• SchleusV § 3 Verhalten in den Schleusenbereichen (Law)

  ...m in der Schleusenkammer festgemachten Fahrzeug, dessen Heck in einem Abstand von weniger als 25 Meter von der dahinter liegenden Torbahn entfernt ist, kein nach achtern gerichteter Schraubenstrom auf...

• SchSiServAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mations- und Kommunikationstechnik, 2.3 Qualitätssichernde Maßnahmen; ...

• TrZollV § 3 Rückwirkende Bewilligung (Law)

  ...mit Rückwirkung bis zu dem Zeitpunkt erteilt werden, an dem die vorausgegangene Bewilligung unwirksam wurde. (3) Die Rückwirkung einer Bewilligung kann sich in Ausnahmefällen au...

• UKlaG § 3 Anspruchsberechtigte Stellen (Law)

  ...m Verzeichnis der Europäischen Kommission nach Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 2009/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über Unterlassungsklagen zum Schutz der Verbrau...

• UVPG § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen (Law)

  ...mweltprüfungen umfassen die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung der erheblichen Auswirkungen eines Vorhabens oder eines Plans oder Programms auf die Schutzgüter. Sie dienen einer wirksamen Umweltvo...

• UZwG § 3 Einschränkung von Grundrechten (Law)

  ...mäßig unmittelbarer Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt angewendet wird, werden die in Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 und 2, Artikel 13 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland geschütz...

• WaStrG § 3 Erweiterung und Durchstiche (Law)

  ...m an der Erweiterung wächst dem Bund zu. Ist die Erweiterung künstlich herbeigeführt, hat derjenige, der sie veranlasst hat, den bisherigen Eigentümer zu entschädigen. (3) Die Absätze 1 und ...

• SportfAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mation, Kommunikation und Kooperation: 2.1 Informations- und Kommunikationssysteme, ...

• StromNEV § 3 Grundsätze der Entgeltbestimmung (Law)

  ...30/53 vom 21. November 1953 (BAnz. Nr. 244 vom 18. Dezember 1953), zuletzt geändert durch Artikel 289 der Verordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2304), heranzuziehen. (2) Mit der Entri...

• TiermedFAngAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...m Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschli...

• TEIV § 3 Erfüllung der grundlegenden Anforderungen (Law)

  ...m, seine Teilsysteme und die Interoperabilitätskomponenten einschließlich der Schnittstellen müssen die grundlegenden Anforderungen erfüllen, die nach Anhang III der Richtlinie 2008/57/EG jeweils für ...

• StUG § 3 Rechte des Einzelnen (Law)

  ...Maßgabe dieses Gesetzes. (2) Jeder Einzelne hat das Recht, die Informationen und Unterlagen, die er vom Bundesbeauftragten erhalten hat, im Rahmen der allgemeinen Gesetze zu verwenden. ...

• StVG § 3 Entziehung der Fahrerlaubnis (Law)

  ...m Verzicht von einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland wieder Gebrauch zu machen, an Personen mit ordentlichem Wohnsitz im Ausland bestimmt werden. ...

• ZHG§8DV § 3 (Law)

  ...m Einvernehmen mit den Lehrinstituten bestimmt. (2) An einem Fortbildungskursus sollen höchstens 100 Dentisten teilnehmen.

• ZO-Zahnärzte § 3 (Law)

  ...m Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder einem Vertragsstaat, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft o...

• AWaffV § 3 Anderweitiger Nachweis der Sachkunde (Law)

  ...mmer 2 Buchstabe c ihrer Art nach geeignet war, die für den Umgang mit der beantragten Waffe oder Munition erforderliche Sachkunde zu vermitteln. Ausbildungen im Sinne der Nummer 2 Buchstabe c können ...

• AZRG § 3 Allgemeiner Inhalt (Law)

  ...3. die Seriennummer ihrer Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchende gemäß § 63a des Asylgesetzes (AKN-Nummer) sowie das Ausstellungsdatum und die Gültigkeitsdauer,...

• BauNVO § 3 Reine Wohngebiete (Law)

  ...3) Ausnahmsweise können zugelassen werden 1. Läden und nicht störende Handwerksbetriebe, die zur Deckung des täglichen Bedarfs für die Bewohn...

• AltPflAPrV § 3 Jahreszeugnisse, Teilnahmebescheinigung (Law)

  ...m Benehmen mit dem Träger der praktischen Ausbildung festgelegt. (2) Die Altenpflegeschule bestätigt vor dem Zulassungsverfahren gemäß § 8 die regelmäßige und erfolgreiche Teilnahme an der A...

• AsphAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...m ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorsch...