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DGBankUmwG § 12 Anlagesicherheit, Deckungsstockfähigkeit (Law)
(1) Soweit Unternehmen nach Gesetz oder Satzung Geld in mündelsicheren Werten anzulegen haben, stehen gedeckte Schuldverschreibungen der Aktiengesellschaft, die nicht auf ausländische Zahlungsmittel l...
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GmbHG § 12 Bekanntmachungen der Gesellschaft (Law)
Bestimmt das Gesetz oder der Gesellschaftsvertrag, dass von der Gesellschaft etwas bekannt zu machen ist, so erfolgt die Bekanntmachung im Bundesanzeiger (Gesellschaftsblatt). Daneben kann der Gesells...
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FPersV § 12 Inhalt des Registers (Law)
...rkartenregister werden gespeichert über 1. Fahrerkarten folgende Daten: a) ...
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GenTG § 12 Anzeige- und Anmeldeverfahren (Law)
...12 Abs. 3, 4. eine Beschreibung der erforderlichen Änderungen der sicherheitsrelevanten Einrichtungen und Vorkehrungen, ...
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KfSachvG § 12 Organisation der Technischen Prüfstelle (Law)
(1) Der Leiter der Technischen Prüfstelle und sein Stellvertreter sowie der Leiter einer der Technischen Prüfstelle unmittelbar nachgeordneten Dienststelle und dessen Stellvertreter müssen Sachverstän...
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LeichtflBAusbV § 12 Berlin-Klausel (Law)
...12 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
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RechVersV § 12 Andere Kapitalanlagen (Law)
Im Posten "Andere Kapitalanlagen" sind auch die Ausgleichsforderungen aus der Währungsreform von 1948 auszuweisen. Die "Anderen Kapitalanlagen" sind im Anhang zu erläutern, wenn si...
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SEAG § 12 Abfindungsangebot im Verlegungsplan (Law)
...rklärt, den Erwerb seiner Aktien gegen eine angemessene Barabfindung anzubieten. Die Vorschriften des Aktiengesetzes über den Erwerb eigener Aktien gelten entsprechend, jedoch ist § 71 Abs. 4 Satz 2 d...
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RAG 20 § 12 (Law)
...rk und für den unverheirateten Berechtigten auf 265,60 Deutsche Mark monatlich festgesetzt.
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RechKredV § 12 Barreserve (Nr. 1) (Law)
...rken auszuweisen. Zu einem höheren Betrag als dem Nennwert erworbene Gedenkmünzen sowie Goldmünzen, auch wenn es sich um gesetzliche Zahlungsmittel handelt, und Barrengold sind im Posten "Sonstig...
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NABEG § 12 Abschluss der Bundesfachplanung (Law)
...rklärung der Umweltauswirkungen gemäß den §§ 43 und 44 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung des in den Bundesnetzplan aufzunehmenden Trassenkorridors; 3. ...
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UAG § 12 Mündliche Prüfung (Law)
(1) Die mündliche Prüfung ist unselbständiger Teil der Zulassungs- und Bescheinigungsverfahren. Über den wesentlichen Inhalt und Ablauf der Prüfung ist eine Niederschrift zu fertigen. ...
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WODrittelbG § 12 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)
Spätestens eine Woche vor dem ersten Tag der Stimmabgabe macht der Betriebswahlvorstand die gültigen Wahlvorschläge in gleicher Weise bekannt wie das Wahlausschreiben (§ 5 Abs. 3).
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VersFinKfAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.
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VRV § 12 Berichtigung von Eintragungen (Law)
...rkommen, sind an oder neben dieser Eintragung zu berichtigen. In Spalte 5 unter Buchstabe b ist ein Berichtigungsvermerk einzutragen. Berichtigungen können auch in Form einer neuen Eintragung vorgenom...
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VSVgV § 12 Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb (Law)
...rkmalen kaufen müsste und dies zu einer technischen Unvereinbarkeit oder unverhältnismäßigen technischen Schwierigkeiten bei Gebrauch und Wartung führen würde. Die Laufzeit solcher Aufträge oder Dauer...
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SVHV § 12 Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (Law)
Eigenbetriebe des Versicherungsträgers haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplans nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder ein...
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StrabBlPV § 12 Gliederung der Prüfung (Law)
...rkehrsrecht, Verkehrswegerecht und Immissionsschutz, 4. Arbeits- und Arbeitsschutzrecht, ...
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SozhiDAV § 12 Rückübermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)
Die Auskunftsstellen übermitteln die von ihnen bei dem Abgleich gemäß § 11 getroffenen Feststellungen (Antwortdatensatz) bis zum 15. des zweiten Monats, der auf den Abgleichszeitraum folgt, zurück an ...
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TextilGestAusbV § 12 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Weben (Law)
...rkmale festlegen, d) Material berechnen, Zeitbedarf ermitteln, e) ...