• MarkenV 2004 § 7 Wortmarken (Law)

  ...wiederzugeben. Die beim Deutschen Patent- und Markenamt üblichen Schriftzeichen werden auf der Internetseite www.dpma.de bekannt gegeben.

• MetallbAusbV 2008 § 7 Teil 1 der Gesellenprüfung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Teil 1 der Gesellenprüfung besteht aus dem Prüfungsbereich Arbeitsauft...

• Min/TafelWV § 7 Abfüllung und Verpackung (Law)

  ...wasser, das nicht unmittelbar nach seiner Gewinnung oder Bearbeitung verbraucht wird, muß am Quellort abgefüllt werden. Es darf gewerbsmäßig nur in zur Abgabe an Verbraucher im Sinne des § 3 Nr. 4 des...

• IT-FortbV § 7 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Mitarbeiterführung und Personalmanagement" (Law)

  ...weisen, dass er/sie Ausbildungseinheiten auswählen und gestalten, Methoden der Anleitung und Medien auswählen und einsetzen, Lernprozesse gestalten, auf Lernschwierigkeiten reagieren sowie Lernerfolge...

• KaffeeStV 2010 § 7 Änderung von Verhältnissen (Law)

  ...werden oder mehr als sechs Wochen ruhen, so hat der Steuerlagerinhaber dies dem zuständigen Hauptzollamt im Voraus schriftlich anzuzeigen. Soll der Betrieb eines Steuerlagers wieder aufgenommen werden...

• KerAusbV 2009 § 7 Gesellenprüfung (Law)

  ...ware sowie auf Baukeramik nach Vorgabe und eigenem Entwurf mit verschiedenen Dekorations- und Maltechniken sowie bbb) ...

• MTA-APrV § 7 Bestehen und Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...Wiederholungsprüfung nur zugelassen werden, wenn er an einer weiteren Ausbildung teilgenommen hat, deren Dauer und Inhalt vom Vorsitzenden des Prüfungsausschusses bestimmt werden. Die weitere Ausbildu...

• IndMetAusbV 2007 § 7 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...werten der Arbeitsergebnisse, 7. Unterscheiden, Zuordnen und Handhaben von Werk- und Hilfsstoffen, 8. ...

• LandBauMTAusbV 2008 § 7 Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...werte beurteilen, Auswirkungen von Einstellwerten auf das System beschreiben, mechanische und elektrische Größen sowie Bewegungsabläufe ermitteln und darstellen, ...

• NachwV 2007 § 7 Freistellung und Privilegierung (Law)

  ...weiligen Herkunftsbereich sowie die umfassten Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren zu bezeichnen. Die Freistellung nach Absatz 1 Nr. 3 gilt nur, wenn in der für gültig erklärten Umwelterklärung im ...

• TspV 2013 § 7 Bezeichnung der Fahrzeuge (Law)

  ...Wetter muss ein Fahrzeug die nach Kapitel 3 der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung vorgeschriebene Bezeichnung führen. Dies gilt nicht für ein Fahrzeug, das am Ufer oder auf Dauerliegeplätzen stilllieg...

• UAGZVV § 7 Rücktritt von der mündlichen Prüfung (Law)

  ...wiesen werden. Die Zulassungsstelle entscheidet, ob ein Grund im Sinne des Satzes 1 vorliegt und ob der Nachweis rechtzeitig erbracht ist. Ein Antragsteller, der sich mit Krankheit entschuldigt oder d...

• SprengG 1976 § 7 Erlaubnis (Law)

  ...Wer gewerbsmäßig, selbständig im Rahmen einer wirtschaftlichen Unternehmung oder eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebes oder bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern ...

• StBAPO 1977 § 7 Arbeitsanleitungen (Law)

  ...werpunktmäßig die Inhalte der Ausbildung in denjenigen Arbeitsgebieten fest, mit denen sich die Beamtin oder der Beamte vertraut machen muß. Die Anleitungen werden ihr oder ihm ausgehändigt.

• StrlSchV 2001 § 7 Genehmigungsbedürftiger Umgang mit radioaktiven Stoffen (Law)

  ...wer von dem in der Genehmigungsurkunde festgelegten Umgang wesentlich abweicht. (2) Eine Genehmigung nach den §§ 6, 7 oder 9 des Atomgesetzes oder nach § 11 Abs. 2 dieser Verordnung oder ein...

• StVO 2013 § 7 Benutzung von Fahrstreifen durch Kraftfahrzeuge (Law)

  ...werden. (2a) Wenn auf der Fahrbahn für eine Richtung eine Fahrzeugschlange auf dem jeweils linken Fahrstreifen steht oder langsam fährt, dürfen Fahrzeuge diese mit geringfügig höherer Geschw...

• TexRAusbV 2002 § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...wischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für das erste Ausbildungsjahr und ...

• SVWO 1997 § 7 Entschädigung der Mitglieder der Wahlausschüsse (Law)

  ...Wahlausschüsse werden wie die Mitglieder der Selbstverwaltungsorgane des Versicherungsträgers entschädigt, für den sie tätig sind. (2) Wird ein Wahlausschuß von der Aufsichtsbehörde bestellt...

• PatKostG § 7 Zahlungsfristen für Jahres-, Aufrechterhaltungs- und Schutzrechtsverlängerungsgebühren, Verspätungszuschlag (Law)

  ...werden, wenn die Verlängerungsgebühr fristgemäß gezahlt wurde. Die Nachzahlungsfrist endet nach Ablauf des 18. Monats nach Fälligkeit der Verlängerungsgebühr. Ein Verspätungszuschlag ist nicht zu zahl...

• PharmIndMstrFortbV § 7 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...werten. Die Prüfungsleistungen in der schriftlichen Aufgabenstellung und im Fachgespräch sind gleichgewichtig zu bewerten und zu einer Punktebewertung zusammenzufassen. Die Prüfungsleistung in der sch...