• VerfGlasAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2000 in Kraft.

• WoEigG § 10 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...schriften dieses Gesetzes, insbesondere des Sondereigentums und des gemeinschaftlichen Eigentums, sind die Wohnungseigentümer, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich bestimmt ist. (2) Das V...

• WehrPflG § 10 Ausschluss vom Wehrdienst (Law)

  ...s demokratischen Rechtsstaates oder Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit strafbar ist, zu Freiheitsstrafe von sechs Monaten oder mehr verurteilt worden ist, es sei denn, dass die Eintrag...

• VRV § 10 Form der Eintragungen (Law)

  ...ster unter Angabe des Prozessgerichts, des Datums und des Aktenzeichens der Entscheidung zu vermerken. Eine Aufhebung der Entscheidung ist in dieselbe Spalte des Registers einzutragen. Hat in sonstige...

• AWaffV § 13 Aufbewahrung von Waffen oder Munition (Law)

  ...ssen. Vergleichbar gesicherte Räume sind als gleichwertig anzusehen. Alternative Sicherungseinrichtungen, die keine Behältnisse oder Räume sind, sind zulässig, sofern sie 1...

• BBesG § 13 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen (Law)

  ...Stellenzulage infolge einer Versetzung nach § 28 Absatz 3 des Bundesbeamtengesetzes, gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, dass sich der Bezugszeitraum der Stellenzulage nach Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Sat...

• AMG 1976 § 13 Herstellungserlaubnis (Law)

  ...satz 1 für das Umfüllen von verflüssigten medizinischen Gasen in das Lieferbehältnis eines Tankfahrzeuges erteilte Erlaubnis umfasst auch das Umfüllen der verflüssigten medizinischen Gase in unverände...

• AtAV 2009 § 13 Übermittlung und Mitführen von Unterlagen (Law)

  ...s einheitlichen Begleitscheins. Der Beförderer hat eine Ausfertigung der Unterlagen nach Satz 1 während des gesamten Beförderungsvorganges mitzuführen. Der Genehmigungsinhaber hat sicherzustellen, das...

• AtDeckV 1977 § 13 Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen (Law)

  ...Satz 1 beträgt für Ionenbeschleuniger, die für die Positronen-Emissionen-Tomographie im Zusammenhang mit der Ausübung der Heilkunde betrieben werden, die Regeldeckungssumme 1,5 Millionen Euro. ...

• AUG 2011 § 13 Übersetzung des Antrages (Law)

  ...Schriftstücke nicht in deutscher Sprache abgefasst oder in die deutsche Sprache übersetzt sind. Im Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 4/2009 ist sie hierzu jedoch nur befugt, wenn sie nach dies...

• BDSG 1990 § 13 Datenerhebung (Law)

  ...s zur Durchführung wissenschaftlicher Forschung erforderlich ist, das wissenschaftliche Interesse an der Durchführung des Forschungsvorhabens das Interesse des Betroffenen an dem Ausschluss der Erhebu...

• BImSchG § 13 Genehmigung und andere behördliche Entscheidungen (Law)

  ...spläne, behördlichen Entscheidungen auf Grund atomrechtlicher Vorschriften und wasserrechtlichen Erlaubnissen und Bewilligungen nach § 8 in Verbindung mit § 10 des Wasserhaushaltsgesetzes.

• BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)

  ...Stunden und innerhalb eines Kalenderjahres 96 Stunden nicht überschreiten. Die Emission von Gesamtstaub darf eine Massenkonzentration von 100 Milligramm je Kubikmeter Abgas, gemessen als Halbstundenmi...

• BinSchSprFunkV 2003 § 13 Auskünfte (Law)

  ...schifffahrtsaufgabengesetz oder auf Grund dieses Gesetzes oder des Seeaufgabengesetzes erlassener Rechtsvorschriften an Dienststellen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Wass...

• BinSchUO 2008 § 13 Gültigkeitsdauer, Verlängerung (Law)

  ...sdauer eines Attestes für Seeschiffe nach dem Muster des Anhangs V Teil VI, das nach den Bestimmungen des Anhangs II § 1.05 ausgestellt ist, wird von der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt...

• BKAG 1997 § 13 Unterrichtung der Zentralstelle (Law)

  ...sich die Informationsübermittlung der Zollbehörden an das Bundeskriminalamt nach den Vorschriften der Abgabenordnung, des Zollverwaltungsgesetzes und des Zollfahndungsdienstgesetzes. (4) Für...

• BGSG 1994 § 13 Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...setz über Ordnungswidrigkeiten wahr. § 12 Abs. 2 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 gilt entsprechend. (2) Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist...

• ELV 2004 § 13 Stellenausschreibung (Law)

  ...sschreibung sowie das Stellenbesetzungsverfahren unter Wahrung der beamtenrechtlichen Grundsätze im Einvernehmen mit der obersten Dienstbehörde. § 93 des Betriebsverfassungsgesetzes bleibt unberührt. ...

• EmsLotsV 2003 § 13 Landradarberatung (Law)

  ...schen Emden und der Lotsenversetzposition "Westerems" die durch Lotsen erteilte Landradarberatung in Anspruch zu nehmen. (2) Wenn das Versetzen der Lotsen auf der Schlechtwetterpos...

• ErbStDV 1998 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.