
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AugenoptAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
(1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...
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AbwV § 4 Analysen- und Messverfahren (Law)
(1) Die Anforderungen in den Anhängen beziehen sich auf die Analysen- und Messverfahren gemäß der Anlage 1. Die in der Anlage 1 und den Anhängen genannten Deutschen Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwa...
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ArbGG § 4 Ausschluß der Arbeitsgerichtsbarkeit (Law)
In den Fällen des § 2 Abs. 1 und 2 kann die Arbeitsgerichtsbarkeit nach Maßgabe der §§ 101 bis 110 ausgeschlossen werden.
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AGOZV § 4 Pflichten der Betriebe (Law)
...zahl oder Gewicht des im Betrieb erzeugten Anbaumaterials, 2. Art und Stückzahl oder Gewicht sowie Empfangsdatum, Lieferant ...
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BEGDV 6 § 4 (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 18. September 1965 in Kraft.
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BeschussV § 4 Zurückweisung vom Beschuss (Law)
Die Prüfgegenstände sind zurückzuweisen und dem Antragsteller nach Aufbringung des Rückgabezeichens entsprechend § 9 Abs. 5 zurückzugeben, wenn 1. ...
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BestAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
(1) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne vo...
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BetrVGDV1WO § 4 Einspruch gegen die Wählerliste (Law)
(1) Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste können mit Wirksamkeit für die Betriebsratswahl nur vor Ablauf von zwei Wochen seit Erlass des Wahlausschreibens beim Wahlvorstand schriftlich eing...
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BGBEG § 4 Vorvertragliche Informationen (Law)
...Zahlungsdienstnutzer ein Zahlungsauthentifizierungsinstrument sicher verwahrt und wie er seine Anzeigepflicht gegenüber dem Zahlungsdienstleister gemäß § 675l Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs erfül...
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ErsDiG § 4 Anerkennung von Beschäftigungsstellen (Law)
(1) Eine Beschäftigungsstelle kann auf ihren Antrag anerkannt werden, wenn 1. sie insbesondere Aufgaben im sozialen Bereich, im ...
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ElektroStoffV § 4 Allgemeine Pflichten des Herstellers (Law)
(1) Der Hersteller darf nur Elektro- und Elektronikgeräte in Verkehr bringen, die die Anforderungen des § 3 Absatz 1 erfüllen. (2) Der Hersteller ist verpflichtet, die in § 3 Absatz 2 genann...
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BuchBIndMstrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)
Im fachrichtungsübergreifenden Teil ist in folgenden Fächern zu prüfen: 1. Grundlagen für kostenbewußtes Handeln, ...
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BVG§15DV § 4 (Law)
...zahl 65 nicht angemessen berücksichtigt werden kann, sind die nachgewiesenen Mehraufwendungen zu erstatten. Sonderfälle in diesem Sinne sind gegeben bei Querschnittgelähmten ...
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DruckverarbAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...II: II.1 Zeitungsproduktion, II.2 ...
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FamFG § 4 Abgabe an ein anderes Gericht (Law)
Das Gericht kann die Sache aus wichtigem Grund an ein anderes Gericht abgeben, wenn sich dieses zur Übernahme der Sache bereit erklärt hat. Vor der Abgabe sollen die Beteiligten angehört werden. ...
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FluLärmMüV 1996 § 4 (Law)
Der nach § 2 bestimmte Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstabe 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist in verkleinerter Form dieser...