VersVermV § 9 Umfang der Versicherung (Law)

...chtgefahren für Vermögensschäden gewähren. Der Versicherungsvertrag muss sich auch auf solche Vermögensschäden erstrecken, für die der Versicherungspflichtige nach § 278 oder § 831 des Bürgerlichen Ge...

VerifZusAusfG § 9 Ad-hoc-Inspektion (Law)

...chen Punkten oder - bis zur Festlegung der strategischen Punkte - zu den Orten, an denen sich dem Anfangsbericht oder einer anlässlich des Anfangsberichts durchgeführten Inspektion zufolge Ausgangs- o...

ZO-Ärzte § 9 (Law)

...chtigten Interesses die Registerakten einsehen. (2) Der Arzt kann selbst oder durch einen Bevollmächtigten bei berechtigtem Interesse das Arztregister und die seine Person betreffenden Regis...

ZO-Zahnärzte § 9 (Law)

...chtigten Interesses die Registerakten einsehen. (2) Der Zahnarzt kann selbst oder durch einen Bevollmächtigten bei berechtigtem Interesse das Zahnarztregister und die seine Person betreffend...

BBesG/BesÜV2Bek Anlage 4 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. Januar 2004) (Law)

...ch der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 81,66 Euro, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 209,09 Euro. Erhöhungsbeträge für...

AujeszkKrV (XXXX) §§ 8 und 9 (weggefallen) (Law)

FGO (XXXX) §§ 7 bis 9 (weggefallen) (Law)

ViehVerkV 2007 Anlage 9 (zu § 34 Absatz 3 und 4) (Law)

...chnitt C (Rückseite/Lochteil) Unterabschnitt A ...

SGB 9 § 42 Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen (Law)

...cherung unter den Voraussetzungen der §§ 11 bis 13 des Sechsten Buches, 4. die Träger der Kriegsopferfürsorge unter den Vora...

SGB 9 § 58 Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben (Law)

...chtung über das Zeitgeschehen oder über kulturelle Ereignisse dienen, wenn wegen Art oder Schwere der Behinderung anders eine Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nicht oder nur unzureichend möglich ...

SGB 9 § 74 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl (Law)

...chäftigt werden, die einen Rechtsanspruch auf Einstellung haben. (2) Bei der Berechnung sich ergebende Bruchteile von 0,5 und mehr sind aufzurunden, bei Arbeitgebern mit jahresdurchschnittli...

SGB 9 § 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates (Law)

...chwerbehinderter Menschen. Sie achten insbesondere darauf, dass die dem Arbeitgeber nach den §§ 71, 72 und 81 bis 84 obliegenden Verpflichtungen erfüllt werden; sie wirken auf die Wahl der Schwerbehin...

SGB 9 § 141 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand (Law)

...chen Hand, die von anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen ausgeführt werden können, werden bevorzugt diesen Werkstätten angeboten. Die Bundesregierung erlässt mit Zustimmung des Bundesrates h...

SGB 9 § 145 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle (Law)

...chend gekennzeichneten Ausweises nach § 69 Abs. 5 im Nahverkehr im Sinne des § 147 Abs. 1 unentgeltlich befördert; die unentgeltliche Beförderung verpflichtet zur Zahlung eines tarifmäßigen Zuschlages...

HaldeRlAnO Anlage 3 zu § 16 Abs. 1 Buchst. c vorstehender Anordnung (Law)

...chten unteren Blattecke der zeichnerischen Unterlagen sind anzugeben: a) Bezeichnung der Halde oder des Restloches (ge...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 9 und 10 (weggefallen) (Law)

BBhV Anlage 6 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 3 Buchstabe c) (Law)

...chlaganfall sowie nach arteriellen Eingriffen. 3. Acetylsalicylsäure und Paracetamol nur zur Behandlung schwerer und schwerster Schmerzen in...

BesVNG 2 § 4 Übergangsvorschriften für die Überführung in die Bundesbesoldungsordnung C (Law)

...chtlich staatlich anerkannten oder genehmigten Hochschulen, deren Personal im Dienst des Bundes steht, darf nach dem 1. Juli 1978, an den Hochschulen der Länder darf nach dem Inkrafttreten der nach § ...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...ch sind, diese nicht verzehren dürfen, es sei denn, dass in allgemein anerkannten klinischen Tests der Nachweis der Verträglichkeit der Säuglingsanfangsnahrung in mehr als 90 % (Vertrauensbereich 95 %...

BBesG/BesÜV2Bek Anlage 3 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. April 2003 bzw. 1. Juli 2003) (Law)

...9   1.709,29 1.755,28 1.830,10 1.904,92 1.979,74 ...