• LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...r die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Logopäde" Herr/Frau/Fräulein +).........

• LuftPersV Muster 5 Luftfahrerschein für Luftsportgeräteführer (Law)

  ...rstellbares Muster eines Luftfahrerscheins für Luftsportgeräteführer, Fundstelle: BGBl. I 2003, 223)

• UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)

  ...rogramme nach Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 91/676/EWG des Rates vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (ABl. L 375 vom 31.1...

• WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

  ...r 20%iger Salpetersäure 5 Minuten erhitzt und durch ein gehärtetes Filter in einem 100-Milliliter-Messkolben filtriert werden. Der Rückstand wird mit heißem, destilliertem Wasser zur Marke aufgefüllt;...

• SVFAngAusbV 1997 Anlage 5 (zu § 4) (Law)

  ...rsicherungspflicht, Versicherungsfreiheit, Befreiung von der Versicherungspflicht sowie freiwillige Versicherung und Familienversicherung in der Krankenversicherung der Landwirte feststellen ...

• SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

  ...rzeit schriftlich widerrufen werden. Die Krankenkassen dürfen ihre Aufgaben nach dieser Vorschrift an andere Krankenkassen, deren Verbände oder Arbeitsgemeinschaften übertragen. Für Leistungen zur ver...

• SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)

  ...r Unterstützung der Krankenkassen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten für in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherte, insbesondere in Ki...

• SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)

  ...Rahmenempfehlungen ihre Zuständigkeit berühren. An der Vorbereitung der Rahmenempfehlungen werden die Bundesagentur für Arbeit, die kommunalen Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende über ihre Sp...

• SGB 5 § 20f Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie (Law)

  ...rkung weiterer für die Gesundheitsförderung und Prävention relevanter Einrichtungen und Organisationen. An der Vorbereitung der Rahmenvereinbarungen werden die ...

• SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)

  ...rtägliche Arbeitsentgelt einer gleichartig Beschäftigten zugrunde zu legen. Für Mitglieder, deren Arbeitsverhältnis während der Mutterschutzfristen vor oder nach der Geburt beginnt, wird das Muttersch...

• SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)

  ...r Ärzte durch die Kassenärztliche Vereinigung erfolgt auf der Grundlage der Bewertung ihrer Qualifikation und der geeigneten räumlichen Zuordnung ihres Praxissitzes für die Versorgung im Rahmen eines ...

• SGB 5 § 39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen (Law)

  ...r der fachlichen Verantwortung einer Krankenschwester, eines Krankenpflegers oder einer anderen fachlich qualifizierten Person steht, die über mehrjährige Erfahrung in der palliativ-medizinischen Pfle...

• SGB 5 § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (Law)

  ...r Vorschrift und die dazu erforderliche Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten dürfen nur mit schriftlicher Einwilligung und nach vorheriger schriftlicher Information des Versicher...

• SGB 5 § 49 Ruhen des Krankengeldes (Law)

  ...rbringt ein anderer Träger der Sozialversicherung bei ambulanter Ausführung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Verletztengeld, Versorgungskrankengeld oder Übergangsgeld, werden diesem Trä...

• SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)

  ...r Versicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Versicherung nach § 10 missbräuchlich Leistungen in Anspruch zu nehmen. Das Nähere zur Durchführung regelt die Kranken...

• SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)

  ...r Versicherte Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem Zwölften Buch oder im Rahmen der Kriegsopferfürsorge nach dem Bundesversorgungsgesetz, Leistungen nach dem Recht der bedarfsorientierten Grundsicherung...

• SGB 5 § 64b Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen (Law)

  ...rhaben nach Satz 1 durchgeführt werden; dabei kann ein Modellvorhaben auf mehrere Länder erstreckt werden. Eine bestehende Verpflichtung der Leistungserbringer zur Versorgung bleibt unberührt. § 63 Ab...

• SGB 5 § 65c Klinische Krebsregister (Law)

  ...rband der Privaten Krankenversicherung ist an der Erarbeitung der Fördervoraussetzungen zu beteiligen, wenn die privaten Krankenversicherungsunternehmen den Betrieb der klinischen Krebsregister förder...

• SGB 5 § 65d Förderung besonderer Therapieeinrichtungen (Law)

  ...rer Versicherten an der Gesamtzahl der in der gesetzlichen Krankenversicherung Versicherten. Das Nähere zur Umlage und zur Vergabe der Fördermittel bestimmt der Spitzenverband Bund der Krankenkassen. ...

• SGB 5 § 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ristete Regelung treffen, wenn eine bedarfsgerechte Versorgung nicht gewährleistet ist. Hat der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen für die Arztgruppe der Hausärzte, der Kinderärzte oder der F...