FStrAusbauG § 4 (Law)

Nach Ablauf von jeweils fünf Jahren prüft das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, ob der Bedarfsplan der Verkehrsentwicklung anzupassen ist; in die Prüfung sind die bei der Bedar...

FStrG § 4 Sicherheitsvorschriften (Law)

...bnisse und Abnahmen durch andere als die Straßenbaubehörden bedarf es nicht. Für Baudenkmäler gilt Satz 2 nur, soweit ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt worden ist.

GebrMG § 4 (Law)

...4. eine Beschreibung des Gegenstandes des Gebrauchsmusters; 5. die Zeichnungen, auf die sich die Schutzansprü...

HGrG § 4 Haushaltsjahr (Law)

Rechnungsjahr (Haushaltsjahr) ist das Kalenderjahr. Das für die Finanzen zuständige Ministerium kann für einzelne Bereiche etwas anderes bestimmen.

HolzbInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereite...

GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

Erholungsurlaub wird gewährt 1. in der berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2....

GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

(1) Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag zum Bundestag wahlberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat o...

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Logistische Prozesse; qualitätssichernde Maßnahmen, ...

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Planen, Vorbereiten und Kontrollieren von Arbeitsabläufen, Arbeiten im Te...

HaldeRlAnO § 4 (Law)

...4. Mai 1970 zum Landeskulturgesetz - Erschließung, Pflege und Entwicklung der Landschaft für die Erholung - (GBl. II Nr. 46 S. 336), ...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...bnisse mindestens 30 Jahre in einer Form aufzubewahren, die eine spätere Einsichtnahme ermöglicht. (2) Messungen zur Ermittlung der Exposition durch Vibrationen sind zusätzlich zu...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

(1) Ist ein in § 1 Abs. 1 Nr. 1 bezeichnetes Unternehmen persönlich haftender Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft und hat die Mehrheit der Kommanditisten dieser Kommanditgesellschaft, berechnet...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Angebotsgestaltung: 4.1 Dienstleistungsangebot, ...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Umweltschutz, 5. Betriebliche und technische Kommunikation, ...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

(1) Der Antrag auf Erteilung des Patents (§ 34 Abs. 3 Nr. 2 des Patentgesetzes) oder eines Zusatzpatents (§ 16 des Patentgesetzes) ist auf dem vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formb...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...40 Prozent - schriftliche Übungen/Fallstudien zu 35 Prozent - mündliche Prüfung ...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...4) Der Kasse können als beteiligte Arbeitgeber auch die für die beteiligten Arbeitgeber (Abs. 1) tätigen Verbände beitreten. (5) Der Beitrittsvertrag bedarf der Genehmigung des Kuratoriums. ...