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KJPsychTh-APrV § 9 Prüfungskommission (Law)
...as psychotherapeutische Verfahren qualifiziert ist, das Gegenstand der vertieften Ausbildung war, und der nach § 4 Abs. 3 Satz 1 oder Abs. 4 als Supervisor anerkannt ist, als Vorsitzendem, ...
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MKSeuchV 2005 § 9 Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk (Law)
...as Vorhandensein von Schlachtstätten und Verarbeitungsbetrieben für Material der Kategorie 1 oder 2 nach Artikel 24 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 des Europäischen Parlaments u...
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IndMetAusbV 2007 § 9 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...asen und schriftliche Aufgabenstellungen beinhaltet. Die Prüfungszeit beträgt höchstens acht Stunden, wobei die situativen Gesprächsphasen insgesamt höchstens zehn Minuten umfassen sollen. Die Aufgabe...
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InhKontrollV § 9 Erklärungen und Unterlagen zur Zuverlässigkeit (Law)
...as Führungszeugnis darf zum Zeitpunkt des Einreichens nicht älter als drei Monate sein. Maßgeblich hierfür ist das Ausstellungsdatum. Personen, die einem Staat angehören oder ihren Wohnsitz in einem S...
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LandBauMTAusbV 2008 § 9 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)
...as Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhält...
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LAP-gbautDV § 9 Dauer, Verkürzung und Verlängerung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...as Erreichen des Ausbildungsziels nicht gefährdet erscheint. Dabei können der zielgerichteten Gestaltung des Vorbereitungsdienstes entsprechende Abweichungen vom Ausbildungsplan zugelassen werden. Die...
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TKÜV 2005 § 9 Übermittlung der Überwachungskopie (Law)
...ass sie Überwachungskopien mehrerer gleichzeitig stattfindender zu überwachender Telekommunikationen einer zu überwachenden Kennung entgegennehmen können. Die Rufnummern oder anderen Adressierungsanga...
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TrZollG § 9 Übergang von Gemeinschaftswaren in die Truppenverwendung (Law)
(1) Gemeinschaftswaren, die ausländischen Streitkräften 1. nach Artikel 67 des Zusatzabkommens umsatz- oder verbrauchsteuerfrei ...
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StVO 2013 § 9 Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren (Law)
...ass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist; erforderlichenfalls muss man sich einweisen lassen.
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TFG § 9 Hämatopoetische Stammzellen aus dem peripheren Blut und andere Blutbestandteile (Law)
Die für die Separation von hämatopoetischen Stammzellen aus dem peripheren Blut und von anderen Blutbestandteilen erforderliche Vorbehandlung der spendenden Personen ist nach dem Stand der medizinisch...
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SystElektronAusbV 2008 § 9 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)
...as Bestehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhält...
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TabStV 2010 § 9 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis (Law)
...as Vermögen des Steuerlagerinhabers nach Ablauf von drei Monaten nach dem maßgebenden Ereignis, 9. Unternehmensumwandlung nach § 1 Absatz 1 ...
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Text/ProdVeredlAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)
...as Fachgespräch wird auf der Grundlage der Dokumentation des durchgeführten betrieblichen Auftrags geführt. Unter Berücksichtigung der praxisbezogenen Unterlagen sollen durch das Fachgespräch die proz...
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PflBeschauV 1989 § 9 Maßnahmen (Law)
...9/EG oder Anhang II Teil A der Richtlinie 2000/29/EG aufgeführten Schadorganismen schließen lassen, so hat sie die nach den Umständen zur Abwehr dieser Gefahr erforderlichen Maßnahmen, insbesondere ...
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PflSchAnwV 1992 § 9 Anwendbarkeit von Vorschriften (Law)
Die Nummern 1a, 5a und 7 der Anlage 3 Abschnitt A sind ab dem 31. Mai 2016 nicht mehr anzuwenden.
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PflSchG 2012 § 9 Persönliche Anforderungen (Law)
...assen. (7) Die Landesregierungen werden ermächtigt, Rechtsverordnungen nach Absatz 6 zu erlassen, soweit die Bundesregierung von ihrer Befugnis keinen Gebrauch macht. Die Landesre...
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PhysTh-APrV § 9 Versäumnisfolgen (Law)
(1) Versäumt ein Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ei...
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SGB 4 § 9 Beschäftigungsort (Law)
(1) Beschäftigungsort ist der Ort, an dem die Beschäftigung tatsächlich ausgeübt wird. (2) Als Beschäftigungsort gilt der Ort, an dem eine feste Arbeitsstätte errichtet ist, wen...
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SEIVerfMAusbV 2004 § 9 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorsch...
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RPflG 1969 § 9 Weisungsfreiheit des Rechtspflegers (Law)
Der Rechtspfleger ist sachlich unabhängig und nur an Recht und Gesetz gebunden.