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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 20/12 (Urteil)
...§ 165 Abs. 3 BauGB, sondern aus § 165 Abs. 1 BauGB abgeleitet. Dessen Wortlaut ist durch das BauROG aber nicht verändert worden. 12 ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 11/15 (Urteil)
...§ 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde hat keinen Erfolg. Sie genügt mindestens in weiten Teilen nicht den Anforderungen des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO, im Übrigen ist sie jedenfalls unbegründet. ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 12/17 (Urteil)
...§ 3 Abs. 2 BauGB abgegebenen Stellungnahme des Antragstellers nach § 3 Abs. 2 Satz 4 BauGB auseinandersetzt und damit zu erkennen gibt, dass die Belange des Antragstellers nicht offensichtlich unberüc...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 7/18 (Urteil)
...BauGB, Stand Oktober 2017, § 12 Rn. 78; Spieß, in: Jäde/Dirnberger, BauGB/BauNVO, 8. Aufl. 2017, § 12 BauGB Rn. 8.). Die Differenzierung zwischen den beiden Plänen, die auch dem angefochtenen Urteil z...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 71/17 (Urteil)
...§ 137 Abs. 1 VwGO) zu erwarten ist. In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 32/11 (Urteil)
...§ 2 BauGB Nr. 40) und vom 28. Dezember 2005 - BVerwG 4 BN 40.05 - (Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 123) und das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 11. Mai 1989 - III ZR 88/87 - (BRS 53 Nr. 12). Diese Ent...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 70/17 (Urteil)
...§ 137 Abs. 1 VwGO) zu erwarten ist. In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des Bundesrechts ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 25/16 (Urteil)
...§ 1 Abs. 7 BauGB gebotenen Abwägung der öffentlichen und der privaten Belange beachtet werden (BVerwG, Beschluss vom 16. Januar 1996 - 4 NB 1.96 - Buchholz 406.11 § 1 BauGB Nr. 88 = juris Rn. 4). Im R...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 15/12 (Urteil)
...§ 101 Abs. 2 i.V.m. §§ 141, 125 Abs. 1 Satz 1 VwGO), ist begründet. Das Berufungsurteil verletzt Bundesrecht (1.) und stellt sich auch nicht aus anderen Gründen im Ergebnis als richtig (§ 144 Abs. 4 V...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 38/10 (Urteil)
...§ 8 BauGB Nr. 13) ab. Aus dieser Entscheidung zum Entwicklungsgebot (§ 8 Abs. 2 Satz 1 BauGB) lasse sich ableiten, dass die konzeptionellen Grundzüge der Darstellungen eines Flächennutzungsplans dann ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 4/15 (Urteil)
...§ 154 Abs. 2, § 159 Abs. 1 Satz 1 VwGO i.V.m. § 100 Abs. 2 ZPO, § 162 Abs. 3 VwGO. Die Festsetzung des Streitwerts folgt aus § 47 Abs. 1 und 3, § 52 Abs. 1 GKG.
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 C 12/11 (Urteil)
...§ 11 zu § 124 BauGB geäußert hat, fehlt jeder Anhaltspunkt dafür, dass er den Gemeinden durch § 11 BauGB - neben dem Beitragsrecht (§§ 127 ff. BauGB) und dem Erschließungsvertrag (§ 124 Abs. 1 BauGB) ...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 23/10 (Urteil)
...§ 13a Abs. 1 Satz 2 BauGB vorausgesetzt, eine zulässige Grundfläche i.S.d. § 19 Abs. 2 BauNVO oder eine Größe der Grundfläche festgesetzt worden ist, noch i.S.d. § 13a Abs. 1 Satz 3 BauGB bei Durchfüh...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 C 8/15 (Urteil)
...§ 133 Abs. 1 BauGB. Zwar grenzt es nach Aktenlage nicht unmittelbar an die E.-Straße an. Es ist jedoch als Hinterliegergrundstück über das ebenfalls der Klägerin gehörende Grundstück Flurst.-Nr. .../....
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 27/18 (Urteil)
...§ 154 Abs. 2, § 162 Abs. 3 VwGO und die Streitwertfestsetzung auf § 47 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3, § 52 Abs. 1 GKG.
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 B 44/15 (Urteil)
...§ 154 Abs. 2 VwGO, § 159 Satz 1 VwGO i.V.m. § 100 Abs. 1 ZPO und die Streitwertfestsetzung auf § 47 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3, § 52 Abs. 1 GKG.
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 C 3/15 (Urteil)
...§ 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB zu ersetzen, weil dessen Versagung rechtswidrig war. Nach § 36 Abs. 2 Satz 1 BauGB durfte der Kläger sein Einvernehmen nur aus den sich aus den §§ 31, 33, 34 und 35 BauGB erge...
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 1/15 (Urteil)
...§ 154 Abs. 2 VwGO und § 162 Abs. 3 VwGO. Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 47 Abs. 1 und 3, § 52 Abs. 1 GKG.
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Beschluss vom Bundesverwaltungsgericht (4. Senat) - 4 BN 6/17 (Urteil)
...§ 132 Abs. 2 VwGO gestützte Beschwerde hat mit einer Verfahrensrüge nach § 132 Abs. 2 Nr. 3 VwGO Erfolg. Der Senat hebt das angefochtene Urteil nach § 133 Abs. 6 VwGO auf und verweist den Rechtsstreit...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (9. Senat) - 9 C 11/11 (Urteil)
...§§ 135a bis 135c BauGB gestützten Bescheid über die Kostenerstattungsbeträge für die Durchführung von zugeordneten Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen, auf den § 129 Abs. 1 Satz 1 BauGB ebenfalls - in dop...