UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)

...ive des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) geändert worden ist, ...

WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

...IV. Reinheitsanforderungen für Aktivkohle Aktivkohle ist nur zur Behandlung zugelassen, wenn in 100 Gramm lufttrockener Aktivkohl...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 5 (zu § 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1996, S. 2012 - 2019) A. Sachliche Gliederung ...

SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

...ive Erkrankungen: verhindern, früh erkennen, nachhaltig behandeln, 7. gesund älter werden und 8. ...

SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)

(1) Lebenswelten im Sinne des § 20 Absatz 4 Nummer 2 sind für die Gesundheit bedeutsame, abgrenzbare soziale Systeme insbesondere des Wohnens, des Lernens, des Studierens, der medizinisch...

SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)

...ivaten Krankenversicherung und der Unternehmen, die die private Pflege-Pflichtversicherung durchführen, den Zugangswegen, den erreichten Personen, der Erreichung der gemeinsamen Ziele und der Zielgrup...

SGB 5 § 20f Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie (Law)

(1) Zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie schließen die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen, auch für die Pflegekassen, mit den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherun...

SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)

(1) Weibliche Mitglieder, die bei Arbeitsunfähigkeit Anspruch auf Krankengeld haben oder denen wegen der Schutzfristen nach § 3 Absatz 2 und § 6 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes kein Arbeitsentgelt g...

SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)

(1) Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben Anspruch auf alters-, geschlechter- und zielgruppengerechte ärztliche Gesundheitsuntersuchungen zur Erfassung und Bewertung gesundheitlic...

SGB 5 § 39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen (Law)

...iv-medizinische Behandlung erbracht wird, wenn eine ambulante Versorgung im Haushalt oder der Familie des Versicherten nicht erbracht werden kann. Die Krankenkasse trägt die zuschussfähigen Kosten nac...

SGB 5 § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (Law)

...ividuelle Beratung und Hilfestellung durch die Krankenkasse zu den Leistungen der Hospiz- und Palliativversorgung. Der Anspruch umfasst auch die Erstellung einer Übersicht der Ansprechpartner der regi...

SGB 5 § 49 Ruhen des Krankengeldes (Law)

(1) Der Anspruch auf Krankengeld ruht, 1. soweit und solange Versicherte beitragspflichtiges Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkomme...

SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)

Auf Leistungen besteht kein Anspruch, wenn sich Personen in den Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 oder auf Grund dieser Versicherung in einer ...

SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)

(1) Versicherte haben nach den Vorgaben in den Sätzen 2 bis 7 Anspruch auf befundbezogene Festzuschüsse bei einer medizinisch notwendigen Versorgung mit Zahnersatz einschließlich Zahnkron...

SGB 5 § 64b Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen (Law)

...ivate Krankenversicherungen und der Verband der privaten Krankenversicherung können sich an Modellvorhaben nach Absatz 1 und deren Finanzierung beteiligen.

SGB 5 § 65c Klinische Krebsregister (Law)

...ivaten Krankenversicherungsunternehmen den klinischen Krebsregistern die Kosten für Vergütungen von Meldungen von Daten privat krankenversicherter Personen erstatten, tritt der Verband der Privaten Kr...

SGB 5 § 65d Förderung besonderer Therapieeinrichtungen (Law)

...ivate Krankenversicherungen und der Verband der Privaten Krankenversicherung sowie öffentliche Stellen. Das Verfahren nach § 64 Absatz 3 ist nicht anzuwenden.

SGB 5 § 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (Law)

...iver und rehabilitativer Maßnahmen sowie die Integration nichtärztlicher Hilfen und flankierender Dienste in die Behandlungsmaßnahmen. (1a...

SGB 5 § 73a (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 78 Aufsicht, Haushalts- und Rechnungswesen, Vermögen, Statistiken (Law)

(1) Die Aufsicht über die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen führt das Bundesministerium für Gesundheit, die Aufsicht über die Kassenärztlichen Vereinigungen führen die für die Sozialversicherung zu...