WoFG (XXXX) §§ 38 bis 43 (weggefallen) (Law)

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WPapG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

TierSchNutztV (XXXX) §§ 38 bis 43 (weggefallen) (Law)

HRG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

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HGB (XXXX) §§ 38 bis 47b (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 38 Textilherstellung, Textilveredlung (Law)

...1155 - 1157; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A ...

EinigVtr Art 38 Wissenschaft und Forschung (Law)

...1. Dezember 1991 sichergestellt; die Mittel hierfür werden im Jahr 1991 vom Bund und den in Artikel 1 genannten Ländern bereitgestellt. (3) Die Arbeitsverhältnisse der bei den Forschungsinst...

WWSUVtr Art 38 Inkrafttreten (Law)

Dieser Vertrag einschließlich des Gemeinsamen Protokolls sowie der Anlagen I-IX tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen...

SeeStrO 1972 Regel 38 Befreiungen (Law)

...1960 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See entspricht, von der Befolgung der vorliegenden Regeln wie folgt befreit werden: a) Einbau der L...

PreisLS Nr 38 Abschreibungsbetrag und Bewertungsgrundsatz (Law)

Der Abschreibungsbetrag für Anlagegüter ist unabhängig von den Wertansätzen in der Handels- und Steuerbilanz zu verrechnen. Er ergibt sich durch Teilung des Anschaffungspreises oder der Herstellkosten...

BAföG § 38 Übergang von anderen Ansprüchen (Law)

...104 und 115 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch bleiben unberührt.

BBesG § 38 Bemessung des Grundgehaltes (Law)

...1 sind Tätigkeiten nach § 10 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 und 5 des Deutschen Richtergesetzes. (4) Der Anspruch auf das Aufsteigen in den Stufen ruht für die Dauer einer vorläufigen Dienstentheb...

AtG § 38 Ausgleich durch den Bund (Law)

...1 und 2 sind auf Geschädigte, die nicht Deutsche im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes sind und die ihren gewöhnlichen Aufenthalt nicht im Geltungsbereich dieses Gesetzes haben, nicht anz...

ArbGG § 38 Ausschuß der ehrenamtlichen Richter (Law)

...1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten entsprechend.

BEGDV 3 § 38 (Law)

...1) Kinder im Sinne des § 119 Abs. 1 BEG sind die ehelichen Kinder und die diesen nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts gleichgestellten Kinder. (2) Die Voraussetzung, daß für die Kin...

BeurkG § 38 Eide, eidesstattliche Versicherungen (Law)

...1) Bei der Abnahme von Eiden und bei der Aufnahme eidesstattlicher Versicherungen gelten die Vorschriften über die Beurkundung von Willenserklärungen entsprechend. (2) Der Notar soll über di...

FahrlG § 38 Zweck der Registrierung (Law)

...1. zur Feststellung über Bestand, Art und Umfang der Erlaubnisse und der amtlichen Anerkennungen nach diesem Gesetz, und 2. ...

EnergieStV § 38 Anzeige und Zulassung (Law)

...1) Die Anzeige nach § 15 Absatz 3 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Anzeigepflichtigen zuständigen Hauptzollamt zu erstatten. Sollen die bezogenen Energieerzeugni...

IfSG § 38 Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

...1) Das Bundesministerium für Gesundheit bestimmt durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates, 1. welchen Anforderungen das Wasser f...

IStGHG § 38 Mehrfache Durchbeförderung (Law)

...1 und 2 ist auch auf die weiteren Beförderungsfälle anwendbar. (2) Im Falle des Absatzes 1 ist der Durchbeförderungshaftbefehl auch auf die weiteren Beförderungsfälle zu erstrecken. ...