HRG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

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HGB (XXXX) §§ 38 bis 47b (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 38 Textilherstellung, Textilveredlung (Law)

...vorhandene Einleitungen Für vorhandene Einleitungen von Abwasser aus Anlagen, die vor dem 1. Juni 2000 rechtmäßig in Betrieb waren oder mit der...

EinigVtr Art 38 Wissenschaft und Forschung (Law)

...von Einrichtungen und Vorhaben der wissenschaftlichen Forschung von überregionaler Bedeutung auf das in Artikel 3 genannte Gebiet erstreckt werden. (6) Die Bundesregierung strebt an, daß die...

WWSUVtr Art 38 Inkrafttreten (Law)

...Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.

SeeStrO 1972 Regel 38 Befreiungen (Law)

...Vorschriften der Internationalen Regeln von 1960 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See entspricht, von der Befolgung der vorliegenden Regeln wie folgt befreit werden: a)...

PreisLS Nr 38 Abschreibungsbetrag und Bewertungsgrundsatz (Law)

...von den Wertansätzen in der Handels- und Steuerbilanz zu verrechnen. Er ergibt sich durch Teilung des Anschaffungspreises oder der Herstellkosten durch die Gesamtnutzung. Die mit der Errichtung und In...

BAföG § 38 Übergang von anderen Ansprüchen (Law)

...§§ 104 und 115 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch bleiben unberührt.

BBesG § 38 Bemessung des Grundgehaltes (Law)

...§§ 28 und 30 sind entsprechend anzuwenden. Für die Verwendung förderlich im Sinne des § 28 Absatz 2 Satz 1 sind Tätigkeiten nach § 10 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 und 5 des Deutschen Richtergesetzes. ...

AtG § 38 Ausgleich durch den Bund (Law)

...vorsieht, 4. das anzuwendende Recht eine Haftung des Inhabers nicht vorsieht, wenn der Schaden durch die ionisierende Strahl...

ArbGG § 38 Ausschuß der ehrenamtlichen Richter (Law)

...Vorschriften des § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten entsprechend.

BEGDV 3 § 38 (Law)

...§ 119 Abs. 1 BEG sind die ehelichen Kinder und die diesen nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts gleichgestellten Kinder. (2) Die Voraussetzung, daß für die Kinder nach dem bis zum 31...

BeurkG § 38 Eide, eidesstattliche Versicherungen (Law)

...von Eiden und bei der Aufnahme eidesstattlicher Versicherungen gelten die Vorschriften über die Beurkundung von Willenserklärungen entsprechend. (2) Der Notar soll über die Bedeutung des Eid...

FahrlG § 38 Zweck der Registrierung (Law)

Die Eintragungen erfolgen 1. zur Feststellung über Bestand, Art und Umfang der Erlaubnisse und der amtlichen Anerkennungen nach ...

EnergieStV § 38 Anzeige und Zulassung (Law)

...voraussichtlich entsteht. Für die Sicherheitsleistung gilt § 29, für das Erlöschen der Zulassung § 14 Abs. 2 und 4 sinngemäß. Die Zulassung kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 der Abgabenor...

IfSG § 38 Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

...§ 37 Abs. 2 bezeichnete Wasser entsprechen muss, um der Vorschrift von § 37 Abs. 2 zu genügen, 2. dass und wie die Schwimm- oder Badebecken,...

IStGHG § 38 Mehrfache Durchbeförderung (Law)

...Vollstreckung der vom Gerichtshof verhängten Strafe ergibt, oder eine Erklärung des Gerichtshofes, nach der der Vollstreckungsstaat mit der Vollstreckung einverstanden ist, vorgelegt worden ist. Satz ...

SchfHwG § 38 Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit (Law)

...vor Vollendung der Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung berufsunfähig geworden ist, 2. vor Eintritt der Berufsunfähigkei...

OrthV § 38 Kosten für Maßkonfektion (Law)

...von Maßkonfektionskleidung und Maßkleidung werden Mehrkosten im notwendigen Umfang bis zu 307 Euro jährlich übernommen, wenn eine Änderung von Konfektionskleidung nicht ausreicht, um eine wesentliche ...

PStG § 38 Sterbefälle in ehemaligen Konzentrationslagern (Law)

...von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht. Die Anzeige kann auch von jeder Person erstattet werden, die bei dem Tode zugegen war oder von dem Sterbefall aus eigenem Wissen unterrichtet ist. § ...