• LuftVZO Muster 3 (§ 9 Abs. 1 LuftVZO) (Law)

  ...2008, 1268)

• MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

  ...21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deut...

• MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

  ...2452 u. 2453 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Die anzuwendende Methode...

• SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 47 Verordnungsermächtigung (Law)

  Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, das Nähere über Voraussetzungen, Grenzen, Pauschalierung und Ver...

• SGB 3 § 61 Bedarf für den Lebensunterhalt bei Berufsausbildung (Law)

  ...2 übersteigen, erhöht sich der dort genannte Bedarf um bis zu 84 Euro monatlich. (2) Ist die oder der Auszubildende bei der oder dem Ausbildenden mit voller Verpflegung untergebracht, werden...

• SGB 3 § 63 Fahrkosten (Law)

  ...2) Abweichend von Absatz 1 Nummer 2 werden bei einer Förderung im Ausland folgende Kosten der oder des Auszubildenden zugrunde gelegt: 1. bei...

• SGB 3 § 65 Besonderheiten beim Besuch des Berufsschulunterrichts in Blockform (Law)

  ...2) Eine Förderung allein für die Zeit des Berufsschulunterrichts in Blockform ist ausgeschlossen.

• SGB 3 § 69 Dauer der Förderung (Law)

  ...2) Für Fehlzeiten besteht in folgenden Fällen Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe: 1. bei Krankheit längstens bis zum Ende des dritten auf...

• SGB 3 § 76 Außerbetriebliche Berufsausbildung (Law)

  ...2. der Anteil betrieblicher Ausbildungsphasen je Ausbildungsjahr angemessen ist. (2) Während der Durchführung einer auße...

• SGB 3 § 110 Transfermaßnahmen (Law)

  ...2 des Betriebsverfassungsgesetzes, von der Agentur für Arbeit beraten lassen haben, 2. die Maßnahme von einem Dritten durchgeführt wird, ...

• SGB 3 § 112 Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...2) Bei der Auswahl der Leistungen sind Eignung, Neigung, bisherige Tätigkeit sowie Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes angemessen zu berücksichtigen. Soweit erforderlich, ist auch die berufliche E...

• SGB 3 § 115 Leistungen (Law)

  ...2. Leistungen zur Förderung der Berufsvorbereitung und Berufsausbildung einschließlich der Berufsausbildungsbeihilfe und der Assistierten Ausbildung, ...

• SGB 3 § 145 Minderung der Leistungsfähigkeit (Law)

  ...2) Die Agentur für Arbeit hat die leistungsgeminderte Person unverzüglich aufzufordern, innerhalb eines Monats einen Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeits...

• SGB 3 § 153 Leistungsentgelt (Law)

  ...2. für Beiträge zur Krankenversicherung der ermäßigte Beitragssatz nach § 243 des Fünften Buches zuzüglich des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes nach § 242a des Fü...

• SGB 3 § 165 Anspruch (Law)

  ...2. die Abweisung des Antrags auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse oder 3. die vollständige Bee...

• SGB 3 § 166 Anspruchsausschluss (Law)

  ...2. sie durch eine nach der Insolvenzordnung angefochtene Rechtshandlung oder eine Rechtshandlung, die im Fall der Eröffnung des Insolvenzverfahrens anfechtbar wäre, erwo...

• SGB 3 § 167 Höhe (Law)

  ...2) Ist die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer 1. im Inland einkommensteuerpflichtig, ohne dass Steuern durch Abzug vom Arbeitsentgelt erhob...

• SGB 3 § 180 Ergänzende Anforderungen an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (Law)

  ...2 gelten für die Zulassung durch die fachkundige Stelle ergänzend die Anforderungen der nachfolgenden Absätze. (2) Eine Maßnahme ist zuzulassen, wenn ...

• SGB 3 § 181 Zulassungsverfahren (Law)

  ...2) Soweit bereits eine Zulassung bei einer anderen fachkundigen Stelle beantragt worden ist, ist dies und die Entscheidung dieser fachkundigen Stelle mitzuteilen. Beantragt der Träger die Zulassung vo...