LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Eintragungsscheins für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268) ...

MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...4, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

MoselSchPV 1997 Anlage 4 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

Pkw-EnVKV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...4, 1044; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...sausschusses Zeugnis üb...

SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

...sachse des Steerts verlaufen. 4. Größe des Fluchtfensters ...

WaffV 4 Anlage Gebührenverzeichnis (Law)

...sagung nach § 41 der 1. WaffV oder § 14b Abs. 1 Satz 2 der 3. WaffV und Anordnung nach § 26 Abs. 1 Satz 2 oder Abs. 3 Satz 2 der 3. WaffV 100,- 150,- ...

WeinV 1995 Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 7b Wertguthabenvereinbarung (Law)

...samt 450 Euro monatlich übersteigt, es sei denn, die Beschäftigung wurde vor der Freistellung als geringfügige Beschäftigung ausgeübt.

SGB 4 § 7d Führung und Verwaltung von Wertguthaben (Law)

(1) Wertguthaben sind als Arbeitsentgeltguthaben einschließlich des darauf entfallenden Arbeitgeberanteils am Gesamtsozialversicherungsbeitrag zu führen. Die Arbeitszeitguthaben sind in Arbeitsentgelt...

SGB 4 § 7f Übertragung von Wertguthaben (Law)

...satz 1a Satz 1 Nummer 2 zu berücksichtigen. (3) Die Deutsche Rentenversicherung Bund verwaltet die ihr übertragenen Wertguthaben einschließlich des darin enthaltenen Gesamtsozialversicherung...

SGB 4 § 8 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit (Law)

...sammenzurechnen. Eine geringfügige Beschäftigung liegt nicht mehr vor, sobald die Voraussetzungen des Absatzes 1 entfallen. Wird beim Zusammenrechnen nach Satz 1 festgestellt, dass die Voraussetzungen...

SGB 4 § 21 Bemessung der Beiträge (Law)

...sammen mit den anderen Einnahmen 1. die gesetzlich vorgeschriebenen und zugelassenen Ausgaben des Versicherungsträgers decken und ...

SGB 4 § 23c Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen (Law)

...sammen mit den genannten Sozialleistungen das Nettoarbeitsentgelt (§ 47 des Fünften Buches) nicht um mehr als 50 Euro im Monat übersteigen. Zur Berechnung des Nettoarbeitsentgelts bei freiwilligen Mit...

SGB 4 § 28a Meldepflicht (Law)

...satz 1 unverzüglich eine vereinfachte Meldung (Haushaltsscheck) mit den Angaben nach Absatz 8 Satz 1 zu erstatten, wenn das Arbeitsentgelt (§ 14 Absatz 3) aus dieser Beschäftigung regelmäßig 450 Euro ...

SGB 4 § 28n Verordnungsermächtigung (Law)

...sagentur für Arbeit, insbesondere über Zahlungsweise und das Verfahren nach § 28f Absatz 4, wobei von der arbeitstäglichen Weiterleitung bei Beträgen unter 2 500 Euro abgesehen werden kann, ...

SGB 4 § 32 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 34 Satzung (Law)

...Satzung. Sie bedarf der Genehmigung der nach den besonderen Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige zuständigen Behörde. (2) Die Satzung und sonstiges autonomes Recht sind öffentl...

SGB 4 § 41 Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen (Law)

...40 Absatz 1 Satz 1 in einem angemessenen Verhältnis zu dem regelmäßig außerhalb der Arbeitszeit erforderlichen Zeitaufwand, insbesondere für die Vorbereitung der Sitzungen, stehen. Ein Pauschbetrag fü...

SGB 4 § 44 Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane (Law)

...Satzung eine Regelung nach § 173 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 des Fünften Buches enthält. (2a) Bei den Unfallkassen der Länder und Gemeinden und den gemeinsamen Unfallkassen für den...