• BühnenM/PlastAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbi...

• BöttchAusbV 2010 § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ung ist in den Prüfungen nach den §§ 5 und 6 nachzuweisen. (2) Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstell...

• AufenthG 2004 § 4 Erfordernis eines Aufenthaltstitels (Law)

  ...usübung der Beschäftigung ohne Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit zulässig ist. Beschränkungen bei der Erteilung der Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit sind in den Aufenthaltstitel zu ...

• AAppO Anlage 3 (zu § 6 Abs. 4 Nr. 4) (Law)

  ...undstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1719) über die Teilnahme an der Veranstaltung ............................. ...

• BeamtVG § 4 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts (Law)

  ...undung oder sonstiger Beschädigung, die er sich ohne grobes Verschulden bei Ausübung oder aus Veranlassung des Dienstes zugezogen hat, dienstunfähig geworden ist. ...

• AO 1977 § 4 Gesetz (Law)

  Gesetz ist jede Rechtsnorm.

• ApoBetrO 1987 § 4 Beschaffenheit, Größe und Einrichtung der Apothekenbetriebsräume (Law)

  ...urch geeignete Maßnahmen gegen unbefugten Zutritt zu schützen, 3. ausreichend zu beleuchten und zu belüften sowie erforderlichenfalls zu kli...

• ArbStättV 2004 § 4 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten (Law)

  ...ucht- und Rettungsplan aufzustellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Der Plan ist an geeigneten Stellen in der Arbeitsstätte auszulegen oder auszuhängen. ...

• AGG § 4 Unterschiedliche Behandlung wegen mehrerer Gründe (Law)

  ...unterschiedliche Behandlung wegen mehrerer der in § 1 genannten Gründe, so kann diese unterschiedliche Behandlung nach den §§ 8 bis 10 und 20 nur gerechtfertigt werden, wenn sich die Rechtfertigung au...

• AHStatDV § 4 Aktive und passive Veredelung, wirtschaftliche Lohnveredelung (Law)

  ...u sein - ausgehen. Die Ausfuhr einer Ware, zu deren Herstellung Waren aus Eigenveredelung und aus Lohnveredelung verwendet worden sind, ist als Ausfuhr nach Eigenveredelung anzumelden. Die Sätze 1 und...

• BImSchV 16 § 4 Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege (Law)

  ...urteilungspegel für Schienenwege ist nach Anlage 2 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) z...

• BImSchV 41 § 4 Fachkunde und gerätetechnische Ausstattung von Stellen (Law)

  ...undes-Immissionsschutzgesetzes müssen in ausreichendem Umfang über Personal zur Durchführung der Ermittlungen verfügen, das fachkundig ist und hauptberuflich mit Messungen und Analysen beschäftigt ist...

• BinSchPatentV 1998 § 4 Ausnahmen (Law)

  ...ugen des Zivil- und Katastrophenschutzes, der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, der Schifffahrtsverwaltung eines Landes, eines Landeskriminalamtes, der Feuerwehr mit einer Länger v...

• BinSchStrEV 2012 § 4 Auflagen (Law)

  ...ussetzungen der §§ 48 oder 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 1 des Gesetzes vom 14. August...

• BEGebV 2008 § 4 Widerspruch (Law)

  ...urückweisung eines Widerspruchs wird eine Gebühr bis zur Höhe der für den angefochtenen Verwaltungsakt festgesetzten Gebühr erhoben; dies gilt nicht, wenn der Widerspruch nur deshalb keinen Erfolg hat...

• BelWertV § 4 Verfahren zur Ermittlung des Beleihungswerts (Law)

  ...um Zeitpunkt der Bewertung erkennbarer Instandhaltungsrückstau oder sonstiger baulicher Aufwand sowie Baumängel und Bauschäden sind auf der Grundlage der für ihre Beseitigung am Wertermittlungsstichta...

• BinSchUO2008Anh XII § 4 Sonstige Abweichungen (Law)

  ...uf der Übergangsbestimmungen praktisch schwer ausführbar ist oder unzumutbar hohe Kosten verursacht, kann die Untersuchungskommission auf Antrag im Einzelfall auf Grund von Empfehlungen des Ausschusse...

• BHV1V § 4 Weitergehende Befugnisse der zuständigen Behörde (Law)

  ...ung und flüssige Stallabgänge aus Rinderställen oder von sonstigen Standorten der Rinder nur mit ihrer Genehmigung ausgebracht werden dürfen, soweit es aus Gründen der Seuchenbekämpfung erforderlich i...

• BioSt-NachV § 4 Schutz von Flächen mit hohem Naturschutzwert (Law)

  ...uropäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003...

• BKAG 1997 § 4 Strafverfolgung (Law)

  ...undesregierung, des Bundestages und des Bundesverfassungsgerichts oder der Gäste der Verfassungsorgane des Bundes aus anderen Staaten oder der Leiter und Mitglieder der bei der Bundesrepublik Deutschl...