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MechatronikerAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...igkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Be...
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InsO § 3 Örtliche Zuständigkeit (Law)
...ich zuständig ist ausschließlich das Insolvenzgericht, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand hat. Liegt der Mittelpunkt einer selbständigen wirtschaftlichen Tätigkeit des Sch...
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ModellBTechAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)
...ie Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und in die Ausbildung in einer der Fachrichtungen: 1. Gießerei, ...
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LAnpG § 3 Zielstellung des Gesetzes (Law)
...icklung einer vielfältig strukturierten Landwirtschaft und der Schaffung von Voraussetzungen für die Wiederherstellung leistungs- und wettbewerbsfähiger Landwirtschaftsbetriebe, um die in ihnen tätige...
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LederVAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...igkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Be...
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LFGB § 3 Weitere Begriffsbestimmungen (Law)
...ichtlinie 87/250/EWG der Kommission, der Richtlinie 90/496/EWG des Rates, der Richtlinie 1999/10/EG der Kommission, der Richtlinie 2000/13/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien...
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SegelmAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...igkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Be...
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SaatArtVerzV 1985 § 3 (Law)
...Inkrafttreten)
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PartG § 3 Aktiv- und Passivlegitimation (Law)
...ie Partei kann unter ihrem Namen klagen und verklagt werden. Das gleiche gilt für ihre Gebietsverbände der jeweils höchsten Stufe, sofern die Satzung der Partei nichts anderes bestimmt.
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RÜG § 3 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch (Law)
...ie für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzungen vorliegen.
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SchwbWO § 3 Liste der Wahlberechtigten (Law)
...ichenfalls Geburtsdatum sowie Betrieb oder Dienststelle in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt werden. (2) Die Liste der Wahlberechtigten oder eine Abschrift ist unverzüglich nach Einleitu...
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RechPensV § 3 Davon-Vermerke (Law)
...ivposten I Nr. II), "Verbindlichkeiten gegenüber Lebensversicherungsunternehmen" (Passivposten I Nr. III), "Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten" (Passivposten I Nr. IV) un...
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VerifZusAusfG § 3 Erleichterung der Sicherungsmaßnahmen (Law)
...ichtete haben den Inspektoren der Organisation die Durchführung von Sicherungsmaßnahmen zu erleichtern und zu diesem Zweck auf Verlangen über den in den §§ 4 und 13 genannten Umfang hinaus Einrichtung...
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PatKostG § 3 Fälligkeit der Gebühren (Law)
...iner sonstigen Handlung oder mit der Abgabe der entsprechenden Erklärung zu Protokoll fällig, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Eine sonstige Handlung im Sinn dieses Gesetzes ist insbeson...
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PfandBG § 3 Aufsicht; Auskunfts- und Vorlageverlangen (Law)
...ie den Personen und Einrichtungen, derer sich die Bundesanstalt bei der Durchführung ihrer Aufgaben bedient, auf Verlangen über die Deckungssituation einschließlich der wirtschaftlichen Werthaltigkeit...
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SoftwareentwAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...igkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Be...
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WoEigG § 3 Vertragliche Einräumung von Sondereigentum (Law)
...iteigentümer in der Weise beschränkt werden, daß jedem der Miteigentümer abweichend von § 93 des Bürgerlichen Gesetzbuchs das Sondereigentum an einer bestimmten Wohnung oder an nicht zu Wohnzwecken di...
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WpDVerOV § 3 Dauerhafter Datenträger (Law)
...islich über regelmäßigen Zugang zum Internet verfügt. Der Nachweis ist geführt, wenn der Kunde für die Bereitstellung von Informationen oder im Zusammenhang mit Wertpapierdienstleistungen eine E-Mail-...
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ZFdG § 3 Aufgaben als Zentralstelle (Law)
...it das Bundesministerium der Finanzen diese Aufgaben nicht selbst wahrnimmt oder eine abweichende Zuweisung vorsieht. Hierfür unterhält das Zollkriminalamt Informationssysteme nach Maßgabe internation...
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ZHG§10PrO § 3 (Law)
...itzende und die Mitglieder sind von der zuständigen Landesbehörde für jedes Prüfungsjahr zu bestellen. Die in Absatz 2 Nr. 4 bezeichneten Mitglieder sind dem Kreis der Lehrkräfte des Lehrinstituts zu ...