BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)

...BGBl. I 2010, 1858) ...

BioSt-NachV Anlage 4 (zu § 24 Absatz 1) (Law)

...BGBl. I 2009, 2201)

EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

...bei Anwendung des § 6 Absatz 1 Satz 2 eine Überprüfung der Anforderungen nach § 6 Absatz 1 Satz 1 durchgeführt, darf der nach DIN EN 13829 : 2001-02 mit dem dort beschriebenen Verfahren B bei einer Dr...

EuWO 1988 Anlage 4 (zu § 18 Abs. 2) (Law)

...bitte bei der I Wahlscheinantrag nur aus- I I I Gemeindebehörde abgeben oder bei I füllen, unterschreiben I I I Postversand ...

FahrlGDV 2012 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

...Bearbeitung) (Fundstelle: BGBl. I 2013, 64; bzgl. der einzelnen Ä...

StrabBO 1987 Anlage 4 (zu den §§ 20, 21, 40, 51) (Law)

...Bahnübergang darf befahren werden Bü 1 zeigt an, daß die technische Sicherung des Bahnübergangs ordnungsgemäß arbeitet ...

SGB 4 § 26 Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge (Law)

...ber 1972 trotz Fehlens der Versicherungspflicht nicht spätestens bei der nächsten Prüfung beim Arbeitgeber beanstandet worden, gilt § 45 Absatz 2 des Zehnten Buches entsprechend. Beiträge, die nicht m...

ZuV 2007 Anhang 4 (zu § 6 Abs. 5) (Law)

...bg Abgabe von Konvertergas an die jeweilige Drittanlage G(tief)GichtG;ges gesamter Gichtgasanfall im Hochofen G(tief)GichtG;abg Abgabe von ...

RöV 1987 Anlage 4 (zu § 38 Abs. 1 Satz 3) (Law)

...beruflich strahlenexponierte Person die vom Arzt nach § 41 Abs. 1 Satz 1 in der Bescheinigung nach § 38 getroffene Beurteilu...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...bezogenen Angabe können Begriffe verwendet werden, die sich auf reduzierten Allergen- oder reduzierten Antigengehalt beziehen. a) Zum Nachweis der b...

DiätV Anlage 22 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b) (Law)

...4 Propineb/Propylen-thioharnstoff (Summe von Propineb und Propylen-t...

BewachV 1996 Anlage 4 (zu § 5c Abs. 6) (Law)

...bung des Wach- und Sicherheitsgewerbes nach § 34a Absatz 1 Satz 3 Nummer 3 und Absatz 1a Satz 2 der Gewerbeordnung erfolgreich abgelegt. ...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 4 Farbe der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...bwertbereiche der Lichter der Fahrzeuge liegen innerhalb der von der CIE festgelegten allgemeinen Bereiche, sind jedoch für einige Farben enger gefaßt. In der Tabelle 1 sind die Farbwertbereiche zahle...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)

FrSaftV 2004 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 3 und 5) (Law)

...ber 2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen und zur Aufhebung der Richtlinien 80/590/EWG und 89/109/EWG (ABl. L 338 vom 13.11.2004, S. 4...

SGB 4 § 19 Leistungen auf Antrag oder von Amts wegen (Law)

...bweichendes ergibt. Leistungen in der gesetzlichen Unfallversicherung werden von Amts wegen erbracht, soweit sich aus den Vorschriften für die gesetzliche Unfallversicherung nichts Abweichendes ergibt...

SGB 4 § 71d Haushaltsplan und Kostenverteilungsverfahren der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (Law)

...Bewertungs- oder Bewirtschaftungsmaßstäbe des Bundes nicht beachtet sind; die Besonderheiten des Versicherungsträgers sind hierbei zu berücksichtigen.

SGB 4 § 118 Übergangsregelung für Tätigkeiten als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst (Law)

...bsatz 2 gilt nicht für Einnahmen aus einer vor dem 11. April 2017 vereinbarten Tätigkeit als Notärztin oder Notarzt im Rettungsdienst.

ZZulV 1998 Anlage 4 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...bat ) Libamáj, libamáj egészben, libamáj tömbben E 300 Ascorbinsäure ...

ZAGMonAwV Anlage 4 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)

...420        Summe: (0410 + 0420) ...