• ZÄPrO Anlage 5 (zu § 58 Abs 3) (Law)

  ...BGBl. I 1955, 51) Der --- Kandidat(in) der Zahnheilkunde ......................................

• UVSV Anlage 5 (zu § 4 Absatz 1 bis 3) (Law)

  ...Bestrahlungsserie umfasst bis zu 10 Bestrahlungen. Sie ist beendet nach 10 Bestrahlungen oder bei einer Unterbrechung zwischen zwei Bestrahlungen von mehr als vier Wochen. Die erste Bestrahlung nach e...

• BinSchUO 2008 Anhang II Technische Mindestvorschriften für Schiffe auf dem Rhein und auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1,2,3 und 4 für Fahrzeuge, die ein Schiffsattest beantragen (Law)

  ...BGBl. I 2008, Anlageband zu Nr. 59, S. 9 - 475) (Text siehe: BinSchUO2008Anh II)

• EinigVtr Anlage I Kap VIII G II Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...bs. 2 erforderliche Abstimmung bis zum 31. Dezember 1991 bei der Aufsichtsbehörde beantragt worden ist. Die Aufsichtsbehörde hat den Termin für die Abstimmung innerhalb eines halben Jahres nach der An...

• EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...ber die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. September 1989 (BGBl. I S. 1809) In § 1 Abs...

• BäderMeistPrV § 5 Fachtheoretischer Teil (Law)

  ...Bädertechnik" soll der Prüfungsteilnehmer nachweisen, daß er über technische Kenntnisse verfügt, Zusammenhänge im Betrieb sowie Störungen erkennen und beurteilen und Maßnahmen zur Behebung einlei...

• BAföG § 5 Ausbildung im Ausland (Law)

  ...bildung nach dem Ausbildungsstand förderlich ist und außer bei Schulen mit gymnasialer Oberstufe und bei Fachoberschulen zumindest ein Teil dieser Ausbildung auf die vorgeschriebene oder übliche Ausbi...

• BattG § 5 Rücknahmepflichten der Hersteller (Law)

  ...batterien unentgeltlich zurückzunehmen und nach § 14 zu verwerten. Nicht verwertbare Altbatterien sind nach § 14 zu beseitigen. (2) Absatz 1 gilt auch für Altbatterien, die bei der Behandlun...

• ÖLGKontrollStZulV § 5 Standardkontrollverfahren, Musterkontrollvertrag (Law)

  ...bsatz 6 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 vorgesehenen Standardkontrollverfahrens insbesondere nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 beizufügen. (2) Die Darstellung muss ein Muster der...

• AbwasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...Betriebsführung, Betriebsüberwachung und Kundenorientierung" soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, die Betriebsführung und Betriebsüberwachung gemeinsam mit den Mitarbeitern und Mitarbeiterinne...

• BBodSchV § 5 Sanierungsmaßnahmen, Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen (Law)

  ...beizuführen. § 17 Abs. 3 des Bundes-Bodenschutzgesetzes bleibt unberührt. (6) Soll abgeschobenes, ausgehobenes oder behandeltes Material im Rahmen der Sanierung im Bereich derselben schädlic...

• BeamtVG § 5 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge (Law)

  ...bezeichnet sind, 4. Leistungsbezüge nach § 33 Abs. 1 des Bundesbesoldungsgesetzes, soweit sie nach § 33 Abs. 3 des Bundesbesoldungsgesetzes ...

• AHStatDV § 5 Seeumschlag, Luftumschlag (Law)

  ...bungsgebietes eingehen, dort umgeladen werden und, ohne daß sie zu einer Einfuhrart angemeldet worden sind, von dort nach See in das Ausland ausgehen. (2) Luftumschlag ist der Umschlag von W...

• ErstrG § 5 Anzuwendendes Recht (Law)

  ...bisher für sie geltenden Rechtsvorschriften (Anlage I Kapitel III Sachgebiet E Abschnitt II Nr. 1 § 3 Abs. 1 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990, BGBl. 1990 II S. 885, 961) nur noch anzuwenden,...

• BZRG § 5 Inhalt der Eintragung (Law)

  ...ben einer Strafe oder neben Freisprechung oder selbständig angeordneten oder vorbehaltenen Maßnahmen (§ 11 Abs. 1 Nr. 8 des Strafgesetzbuchs) und Nebenfolgen. ...

• HolzBauSchAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrolli...

• HtDBWVAPrV § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...Bewerberinnen und Bewerber werden durch Stellenausschreibung ermittelt. (2) Bewerbungen sind an die Einstellungsbehörde zu richten. Der Bewerbung sind beizufügen: ...

• HufBeschlV § 5 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...bereich Hufbeschlag bei einem anerkannten Hufbeschlagschmied ausgebildet worden sind, sind abweichend von Absatz 1 zur Prüfung zuzulassen, wenn sie den Besuch eines Vorbereitungslehrgangs nach § 8 nac...

• KrWG § 5 Ende der Abfalleigenschaft (Law)

  ...beteiligten Kreise (§ 68) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nach Maßgabe der in Absatz 1 genannten Anforderungen die Bedingungen näher zu bestimmen, unter denen für bestimmte Stoff...

• MedienFortbV § 5 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...Berücksichtigen arbeitsrechtlicher Vorschriften und Bestimmungen bei der Gestaltung individueller Arbeitsverhältnisse und bei Fehlverhalten von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, insbesondere unter Be...