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TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)
...llgemeinen Eisenbahngesetzes oder einer Untersuchungsstelle eines anderen Mitgliedstaates im Sinne der Richtlinie 2004/49/EG zur Untersuchung von Unfällen und ...
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PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)
...lgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung "......................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung ...
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PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...liche Ergänzungsprüfung nach § 10 Abs. 4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der ...
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BEGDV 3 § 12 Zeitliche Begrenzung der Kapitalentschädigung (Law)
...ltig mindestens Einkünfte in gleicher Höhe wie vor Beginn der Schädigung im beruflichen Fortkommen erzielt hat. (2) Das Durchschnittseinkommen von Personen mit gleicher oder ähnlicher Berufs...
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StromStV § 18 Begriffsbestimmungen zu § 10 des Gesetzes (Law)
...l. I S. 2727) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung mit den Aufgaben einer Zulassungs- und Aufsichtsstelle für Umweltgutachter und Umweltgutachterorganisationen jeweils beliehene Stell...
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ZPO § 1066 Entsprechende Anwendung der Vorschriften des Buches 10 (Law)
...lich statthafter Weise durch letztwillige oder andere nicht auf Vereinbarung beruhende Verfügungen angeordnet werden, gelten die Vorschriften dieses Buches entsprechend.
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ZuV 2007 Anhang 8 (zu § 10) (Law)
...ll werden die Emissionen der Anlage im Jahr der Inbetriebnahme unter Berücksichtigung der witterungsabhängigen Produktion der Anlage das volle Jahr hochgerechnet. Die Bestimmung der Gradtagszahl erfol...
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IGV-DG § 10 Allgemeine Erklärung für Luftfahrzeuge, Abschnitt über Gesundheit (zu Artikel 38 Absatz 1 und 3 in Verbindung mit Anlage 9 IGV) (Law)
...liche Luftfahrzeugführerin oder der verantwortliche Luftfahrzeugführer hat unverzüglich nach der ersten Landung die Allgemeine Erklärung für Luftfahrzeuge an die für die polizeiliche Kontrolle des gre...
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BesVNG 2 § 10 Überschreitung der zulässigen Zahl von Planstellen für weitere aufsichtführende Richter an Amtsgerichten, Staatsanwälte als Gruppenleiter und für Oberstaatsanwälte als Abteilungsleiter oder Hauptabtei (Law)
...10 und mehr Planstellen für Staatsanwälte und für die nach den Fußnoten 6 und 7 zur Besoldungsgruppe R 2 zulässige Zahl der Planstellen für Oberstaatsanwälte als Abteilungsleiter oder Hauptabteilungsl...
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DonauSchPVAnl 1993 Anlage 10 Explosionsgefährliche Güter, bei deren Beförderung die Fahrzeuge bei Nacht die Bezeichnung nach den §§ 3.15 und 3.22, bei Tag die Bezeichnung nach den §§ 3.33 und 3.38 führen müssen (Law)
...lle des Originaltextes: BGBl. I 1993, Anlageband S. 123 1. Explosionsgefährliche Güter und Gegenstände, ...
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BedGgstV Anlage 6 (zu § 8 Absatz 3 und § 10 Absatz 2 Satz 3) (Law)
...Lebensmittelbedarfsgegenstand aus Keramik aus einem Behälter und einem Keramikdeckel, so gilt als Höchstmenge der Wert, der für den Behälter allein gilt. Der Behälter allein und die innere Oberfläche ...
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FertigPackV 1981 § 31 Fertigpackungen mit Füllmengen von mehr als 10 Kilogramm oder Liter (Law)
...leicher Nennfüllmenge mit Lacken und Anstrichfarben mit einer Füllmenge bis einschließlich 20 Liter ist die Füllmenge nach den §§ 6, 7 Abs. 5 und § 18 und der Hersteller nach § 29 anzugeben. ...
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VerpackV 1998 Anhang VI (zu § 10 Abs. 5) (Law)
...ltauditgesetzes errichteten Stelle erfolgt ausschließlich elektronisch in einer Internet-basierten Datenbank, die von der Hinterlegungsstelle eingerichtet und zur Verfügung gestellt wird. Die Prüfbesc...
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SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)
...ließung A.987(24) der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO), angenommen am 1. Dezember 2005 (Leitlinien über die faire Behandlung von Seeleuten bei einem Seeunfall (VkBl. 2010 S. 506)) ...
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Tier-LMHV Anlage 7 (zu § 10 Absatz 2) (Law)
...lle: BGBl. I 2007, 1858; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) I) ...
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ÄApprO 2002 § 35 Erlaubnis nach § 10 Absatz 1a der Bundesärzteordnung (Law)
...lage nicht älter als drei Monate sein. Beantragt der Antragsteller die Verlängerung der Erlaubnis, hat er dem Antrag die zuletzt erteilte Erlaubnis, falls diese von einer anderen Behörde ausgestellt w...
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ÄApprO 2002 § 35a Erlaubnis nach § 10 Absatz 5 der Bundesärzteordnung (Law)
...luss des Hochschulstudiums, 3. eine Darstellung, welche weiteren Ausbildungsabschnitte an welchen Ausbildungsstätten absolviert werden solle...
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BLV 2009 Anlage 3 (zu § 10 Absatz 2) (Law)
...lleistungen und die Gesamtleistung der Prüfung nach einem System von Punktzahlen bewertet werden. Bei Vorbereitungsdiensten, die mit einem Bachelor abschließen, sind neben der Note zusätzlic...
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GrwV 2010 Anlage 6 (zu § 10 Absatz 1) (Law)
...ließlich ihrer relevanten Metaboliten, Abbau- sowie Reaktionsprodukte sind. In diesen Fällen werden die Ergebnisse, die unter der Bestimmungsgrenze der einzelnen Stoffe liegen, gleich null gesetzt. ...
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RechKredV § 19 Ausgleichsforderungen gegen die öffentliche Hand einschließlich Schuldverschreibungen aus deren Umtausch (Nr. 10) (Law)
...leichsforderungen gegenüber dem Ausgleichsfonds Währungsumstellung auszuweisen. Hierzu zählen auch Schuldverschreibungen des Ausgleichsfonds Währungsumstellung, die aus der Umwandlung gegen ihn gerich...