• SteinAusbV 2003 § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...ss er Arbeitssicherheits-, Gesundheitsschutz- und Umweltschutzbestimmungen berücksichtigen, die Verwendung von Natursteinen und Hilfsstoffen planen, Werkzeuge und Steinbearbeitungsmaschinen zuordnen s...

• TierpflAusbV 2003 § 9 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Zoo (Law)

  ...st auf Antrag des Prüflings oder nach Ermessen des Prüfungsausschusses in einzelnen Prüfungsbereichen durch eine mündliche Prüfung zu ergänzen, wenn diese für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag ge...

• TierSchlV 2013 § 9 Aufbewahren von Fischen (Law)

  ...sbesondere müssen ein ausreichender Wasseraustausch und eine ausreichende Sauerstoffversorgung der Tiere sichergestellt sein. (2) Das Allgemeinbefinden und der Gesundheitszustand der Tiere s...

• TEHG 2011 § 9 Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber (Law)

  ...s geltenden Fassung und des Beschlusses 2011/278/EU der Kommission vom 27. April 2011 zur Festlegung EU-weiter Übergangsvorschriften zur Harmonisierung der kostenlosen Zuteilung von Emissionszertifika...

• ZuV 2007 § 9 Messung der Kohlendioxid-Emissionen (Law)

  ...stet ist, dass die Messung ein hinreichend genaues Ergebnis bringt. Dabei müssen die direkt bestimmten Emissionen unmittelbar einer in den Anwendungsbereich des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes v...

• ZollVG § 9 Zollbehandlung auf dem Betriebsgelände bestimmter Unternehmen (Law)

  ...sie in gutem Zustand. Die Zollverwaltung vergütet dem Unternehmen auf Antrag seine Selbstkosten, soweit es diese Einrichtungen nicht ohnehin benötigt. Soweit ein Aufwand über das Maß hinausgeht, das f...

• ZFdG § 9 Sammlungen personenbezogener Daten zur Beobachtung bestimmter Verkehre (Law)

  ...Soweit es zur Erfüllung seiner Aufgaben nach § 3 Abs. 9 Nr. 1 in Verbindung mit § 3 Abs. 1 Satz 1 erforderlich ist, darf das Zollkriminalamt personenbezogene Daten von Personen, die am innerstaatliche...

• BäAusbV 2004 § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...s Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage für...

• BöttchAusbV 2010 § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Böttcher vom 9. August 1978 (BGBl. I S. 1253) außer Kraft.

• BauWiAusbV 1999 § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...s Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. (2) Umfasst das Berufsausbildungsverhältnis eine Ausbildung für die erste Stufe nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a, so soll die Zw...

• AMG 1976 § 9 Der Verantwortliche für das Inverkehrbringen (Law)

  ...seinen Sitz im Geltungsbereich dieses Gesetzes, in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum hat. Beste...

• AtAV 2009 § 9 Verbringung in ein Drittland (Law)

  ...s Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf Grund der Auskunft der zuständigen Behörde des Drittlands zu der Überzeugung gelangt, dass der Empfänger oder das Drittland die sichere Entsorgung r...

• AtDeckV 1977 § 9 Reaktoren (Law)

  ...ser Anlage auf Grund der genehmigten Art und Masse der Kernbrennstoffe einen höheren Wert als die Berechnung der Regeldeckungssumme nach Satz 1 ergibt. Höchstleistung ist die thermische Dauerleistung,...

• AtG § 9 Bearbeitung, Verarbeitung und sonstige Verwendung von Kernbrennstoffen außerhalb genehmigungspflichtiger Anlagen (Law)

  ...ssen, insbesondere im Hinblick auf die Reinhaltung des Wassers, der Luft und des Bodens, der Wahl des Ortes der Verwendung von Kernbrennstoffen nicht entgegenstehen. ...

• AtStrlSVDBest § 9 Zustimmung zu Teilvorhaben und speziellen Arbeiten (Law)

  ...strieversuche oder zeitlich begrenzte Arbeitsvorhaben, bei denen der Betrieb von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen beabsichtigt ist, bedürfen einer Zustimmung. Art und Um...

• BBesG § 9 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst (Law)

  ...schuldhaft dem Dienst fern, so verliert er für die Zeit des Fernbleibens seine Bezüge. Dies gilt auch bei einem Fernbleiben vom Dienst für Teile eines Tages. Der Verlust der Bezüge ist festzustellen. ...

• BBG 2009 § 9 Auswahlkriterien (Law)

  ...stung ohne Rücksicht auf Geschlecht, Abstammung, Rasse oder ethnische Herkunft, Behinderung, Religion oder Weltanschauung, politische Anschauungen, Herkunft, Beziehungen oder sexuelle Identität. Dem s...

• BBiG 2005 § 9 Regelungsbefugnis (Law)

  Soweit Vorschriften nicht bestehen, regelt die zuständige Stelle die Durchführung der Berufsausbildung im Rahmen dieses Gesetzes.

• BeamtVG § 9 Nichtberufsmäßiger Wehrdienst und vergleichbare Zeiten (Law)

  ...sich insgesamt länger als drei Monate in einem Gewahrsam (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 in Verbindung mit § 9 des Häftlingshilfegesetzes in der bis zum 28. Dezember 1991 geltenden Fassung) befunden hat oder ...

• ArbStättV 2004 § 9 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...swidrig im Sinne des § 25 Absatz 1 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 3 Absatz 3 eine ...