-
StromNEV § 3 Grundsätze der Entgeltbestimmung (Law)
(1) Für die Ermittlung der Netzentgelte sind die Netzkosten nach den §§ 4 bis 11 zusammenzustellen. Die ermittelten Netzkosten sind anschließend nach § 13 vollständig den dort aufgeführten Hauptkosten...
-
TiermedFAngAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)
Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizi...
-
TEIV § 3 Erfüllung der grundlegenden Anforderungen (Law)
...III der Richtlinie 2008/57/EG jeweils für sie bezeichnet sind.
-
StUG § 3 Rechte des Einzelnen (Law)
(1) Jeder Einzelne hat das Recht, vom Bundesbeauftragten Auskunft darüber zu verlangen, ob in den erschlossenen Unterlagen Informationen zu seiner Person enthalten sind. Ist das der Fall, hat der Einz...
-
StVG § 3 Entziehung der Fahrerlaubnis (Law)
(1) Erweist sich jemand als ungeeignet oder nicht befähigt zum Führen von Kraftfahrzeugen, so hat ihm die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis zu entziehen. Bei einer ausländischen Fahrerlaubnis hat...
-
ZHG§8DV § 3 (Law)
(1) Die Orte, an denen die Fortbildungskurse stattfinden, werden von den für das Gesundheitswesen zuständigen obersten Landesbehörden im Einvernehmen mit den Lehrinstituten bestimmt. (2) An ...
-
ZO-Zahnärzte § 3 (Law)
(1) Die Eintragung in das Zahnarztregister ist bei der nach § 4 zuständigen Kassenzahnärztlichen Vereinigung zu beantragen. (2) Voraussetzungen für die Eintragung sind ...
-
AWaffV § 3 Anderweitiger Nachweis der Sachkunde (Law)
(1) Die Sachkunde gilt insbesondere als nachgewiesen, wenn der Antragsteller 1. a) ...
-
AZRG § 3 Allgemeiner Inhalt (Law)
...ZR-Nummer), 3. die Anlässe nach § 2 Absatz 1 bis 2, 4. Familienname, Geburtsname...
-
BauNVO § 3 Reine Wohngebiete (Law)
(1) Reine Wohngebiete dienen dem Wohnen. (2) Zulässig sind 1. Wohngebäude, 2. ...
-
AltPflAPrV § 3 Jahreszeugnisse, Teilnahmebescheinigung (Law)
(1) Zum Ende eines jeden Ausbildungsjahres erteilt die Altenpflegeschule der Schülerin oder dem Schüler ein Zeugnis über die Leistungen im Unterricht und in der praktischen Ausbildung. Die Note für di...
-
AsphAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)
Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesre...
-
ArbZG § 3 Arbeitszeit der Arbeitnehmer (Law)
Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer darf acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von...
-
BelWertV § 3 Grundsatz der Beleihungswertermittlung (Law)
(1) Der Wert, der der Beleihung zugrunde gelegt wird (Beleihungswert), ist der Wert der Immobilie, der erfahrungsgemäß unabhängig von vorübergehenden, etwa konjunkturell bedingten Wertschwankungen am ...
-
BesVNG 1 § 3 (Law)
(1) (2) § 1 Abs. 2 dieses Abschnitts gilt entsprechend für § 18 Abs. 1 des Soldatenversorgungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.
-
BioAbfV § 3 Anforderungen an die hygienisierende Behandlung (Law)
(1) Entsorgungsträger, Erzeuger und Besitzer haben, soweit nicht von einer Freistellung nach § 10 Absatz 1 oder Absatz 2 erfasst, Bioabfälle vor einer Aufbringung oder vor der Herstellung von Gemische...
-
EBRG § 3 Gemeinschaftsweite Tätigkeit (Law)
(1) Ein Unternehmen ist gemeinschaftsweit tätig, wenn es mindestens 1 000 Arbeitnehmer in den Mitgliedstaaten und davon jeweils mindestens 150 Arbeitnehmer in mindestens zwei Mitgliedstaaten beschäfti...
-
EinsatzWVG § 3 Berufliche Qualifizierung (Law)
(1) Einsatzgeschädigte haben einen Anspruch gegen den Bund auf die erforderlichen Leistungen zur beruflichen Qualifizierung, um ihre Erwerbsfähigkeit entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten,...
-
ElektroStoffV § 3 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen (Law)
...III und IV der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2011 zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (ABl. L...
-
BVG§15DV § 3 (Law)
Verursachen die anerkannten Folgen der Schädigung in anderen als den in § 1 geregelten Fällen einen außergewöhnlichen Verschleiß an Kleidung oder Wäsche, so ist eine nach den Verhältnissen des Einzelf...