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LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Anlage 4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)
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StRSaarEG § 54 Überleitungsvorschriften zu § 10 des Einkommensteuergesetzes (Law)
...§ 10 Abs. 1 vorletzter und letzter Satz des Einkommensteuergesetzes im Rahmen der Höchstbeträge nach § 10 Abs. 3 Ziff. 3 des Einkommensteuergesetzes in Verbindung mit § 45 Abs. 1 Ziff. 1 Buchstabe c d...
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TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)
...§ 19 Absatz 3 in Verbindung mit § 5 Absatz 1 TfV 20.1 Dauer der Aussetz...
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PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)
...§ 4 des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der ..........................................
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PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...§ 10 Abs. 4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der ...................
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StromStV § 18 Begriffsbestimmungen zu § 10 des Gesetzes (Law)
...§ 10 Absatz 7 Nummer 2 des Gesetzes gelten folgende Stellen: 1. die nach § 8 des Akkreditierungsstellengesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S....
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ZPO § 1066 Entsprechende Anwendung der Vorschriften des Buches 10 (Law)
Für Schiedsgerichte, die in gesetzlich statthafter Weise durch letztwillige oder andere nicht auf Vereinbarung beruhende Verfügungen angeordnet werden, gelten die Vorschriften dieses Buches entspreche...
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ZuV 2007 Anhang 8 (zu § 10) (Law)
...§ 7 Abs. 4 Zuteilungsgesetz 2007 ( ) ( ) ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 7/15 (Urteil)
...§ 90 Rn. 7; Clausing, in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Oktober 2015, § 121 Rn. 58; Kilian, in: Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 121 Rn. 45; Germelmann, in: Gärditz, VwGO, 2013, § 121 Rn. 85)...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 CN 1/15 (Urteil)
...§ 3 Abs. 2 BauGB) oder im Rahmen der Beteiligung der betroffenen Öffentlichkeit (§ 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB) nicht oder verspätet geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen kön...
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IGV-DG § 10 Allgemeine Erklärung für Luftfahrzeuge, Abschnitt über Gesundheit (zu Artikel 38 Absatz 1 und 3 in Verbindung mit Anlage 9 IGV) (Law)
(1) Die verantwortliche Luftfahrzeugführerin oder der verantwortliche Luftfahrzeugführer hat vor der ersten Landung auf einem inländischen Flughafen die Allgemeine Erklärung für Luftfahrzeuge, Abschni...
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BesVNG 2 § 10 Überschreitung der zulässigen Zahl von Planstellen für weitere aufsichtführende Richter an Amtsgerichten, Staatsanwälte als Gruppenleiter und für Oberstaatsanwälte als Abteilungsleiter oder Hauptabtei (Law)
...10 und mehr Planstellen für Staatsanwälte und für die nach den Fußnoten 6 und 7 zur Besoldungsgruppe R 2 zulässige Zahl der Planstellen für Oberstaatsanwälte als Abteilungsleiter oder Hauptabteilungsl...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (7. Senat) - 7 C 4/11 (Urteil)
...§ 34 Rn. 19; sowie Scherzberg, GVwR, Bd. III, § 49 Rn. 126; Kahl, GVwR, Bd. III, § 47 Rn. 210). Dieser staatsrechtlichen Verortung des vom Informationsfreiheitsgesetz ermöglichten Informationszugangs ...
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DonauSchPVAnl 1993 Anlage 10 Explosionsgefährliche Güter, bei deren Beförderung die Fahrzeuge bei Nacht die Bezeichnung nach den §§ 3.15 und 3.22, bei Tag die Bezeichnung nach den §§ 3.33 und 3.38 führen müssen (Law)
...100 kg übersteigt. 3. Zündwaren, Feuerwerkskörper und ähnliche Güter mit Ausnahme von Sicherheitszündhöl...
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BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 1998, 32; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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FertigPackV 1981 § 31 Fertigpackungen mit Füllmengen von mehr als 10 Kilogramm oder Liter (Law)
...§§ 6, 7 Abs. 5 und § 18 und der Hersteller nach § 29 anzugeben.
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VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)
...§ 10 Abs. 5 und 6 bei den Industrie- und Handelskammern bzw. bei der nach § 32 Abs. 2 des Umweltauditgesetzes errichteten Stelle erfolgt ausschließlich elektronisch in einer Internet-basierten Datenba...
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SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)
...10 II S. 457 (458 f.)), in Verbindung mit Teil I und II des Codes über internationale Normen und empfohlene Verfahrensweisen für die Sicherheitsuntersuchung eines Seeunfalls oder eines Vorkommnisses a...
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Tier-LMHV Anlage 7 (zu § 10 Absatz 2) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2007, 1858; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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ÄApprO 2002 § 35 Erlaubnis nach § 10 Absatz 1a der Bundesärzteordnung (Law)
...§ 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 der Bundesärzteordnung und fällt der Antragsteller nicht unter § 3 Absatz 1 Satz 2 bis 4 oder Satz 6 oder § 14b der Bundesärzteordnung, gilt § 34 Absatz 3 Satz 1 und Absat...