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LogAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1980, 1900) ...
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LuftPersV Muster 5 Luftfahrerschein für Luftsportgeräteführer (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Luftfahrerscheins für Luftsportgeräteführer, Fundstelle: BGBl. I 2003, 223) ...
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UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)
...6 Absatz 3 Satz 4, 2. Alternative des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktober 2011 (BGBl. I S. 1986) ...
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WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)
...Kaliumdisulfit (Kaliumpyrosulfit), 100 Gramm Methanol z.A. werden mit destilliertem Wasser zu 1 Liter gelöst und die Lösung mit Kaliumcarbonat (in fester Form) genau auf p 3,5 eingestellt, ...
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SVFAngAusbV 1997 Anlage 5 (zu § 4) (Law)
...kationssysteme (§ 3 Abs. 1 Nr. 3.2) a) Aufbau und Funktion der Informations- und Kommunikatio...
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SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)
...kassen auf seiner Internetseite veröffentlicht werden. Die Krankenkassen erteilen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen hierfür sowie für den nach § 20d Absatz 2 Nummer 2 zu erstellenden Bericht d...
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SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)
...kassen mit der Bundesagentur für Arbeit und mit den kommunalen Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende eng zusammen. (2) Die Krankenkasse kann Leistungen zur Gesundheitsförd...
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SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)
...6 Satz 1 bestimmten Ausgabenrichtwerts für Leistungen der Krankenkassen nach den §§ 20 bis 20c und der in § 20 Absatz 6 Satz 2 bestimmten Mindestwerte für Leistungen der Krankenkassen nach den §§ 20a ...
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SGB 5 § 20f Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie (Law)
...kassen und die Ersatzkassen, auch für die Pflegekassen, mit den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung, den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung und mit den in den Ländern zuständigen Stel...
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SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)
...kalendertägliche Arbeitsentgelt der letzten drei abgerechneten Kalendermonate vor Beginn der Schutzfrist nach § 3 Absatz 2 des Mutterschutzgesetzes gezahlt. Es beträgt höchstens 13 Euro für den Kalend...
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SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)
...kann auch auf andere Angebote zur verhaltensbezogenen Prävention hinweisen wie beispielsweise auf die vom Deutschen Olympischen Sportbund e. V. und der Bundesärztekammer empfohlenen Bewegungsangebote ...
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SGB 5 § 39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen (Law)
...kann. Die Krankenkasse trägt die zuschussfähigen Kosten nach Satz 1 unter Anrechnung der Leistungen nach dem Elften Buch zu 95 Prozent. Der Zuschuss darf kalendertäglich 9 Prozent der monatlichen Bezu...
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SGB 5 § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (Law)
...kann jederzeit schriftlich widerrufen werden. Die Krankenkassen dürfen ihre Aufgaben nach dieser Vorschrift an andere Krankenkassen, deren Verbände oder Arbeitsgemeinschaften übertragen. (2)...
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SGB 5 § 49 Ruhen des Krankengeldes (Law)
...kasse nicht gemeldet wird; dies gilt nicht, wenn die Meldung innerhalb einer Woche nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit erfolgt, 6. soweit und...
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SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)
...kasse in ihrer Satzung.
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SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)
...kannt ist. Die Festzuschüsse umfassen 50 vom Hundert der nach § 57 Abs. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 festgesetzten Beträge für die jeweilige Regelversorgung. Für eigene Bemühungen zur Gesunderha...
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SGB 5 § 64b Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen (Law)
...63 Absatz 1 oder 2 kann auch die Weiterentwicklung der Versorgung psychisch kranker Menschen sein, die auf eine Verbesserung der Patientenversorgung oder der sektorenübergreifenden Leistungserbringung...
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SGB 5 § 65c Klinische Krebsregister (Law)
...kassen und die Ersatzkassen gemeinsam und einheitlich mit Wirkung für ihre Mitgliedskassen fest, dass 1. das klinische Krebsregister die Förd...
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SGB 5 § 65d Förderung besonderer Therapieeinrichtungen (Law)
...kassen als förderungsfähig anerkannt werden. Für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten im Rahmen der Modellvorhaben gilt § 63 Absatz 3 Satz 1 und 4, Absatz 3a und 5 entspreche...
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SGB 5 § 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (Law)
...6 in Verbindung mit § 92 Absatz 6 und über besondere Verordnungsbedarfe nach § 106b Absatz 2 Satz 4 enthalten und die von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung für die vertragsärztliche Versorgung zu...