• PharmRefPrV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...am 1. Juli 2007 in Kraft.

• OrgAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)

  ...anfertigen. Von den 3 Arbeitsproben sollen 2 auf die in der Anlage unter I. genannten Fertigkeiten entfallen und eine auf die Fertigkeiten, die Gegenstand der Berufsausbildung in der jeweiligen Fachri...

• RAG 21 § 9 (Law)

  ...976 und 1977 die vom Jahresarbeitsverdienst abhängigen Geldleistungen für Unfälle, die im Jahre 1976 oder früher eingetreten sind, und das Pflegegeld für Bezugszeiten vom 1. Januar 1979 an nach Maßgab...

• WoBindG § 9 Einmalige Leistungen (Law)

  ...arung einer Mietvorauszahlung oder eines Mieterdarlehens als Finanzierungsbeitrag zum Bau der Wohnung ist nur insoweit unwirksam, als die Annahme des Finanzierungsbeitrags nach § 28 des Ersten Wohnung...

• WoEigG § 9 Schließung der Wohnungsgrundbücher (Law)

  ...as Grundstück ein Grundbuchblatt nach den allgemeinen Vorschriften angelegt; die Sondereigentumsrechte erlöschen, soweit sie nicht bereits aufgehoben sind, mit der Anlegung des Grundbuchblatts. ...

• WOSprAuG § 9 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...abgabe hat der Wahlvorstand die als gültig anerkannten Vorschlagslisten bis zum Abschluß der Stimmabgabe in gleicher Weise bekanntzumachen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4).

• UVPG § 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben (Law)

  ...ach Anlage 1 Nummer 18.5, 18.7 und 18.8 geändert, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass allein durch die Änderung der Größen- oder Leistungswert nach Satz 1 Nummer 1 oder der Prüfwert nach Satz 1 Nummer 2...

• WasSiG § 9 Instandhaltung und Änderung (Law)

  ...Anlagen, zu deren Bau, Umbau oder Erhaltung der Verpflichtungsbescheid verpflichtet, ordnungsgemäß zu warten und betriebsfähig zu halten. (2) Der Inhaber einer der in Absatz 1 genannten Anla...

• WaStrG § 9 Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen (Law)

  ...aßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen, die notwendig sind, um für die Schifffahrt nachteilige Veränderungen des Gewässerbettes zu verhindern oder zu beseitigen, bedürfen der vorherigen Planfe...

• SpiritV § 9 Spirituosen mit geographischen Angaben (Law)

  ...ach Maßgabe des Artikels 9 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 unter Verwendung des Namens einer anderen geografischen Angabe als einer in Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 eingetragen...

• ThermMAusbV § 9 Abschluß- und Gesellenprüfung (Law)

  ...allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt. Die Fragen und Aufgaben sollen auch praxisbezogene ...

• TBetrWPrV § 9 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...angemeldet hat, ist auf Antrag von einzelnen Prüfungsleistungen zu befreien, wenn die in einer vorangegangenen Prüfung erbrachten Leistungen ausgereicht haben. Der Antrag kann sich auch darauf richten...

• ALG § 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit (Law)

  ...ahr Nachrichten über ihr Leben nicht eingegangen sind. Die landwirtschaftliche Alterskasse kann von den Berechtigten die Versicherung an Eides Statt verlangen, daß ihnen weitere als die angezeigten Na...

• AUV 2012 § 16 Wohnungsbeschaffungskosten (Law)

  ...aus dem Ausland ins Inland ist § 9 Absatz 1 des Bundesumzugskostengesetzes anzuwenden. (5) Soweit die Verhältnisse im Zusammenhang mit dem Bezug oder dem Auszug aus einer Wohnung am Auslands...

• AVAG 2001 § 16 Einlegung und Begründung (Law)

  ...Absatz 2 bis 4 der Zivilprozessordnung ist entsprechend anzuwenden. Soweit die Rechtsbeschwerde darauf gestützt wird, dass das Beschwerdegericht von einer Entscheidung des Gerichtshofs der Europäische...

• BBG 2009 § 16 Laufbahn (Law)

  ...aufbahn umfasst alle Ämter, die verwandte und gleichwertige Vor- und Ausbildungen voraussetzen. (2) Die Befähigung für die Laufbahn, in die eingestellt, gewechselt oder von einem anderen Die...

• ÄApprO 2002 § 16 Prüfungstermine (Law)

  ...ahmen der nach Absatz 1 Satz 1 für die schriftlichen Prüfungen festgesetzten Prüfungstermine durchgeführt. Für Nach- und Wiederholungen mündlich-praktischer Prüfungen können Prüfungstermine auch außer...

• AEG 1994 § 16 Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen (Law)

  ...Ausgleichspflicht nach Satz 1 Nr. 1 und 2. (2) Den Ausgleich nach Absatz 1 gewährt das Land, in dessen Gebiet der Verkehr betrieben wird. Erstreckt sich der Verkehr auch auf das G...

• AEntG 2009 § 16 Zuständigkeit (Law)

  ...altung der Pflichten eines Arbeitgebers nach § 8, soweit sie sich auf die Gewährung von Arbeitsbedingungen nach § 5 Satz 1 Nummer 1 bis 3 beziehen, sind die Behörden der Zollverwaltung zuständig. ...

• AktG § 16 In Mehrheitsbesitz stehende Unternehmen und mit Mehrheit beteiligte Unternehmen (Law)

  ...apital, bei Gesellschaften mit Stückaktien nach der Zahl der Aktien. Eigene Anteile sind bei Kapitalgesellschaften vom Nennkapital, bei Gesellschaften mit Stückaktien von der Zahl der Aktien abzusetze...