• BtMG 1981 § 15 Sicherungsmaßnahmen (Law)

  Wer am Betäubungsmittelverkehr teilnimmt, hat die Betäubungsmittel, die sich in seinem Besitz befinden, gesondert aufzubewahren und gegen unbefugte Entnahme zu sichern. Das Bundesinstitut für Arzneimi...

• BtMVV 1998 § 15 Formblätter (Law)

  ...lanforderungsscheine) und für den Nachweis von Verbleib und Bestand (Karteikarten und Betäubungsmittelbücher) heraus und macht sie im Bundesanzeiger bekannt.

• DepV 2009 § 15 Einsatzbereiche und Zuordnung (Law)

  ...lagerungsphase auf Grund der Anforderungen der Abfallablagerungsverordnung vom 20. Februar 2001 (BGBl. I S. 305), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geä...

• BRGO 1966 § 15 Einberufung und Bekanntgabe (Law)

  ...Land oder die Bundesregierung es verlangt. (2) Der Präsident bereitet die Sitzungen vor. Zur Vorbereitung der Sitzungen werden die zu beratenden Vorlagen in vorläufigen Tagesordnungen zusamm...

• BrStV 2010 § 15 Fehlmengen im Steuerlager (Law)

  ...lager, die auf Verarbeitungs-, Abfüll- und Lagerungsverluste zurückzuführen sind, gelten als unwiederbringlich verloren gegangen im Sinn des § 143 Absatz 3 des Gesetzes. (2) Bei...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 15 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  (1) Teil 2 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach § 3 Nummer 1.1, Nummer 1.2 Buchstabe b sowie Nummer 2 Buchstabe b sowi...

• FinAusglG 2005 § 15 Endgültige Abrechnung des Finanzausgleichs (Law)

  Unterschiede zwischen den vorläufig gezahlten und den endgültig festgestellten Ausgleichszahlungen werden durch Überweisungen ausgeglichen, die mit dem Inkrafttreten der in § 12 vorgesehenen Rechtsver...

• FlugfunkV 2008 § 15 Prüfung von Kenntnissen der englischen Sprache (Law)

  (1) Bei der Prüfungsbehörde können auch die Sprachprüfung und die Verlängerungsprüfung nach § 125 der Verordnung über Luftfahrtpersonal in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Februar 1984 (BGBl. I ...

• GrEStG 1983 § 15 Fälligkeit der Steuer (Law)

  Die Steuer wird einen Monat nach der Bekanntgabe des Steuerbescheids fällig. Das Finanzamt darf eine längere Zahlungsfrist setzen.

• GrStG 1973 § 15 Steuermeßzahl für Grundstücke (Law)

  ...lasteten Grundstücks 2,6 vom Tausend für die ersten 38.346,89 Euro des Einheitswerts oder seines steuerpflichtigen Teils und 3,5 vom Tausend für den Rest des Einheitswerts oder seines steuerpflichtige...

• GeoITAusbV § 15 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Bergvermessung (Law)

  ...4. in keinem Prüfungsbereich mit „ungenügend“ bewertet worden sind. (4) Auf Antrag des Prüflings ist die Prü...

• MgVG § 15 Zusammenarbeit zwischen besonderem Verhandlungsgremium und Leitungen (Law)

  ...lagen zur Verfügung zu stellen. Das besondere Verhandlungsgremium ist insbesondere über das Verschmelzungsvorhaben und den Verlauf des Verfahrens bis zur Eintragung der aus der grenzüberschreitenden V...

• KapMuG 2012 § 15 Erweiterung des Musterverfahrens (Law)

  ...lagebeschlusses gemäß § 6 Absatz 4 erweitert das Oberlandesgericht auf Antrag eines Beteiligten das Musterverfahren durch Beschluss um weitere Feststellungsziele, soweit 1....

• IndMetAusbV 2007 § 15 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lagen, 14. Trennen und Umformen, 15. Einsetzen v...

• LuftPersV § 15 Widerruf, Beschränkung und Ruhen der Erlaubnis (Law)

  ...42/2003 beschränkt, ausgesetzt oder widerrufen. Für erlaubnispflichtiges Personal nach § 1 Nummer 8 gelten die Bestimmungen des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 entsprechend. Für den Wide...

• LAP-htVerwDV § 15 Grundsätze der Ausbildung (Law)

  ...lanspiele, Arbeitsgemeinschaften oder Exkursionen vertieft.

• LAP-mDBNDV § 15 Ausbildungsbehörde (Law)

  ...lan und die Lehrveranstaltungspläne. Sie bestimmt für jeden Lehrgang eine Lehrgangsleiterin oder einen Lehrgangsleiter.

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 15 Grundlehrgang (Law)

  ...lagen und Besonderheiten der Fernmeldeaufklärung, 4. Grundlagen und Besonderheiten der Elektronischen Aufklärung, ...

• LAP-gbautDV § 15 Leistungsnachweise während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...lagen" an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung ist ein Leistungsnachweis in Form einer schriftlichen Aufsichtsarbeit zu erbringen, der nach § 26 bewertet wird. (4) W...

• LAP-gDBNDV § 15 Grundsätze der Fachstudien (Law)

  ...lage des Studienplans werden Lehrveranstaltungspläne erstellt.