• BargeldPrüfV § 1 Stichprobenentnahme bei Prüfungen (Law)

  ...1 des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank in von diesem zur Verfügung zu stellenden Spezialbehältern zur Aufbewahrung von Bargeld zu versiegeln oder zu verplomben und mit dem Hinweis „Stichprobe Bar...

• AltZertG § 1 Begriffsbestimmungen zum Altersvorsorgevertrag (Law)

  ...17.12.2009, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2014/51/EU (ABl. L 153 vom 22.5.2014, S. 1) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, soweit sie nach § 61 Absatz 2 und 3 des Versicher...

• AtG § 1 Zweckbestimmung des Gesetzes (Law)

  ...weck dieses Gesetzes ist, 1. die Nutzung der Kernenergie zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität geordnet zu beenden und bis zum Zeitpunk...

• AugenoptAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 33 der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• AAppO § 1 Gliederung der Ausbildung (Law)

  ...werden abgelegt: 1. der Erste Abschnitt nach einem Studium der Pharmazie von mindestens zwei Jahren, ...

• BDG § 1 Persönlicher Geltungsbereich (Law)

  ...weit der Anspruch ruht, als Ruhestandsbeamte; das Altersgeld gilt als Ruhegehalt.

• AktG § 1 Wesen der Aktiengesellschaft (Law)

  ...1) Die Aktiengesellschaft ist eine Gesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit. Für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft haftet den Gläubigern nur das Gesellschaftsvermögen. (2) Die Akti...

• BergtechAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• BetrVG § 1 Errichtung von Betriebsräten (Law)

  ...1) In Betrieben mit in der Regel mindestens fünf ständigen wahlberechtigten Arbeitnehmern, von denen drei wählbar sind, werden Betriebsräte gewählt. Dies gilt auch für gemeinsame Betriebe mehrerer Unt...

• EuWG § 1 Allgemeine Wahlrechtsgrundsätze (Law)

  ...werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl für fünf Jahre gewählt.

• FahrmAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird 1. gemäß § 25 der Handwerksordnung für die Ausbildung für das Gewerbe Nummer 17, Zweiradmechaniker, der Anlage A der Handwerksordnung so...

• ElekAnlAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• DrogistAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• EinbTestV § 1 Einbürgerungstest und Einbürgerungskurs (Law)

  ...wird mittels Fragebögen durchgeführt, bei denen jeweils aus vier möglichen Antworten die richtige gewählt werden muss. (2) Die aus dem Fragenkatalog in Anlage 1 erstellten 100 Fragebögen ent...

• BPersVWO § 1 Wahlvorstand, Wahlhelfer (Law)

  ...Wahlverfahren, die Aufstellung des Wählerverzeichnisses und der Vorschlagslisten, den Wahlvorgang und die Stimmabgabe in geeigneter Weise, wenn nötig, in ihrer Muttersprache, unterrichtet werden. ...

• BranntwMonG § 1 Gegenstand des Monopols (Law)

  ...weinmonopol umfasst, soweit nicht in diesem Gesetz Ausnahmen vorgesehen sind, die Übernahme des im Monopolgebiet hergestellten Branntweins aus den Brennereien (§§ 58 ff.) sowie dessen Verwertung (§§ 8...

• BrennAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  ...wird als Ausbildungsberuf der gewerblichen Wirtschaft und der Landwirtschaft staatlich anerkannt.

• DGBankUmwG § 1 Errichtung durch Umwandlung (Law)

  ...1) Die Deutsche Genossenschaftsbank, Körperschaft des öffentlichen Rechts, ist mit Wirkung zum 1. Januar 1998 in eine Aktiengesellschaft umgewandelt. Die Vorschriften des Umwandlungsgesetzes sind nich...

• DialogmKfAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.

• ChemFachAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...wird staatlich anerkannt.