• AFuV 2005 § 4 Prüfungsanforderungen und Prüfungsinhalte (Law)

  ...s der Klasse E die wesentlichen Grundzüge der in Absatz 1 Nr. 1 geforderten Kenntnisse und die in Absatz 1 Nr. 2 und 3 geforderten Kenntnisse nachzuweisen. (3) Inhaber der Zeugnisklasse E kö...

• AKostV 2002 § 4 Sprachengruppen (Law)

  ...st die Höhe der Gebühren nach dem Gebührenverzeichnis von der Sprachengruppe abhängig, so gilt hierfür die Einteilung der Sprachenliste (Anlage 4).

• BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...432/40 – Silberhaltiges Glas (Silber-Magne- sium-Aluminium-Natrium-Phosphat-Silikat-Borat), Silbergeh...

• BEEG § 4 Art und Dauer des Bezugs (Law)

  ...stungen oder nach § 192 Absatz 5 Satz 2 des Versicherungsvertragsgesetzes Versicherungsleistungen zustehen, gelten als Monate, für die dieser Elternteil Elterngeld im Sinne des Absatzes 2 Satz 2 bezie...

• BEGDV 2 § 4 Anlagebedingte Leiden (Law)

  ...s Leiden gilt als durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen im Sinne der Entstehung verursacht, wenn es durch diese Gewaltmaßnahmen wesentlich mitverursacht worden ist.

• BImSchV 9 § 4 Antragsunterlagen (Law)

  ...sgeheimnisse enthalten, besonders gekennzeichnet sind. (4) Bedarf das Vorhaben der Zulassung durch mehrere Behörden und ist auf Grund des § 31 Absatz 1 und 2 Satz 1 und 2 des Gesetzes über d...

• EmsLotsV 2003 § 4 Lotsenversetzpositionen (Law)

  ...sst, fährt das Lotsenversetzboot einkommenden Schiffen entgegen und begleitet diese, bis der Seelotse versetzt werden kann. Bei der Begleitung ist für die Führung des Lotsenversetzbootes dessen Schiff...

• EnWG 2005 § 4 Genehmigung des Netzbetriebs (Law)

  ...steller nicht die personelle, technische und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit besitzt, um den Netzbetrieb entsprechend den Vorschriften dieses Gesetzes auf Dauer zu gewährleisten...

• EUBeitrG § 4 Zuständigkeit für die Vollstreckung eingehender Ersuchen (Law)

  ...ses Gesetzes in Anspruch nehmen. Sie gelten insoweit als Vollstreckungsbehörde im Sinne dieses Gesetzes. (3) Das Bundesministerium der Finanzen kann mit Zustimmung der zuständigen obersten L...

• DPMAV 2004 § 4 Topografiestelle und Topografieabteilung (Law)

  ...soweit der oder die Vorsitzende nichts anderes bestimmt hat, ein technisches Mitglied die Berichterstattung. Die Berichterstattung umfasst den Vortrag in der Sitzung und die Vorbereitung der Beschlüss...

• EBBAusbV 2004 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...stand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• BSG 1999 § 4 Umrechnungsfaktoren für den Versorgungsausgleich in der Rentenversicherung (Law)

  ...s vorläufigen Durchschnittsentgelts und des Beitragssatzes berechneten Faktoren betragen für die Zeit vom 1. April 1999 bis zum 31. Dezember 1999 ...

• BtMG 1981 § 4 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht (Law)

  ...satz 2 Nummer 6 des Arzneimittelgesetzes in Verbindung mit Artikel 83 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfa...

• BuchbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die ...

• ChemikAusbV 2009 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspra...

• BootsbAusbV 2011 § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende Organisation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die ...

• FahrschAusbO 2012 § 4 Theoretischer Unterricht (Law)

  ...45 Minuten) zulässig. Besitzt der Fahrschüler bereits eine Fahrerlaubnis, so beträgt der Umfang mindestens sechs Doppelstunden. (4) Die Mindestdauer des klassenspezifischen Teils (Zusatzstof...

• GKG 2004 § 4 Verweisungen (Law)

  ...st ein erstinstanzliches Gericht oder ein Rechtsmittelgericht ein Verfahren an ein erstinstanzliches Gericht desselben oder eines anderen Zweiges der Gerichtsbarkeit, ist das frühere erstinstanzliche ...

• GrStG 1973 § 4 Sonstige Steuerbefreiungen (Law)

  ...sse der Ordnung und Verbesserung der Wasser- und Bodenverhältnisse unterhaltenen Einrichtungen der öffentlich-rechtlichen Wasser- und Bodenverbände und die im öffentlichen Interesse staatlich unter Sc...

• FinDPrV § 4 Gliederung und Durchführung der Prüfung (Law)

  ...s. Es soll nachgewiesen werden, eine komplexe Problemstellung der Beratungspraxis erfassen, darstellen, beurteilen und lösen zu können. Insbesondere soll nachgewiesen werden, in der Beratungssituation...