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SUG § 5 Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen (Law)
Der Eigentümer eines Schiffes unter der Bundesflagge hat dafür zu sorgen, dass 1. in seinem Unternehmen die dieses Schiff betreff...
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TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)
...5 Minuten dauern. Ihnen ist eine Vorbereitungszeit von mindestens 30 Minuten, höchstens 45 Minuten zu gewähren.
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StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)
(1) Die Verwendung personenbezogener Informationen über Betroffene oder Dritte, die im Rahmen der zielgerichteten Informationserhebung oder Ausspähung des Betroffenen einschließlich heimlicher Informa...
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ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)
...5 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes erfüllt, ist eine Zustimmung nach Satz 1 ausgeschlossen. (2) Die Zustimmung ist zu versagen, wenn 1. ...
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RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fa...
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NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)
...5) Die Gemeindebehörde hat die Mitglieder des Abstimmungsvorstands vor der Abstimmung so über ihre Aufgaben zu unterrichten, daß ein ordnungsgemäßer Ablauf der Abstimmungshandlung sowie der Ermittlung...
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SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
(1) Für die in jedem Mitgliedstaat beschäftigten Arbeitnehmer der beteiligten Gesellschaften, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betriebe werden Mitglieder für das besondere Verhandlung...
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PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)
...5) Für die Fortführung der Personenstandsregister und der Sicherungsregister gelten folgende Fristen: 1. für Eheregister und Lebenspartnersch...
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PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)
Eintragungen im Personenstandsregister und sonstige Beurkundungen dürfen erst vorgenommen werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.
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VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)
(1) Verfügungen, die gegenüber einer Person mit Wohnsitz im Ausland oder einem Unternehmen mit Sitz im Ausland ergehen, hat die Bundesanstalt derjenigen Person bekannt zu geben, die als Bevollmächtigt...
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TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)
(1) Der Zollanmeldung zur Truppenverwendung einer nichtberechtigten Person gemäß § 4 Absatz 1 Nummer 8 des Gesetzes sind folgende Unterlagen beizufügen: 1. ...
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WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)
...53 Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätigen Unternehmen, anderen Unternehmen, die ihren Sitz im Inland haben und an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, und Versicher...
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WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fa...
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WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)
(1) Die zuständige Behörde bestimmt Art und Umfang der Leistungspflicht sowie den Leistungspflichtigen durch Verpflichtungsbescheid. Sie kann im Verpflichtungsbescheid Näheres über die Ausführung der ...
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WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)
Jedermann darf im Rahmen der Vorschriften des Schifffahrtsrechts einschließlich des Schifffahrtabgabenrechts sowie der Vorschriften dieses Gesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahre...
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VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)
Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.
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AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)
...500) Herr/Frau........................... ist in der Zeit vom ............... bis .....................
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GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)
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BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)
...5, 290 - 291) Aves ...
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EuWO 1988 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1) (Law)
...5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 5.2 ein nicht in das Wählerver...