• DepV 2009 § 15 Einsatzbereiche und Zuordnung (Law)

  ...2006 (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist, oder der Deponieverordnung vom 24. Juli 2002 (BGBl. I S. 2807), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 13. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2860) geändert ...

• BRGO 1966 § 15 Einberufung und Bekanntgabe (Law)

  ...llt. (3) Die vorläufige Tagesordnung, die Vorlagen sowie die Niederschriften und Empfehlungen der Ausschüsse sollen den Vertretungen der Länder so früh wie möglich zugestellt werden. ...

• BrStV 2010 § 15 Fehlmengen im Steuerlager (Law)

  ...ll- und Lagerungsverluste zurückzuführen sind, gelten als unwiederbringlich verloren gegangen im Sinn des § 143 Absatz 3 des Gesetzes. (2) Bei der Verarbeitung, Abfüllung und La...

• FinAusglG 2005 § 15 Endgültige Abrechnung des Finanzausgleichs (Law)

  ...läufig gezahlten und den endgültig festgestellten Ausgleichszahlungen werden durch Überweisungen ausgeglichen, die mit dem Inkrafttreten der in § 12 vorgesehenen Rechtsverordnung fällig werden. Das Bu...

• FlugfunkV 2008 § 15 Prüfung von Kenntnissen der englischen Sprache (Law)

  ...längerungsprüfung nach § 125 der Verordnung über Luftfahrtpersonal in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Februar 1984 (BGBl. I S. 265), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 2. Oktober 20...

• GrEStG 1983 § 15 Fälligkeit der Steuer (Law)

  ...llig. Das Finanzamt darf eine längere Zahlungsfrist setzen.

• GrStG 1973 § 15 Steuermeßzahl für Grundstücke (Law)

  ...ließlich des damit belasteten Grundstücks 2,6 vom Tausend für die ersten 38.346,89 Euro des Einheitswerts oder seines steuerpflichtigen Teils und 3,5 vom Tausend für den Rest des Einheitswerts oder se...

• GeoITAusbV § 15 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Bergvermessung (Law)

  ...lings ist die Prüfung in einem der mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch...

• MgVG § 15 Zusammenarbeit zwischen besonderem Verhandlungsgremium und Leitungen (Law)

  ...lzung hervorgehenden Gesellschaft ab. Zur Erfüllung dieser Aufgabe arbeiten sie vertrauensvoll zusammen. (2) Die Leitungen haben dem besonderen Verhandlungsgremium rechtzeitig alle erforderl...

• KapMuG 2012 § 15 Erweiterung des Musterverfahrens (Law)

  ...llungszielen abhängt, 2. die Feststellungsziele den gleichen Lebenssachverhalt betreffen, der dem Vorlagebeschluss zugrunde liegt, und ...

• IndMetAusbV 2007 § 15 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...l- und Metallbau. Das Einsatzgebiet wird vom Ausbildungsbetrieb festgelegt. Andere Einsatzgebiete sind zulässig, wenn in ihnen die Qualifikation...

• LuftPersV § 15 Widerruf, Beschränkung und Ruhen der Erlaubnis (Law)

  ...lle gemäß Anhang VI ARA.FCL.250 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 und Anhang III 66.B.500 der Verordnung (EG) Nr. 2042/2003 beschränkt, ausgesetzt oder widerrufen. Für erlaubnispflichtiges Personal na...

• LAP-htVerwDV § 15 Grundsätze der Ausbildung (Law)

  ...ltung vermittelt. Ein Leitfaden erläutert ihnen das Ziel der Ausbildung und gibt Hinweise auf die Gliederung der Ausbildung, die Ausbildungsinhalte in den einzelnen Ausbildungsabschnitten und die Groß...

• LAP-mDBNDV § 15 Ausbildungsbehörde (Law)

  ...le des Bundesnachrichtendienstes erstellt den Lehrplan und die Lehrveranstaltungspläne. Sie bestimmt für jeden Lehrgang eine Lehrgangsleiterin oder einen Lehrgangsleiter.

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 15 Grundlehrgang (Law)

  ...llgemeine Grundlagen der Elektronischen Kampfführung, 2. allgemeine Grundlagen und Einsatzgrundsätze der Fernmelde- und Elek...

• LAP-gbautDV § 15 Leistungsnachweise während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...Lehrgangs "Allgemeine Rechts- und Verwaltungs-*grundlagen" an der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung ist ein Leistungsnachweis in Form einer schriftlichen Aufsichtsarbeit z...

• LAP-gDBNDV § 15 Grundsätze der Fachstudien (Law)

  ...Lerninhalte, die Stundenzahlen und die Art der Leistungsnachweise. Auf der Grundlage des Studienplans werden Lehrveranstaltungspläne erstellt.

• SGB 10 § 15 Bestellung eines Vertreters von Amts wegen (Law)

  ...lischen Behinderung nicht in der Lage ist, in dem Verwaltungsverfahren selbst tätig zu werden. (2) Für die Bestellung des Vertreters ist in den Fällen ...

• SGB 11 § 15 Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrument (Law)

  ...lnen Kriterien pflegefachlich fundierte Einzelpunkte zugeordnet, die aus Anlage 1 ersichtlich sind. In jedem Modul werden die jeweils erreichbaren Summen aus Einzelpunkten nach den in Anlage 2 festgel...

• SaatVerkG 1985 § 15 Einfuhr von Saatgut (Law)

  ...2. als Handelssaatgut, wenn das Saatgut im Inland als Handelssaatgut zugelassen ist, oder 3. als Behelfssaatg...