-
MitbestGWO 1 2002 § 9 Bekanntmachung über die Bildung des Betriebswahlvorstands und die Wählerliste (Law)
...1 über die Eintragung der Wahlberechtigten als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichnete Arbeitnehmer oder leitende Angestellte nicht ausschließlich Beschlüsse ohne Gegenstimme gefasst, so muss die...
-
RestMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)
...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...
-
EBO Anlage 1 (zu § 9) (Law)
...15 5200 1430 1440 1470 1510 300 400 ...
-
HotelMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)
...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...
-
AufenthG 2004 § 92 Amt der Beauftragten (Law)
(1) Die Bundesregierung bestellt eine Beauftragte oder einen Beauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration. (2) Das Amt der Beauftragten wird bei einer obersten Bundesbehörde einge...
-
MitbestGWO 3 2002 § 92 Abberufungsausschreiben, Wählerliste (Law)
...11 und 12 sind entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass abweichend von § 8 Abs. 1 Satz 1 eine Trennung der Wählerliste nicht erforderlich ist.
-
LuftVZO § 92 Erlaubnisfreier Ausflug und erlaubnisfreie Verbringung (Law)
...16. Dezember 1970 zur Bekämpfung der widerrechtlichen Inbesitznahme von Luftfahrzeugen (BGBl. 1972 II S. 1505) und vom 23. September 1971 zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherhei...
-
SGB 10 § 92 Kündigung des Auftrags (Law)
Der Auftraggeber oder der Beauftragte kann den Auftrag kündigen. Die Kündigung darf nur zu einem Zeitpunkt erfolgen, der es ermöglicht, dass der Auftraggeber für die Erledigung der Aufgabe auf andere ...
-
SGB 12 § 92 Anrechnung bei behinderten Menschen (Law)
...19 Abs. 3 genannten Personen ist die Aufbringung der Mittel nur für die Kosten des Lebensunterhalts zuzumuten 1. bei heilpädagogischen Maßnah...
-
SGB 6 § 92 Waisenrente und andere Leistungen an Waisen (Law)
...1 oder § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 genannten Personen gehörte, wird der Zuschlag zur Waisenrente nur insoweit gezahlt, als er diese Leistung übersteigt. Änderungen der Höhe der anrechenbaren Leistun...
-
SGB 4 § 92 Versicherungsämter (Law)
...1 ist. Sie können diese Ermächtigung auf die obersten Verwaltungsbehörden der Länder übertragen. Die Landesregierungen oder die von ihnen bestimmten Stellen können durch Rechtsverordnung bestimmen, da...
-
TechFachwPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 5) (Law)
...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...
-
DiätV Anlage 9 (zu § 7 Abs. 1 Nr. 2, § 7b, § 14c Abs. 1, § 14d Abs. 2, § 22b Abs. 3) (Law)
...1188 - 1190; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
-
TierNebV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 1, 3 und 4) (Law)
...1746 - 1747 Handelspapier für Material der Kategorie 1/verarbeitete Erzeugnisse der Kategorie 1 *) "Nur zur...
-
BLV 2009 Anlage 1 (zu § 9 Absatz 1) (Law)
...15 Besoldungsgruppe A 11 Amtfrau/Amtmann; Seeoberkapitänin/Seeoberkapitän ...
-
WeinV 1995 Anlage 9 (zu § 22 Absatz 1 und § 24 Absatz 1) (Law)
...1,50 – 2,49 zufriedenstellend 1 0,50 – 1,4...
-
FZV 2011 Anlage 9 (zu § 16 Absatz 2 Satz 1) (Law)
...14, 1670) Breite 74 mm, Höhe 105 mm, Farbe hellrot, schwarzer Druck (Typendruck). Mehrseitig, auf Seite 3 und den folgenden Seiten derselbe Vordruck wie au...
-
IndElAusbV 2007 § 9 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...1) Teil 1 der Abschlussprüfung soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 für das erste Ausbildungsja...
-
FSPersAV Anlage 9 (zu § 18 Abs. 1, den §§ 20 und 35 Abs. 2) (Law)
...1 Nr. 1 und Flugsicherungsbetriebspersonal nach § 1 Nr. 2 1.1 Bewertungsstufen Die Einzel- und Gesamtleistu...
-
SVWO 1997 Anlage 9 (zu § 41 Abs. 1) (Law)
...107 a in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuches mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Der Versuch ist strafbar.