BEGDV 1 § 16 Zahlung der Rente (Law)

...llt sind, frühestens jedoch vom 1. November 1953 an. (2) Die errechneten und die auszuzahlenden Beträge der Rente sind jeweils auf volle Deutsche Mark, ab 1. Januar 2002 auf volle Euro aufzu...

BEGDV 1 § 17 Ruhen der Rente (Law)

...lle des Absatzes 1 ruht die Rente vom Ersten des Monats an, der dem Monat folgt, in den das für das Ruhen der Rente maßgebende Ereignis gefallen ist. Dabei sind die errechneten und die auszuzahlenden ...

BEGDV 1 § 19 Anzeigepflicht (Law)

...ls 125 Deutsche Mark monatlich, ab 1. Juli 1967 von mehr als 150 Deutsche Mark monatlich, ...

ApoBetrO 1987 Anlage 1 (weggefallen) (Law)

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BinSchEO Anlage 1 Muster des Eichscheins für Binnenschiffe (Güterbeförderer) (Law)

...lle: BGBl. I 2017, 354 – 364) ...

BesVNG 1 Anlage 3 Ortszuschlag (Law)

...lle des Originaltextes: BGBl. I 1971, 228) ...

GGVSEB Anlage 1 (weggefallen) (Law)

FamGKG Anlage 1 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

...l- und Handelssachen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 319-12, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 23 des Gesetzes vom 27. Juli 2001 (BGBl. I S. 1887)...

HdlRegVfg Anlage 1 (weggefallen) (Law)

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KVMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

...ldungsabschluss Geprüfter Meister für Kraftverkehr und Geprüfte Meisterin für Kraftverkehr vom 9. Februar 2012 (BGBl. I S. 286), die durch Artikel 41 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) ...

MalerLackAusbV Anlage 1 (zu § 7) (Law)

...liche Grundbildung - 1. Ausbildungsjahr Lfd. Nr. Teil des Ausbildungsberufsbildes Fertigkeiten und Ken...

IndMechaAusbV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...lifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

LogMstrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 5) (Law)

...ldungsabschluss Geprüfter Logistikmeister/Geprüfte Logistikmeisterin vom 25. Januar 2010 (BGBl. I S. 26), die zuletzt durch Artikel 39 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden...

SeeStrO 1972 Regel 1 Anwendung (Law)

...llichter, Signalkörper oder Schallsignale müssen nach Möglichkeit so beschaffen sein, daß sie nicht mit einem anderen, nach diesen Regeln zulässigen Licht, Signalkörper oder Schallsignal verwechselt w...

ServicefahrerAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...laden von Fahrzeugen (§ 4 Nr. 6.2) a) Waren übernehmen, auf Vollständigkeit, Vollzähligkeit und Unversehrtheit kontrollieren; bei Abweichungen Maßnahmen veranla...

SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

...len Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen.

SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

...lich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Rechte und Pflichten nach diesem Gesetzbuch aufzuklären.

SGB 1 § 19a Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)

...1. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit, 2. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts. ...

SGB 1 § 21 Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung (Law)

...lfe, stationäre Entbindung, häusliche Pflege, Haushaltshilfe, Betriebshilfe für Landwirte, Mutterschaftsgeld, 4. Hilfe zur Familienplanung u...

SGB 1 § 30 Geltungsbereich (Law)

...1) Die Vorschriften dieses Gesetzbuchs gelten für alle Personen, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben. (2) Regelungen des über- und zwischenstaatli...