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SUG § 5 Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen (Law)
...weilige Schiffsführer des Schiffes unmissverständlich angewiesen wird, für a) die Sicherung sämtlicher Daten von Seeka...
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TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)
...werpunkt "Organisationsentwicklung" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Aufbau- und Ablauforganisationen zu entwerfen oder vorhandene Organisationen zu beurteilen und weiterzuentwickeln....
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StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)
...würde. Dies gilt nicht, wenn dadurch Personen in der Wahrnehmung ihrer Rechte in unzumutbarer Weise beschränkt würden. In diesem Fall erfolgt die Verwendung im Einvernehmen mit der Staatsanwaltschaft ...
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ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)
...warten lässt und 2. die Projekttätigkeit keine schwerwiegenden nachteiligen Umweltauswirkungen verursacht. ...
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RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...wussten Handeln zu planen, zu organisieren, einzuleiten und zu überwachen. Es soll ferner die Fähigkeit nachgewiesen werden, Kalkulationsverfahren anwenden und organisatorische sowie personelle Maßnah...
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NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)
...werden, wenn sie nicht schon für ihr Hauptamt verpflichtet sind, von der Gemeindebehörde vor Beginn der Abstimmungshandlung zur unparteiischen Wahrnehmung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit über die...
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SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
...wählen oder zu bestellen. (2) Wird die SE durch Verschmelzung gegründet, sind so viele zusätzliche Mitglieder in das besondere Verhandlungsgremium zu wählen oder zu bestellen, wie erforderli...
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PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)
...weise zu ergänzen und zu berichtigen (Fortführung). (2) Folgebeurkundungen sind Einträge, die den Beurkundungsinhalt verändern. (3) Hinweise stellen den Zusammenhang zwischen versc...
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PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)
...werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.
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VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)
...Wohnsitz im Ausland oder einem Unternehmen mit Sitz im Ausland ergehen, hat die Bundesanstalt derjenigen Person bekannt zu geben, die als Bevollmächtigte benannt wurde. Ist keine bevollmächtigte Perso...
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TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)
...willigung für die Truppenverwendung, bei Anwendung des § 3 Absatz 1 eine Kopie des Bewilligungsantrags. Die Zollstelle kann zulassen, dass die Bewilligung oder die Kopie des Bewilligungsantrags nicht ...
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WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)
...53 Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätigen Unternehmen, anderen Unternehmen, die ihren Sitz im Inland haben und an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, und Versicher...
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WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...werpunkt "Planung und Bau" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, entsprechend den Normen und Vorschriften an der Planung von Wasserversorgungsanlagen mitzuwirken sowie Baumaßnahmen vorzube...
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WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)
(1) Die zuständige Behörde bestimmt Art und Umfang der Leistungspflicht sowie den Leistungspflichtigen durch Verpflichtungsbescheid. Sie kann im Verpflichtungsbescheid Näheres über die Ausführung der ...
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WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)
...wie der Vorschriften dieses Gesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahren. Das Befahren der bundeseigenen Talsperren und Speicherbecken ist nur zulässig, soweit es durch Rechtsverordn...
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VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)
...weinekrankheit öffentlich bekannt.
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AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau........................... ist in der Zei...
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GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)
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BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)
...wallichi Wallich-Fasan Colinus virginianus ridgwayi Ridgways Virginiawachtel ...
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EuWO 1988 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1) (Law)
...5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 5.2 ein nicht in das Wählerver...