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OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.
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SchRegO § 12 (Law)
...1. der Name, die Nummer oder das sonstige Merkzeichen des Schiffs; 2. die Gattung und der Hau...
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SchRG § 12 (Law)
Steht dem, dessen Schiff oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wir...
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TierSchG § 12 (Law)
...11b Absatz 1 Nummer 1 oder 2 Buchstabe a aufweisen oder soweit ein Tatbestand nach § 11b Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b oder c erfüllt ist, 5. ...
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TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)
Legehennen, die zu Erwerbszwecken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.
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VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)
...1) Die Erhebung nach § 1 Nr. 5 zum gewerblichen Luftverkehr erfasst auf Flugplätzen mit mehr als 150.000 Fluggasteinheiten im Vorjahr bei Start und Landung laufend folgende Erhebungsmerkmale: ...
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UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)
...1. August 1948 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert wurden, sind sie mit dem Verä...
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SVG § 12 (Law)
...11. 11 und weniger als 12 Jahren ...
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StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
...1a, nur bis zu einem Betrag von insgesamt zwei Millionen Euro. Die Höchstbeträge nach Satz 1 Nr. 1 gelten auch für den Kapitalwert einer als Schadensersatz zu l...
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ZPOEG § 12 (Law)
Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
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ZÄPrO § 12 (Law)
Die Prüfung darf nur bei dem Ausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, bei dem sie begonnen wurde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung is...
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ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
(1) Für die Erhebungen nach § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 4 und § 9 können ehrenamtliche Erhebungsbeauftragte eingesetzt werden. Sie dürfen nicht in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung eingesetzt werden (Nach...
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ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
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BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)
...13, 1008) Prüfbereiche ergeben sich aus der Kombination von Tätigkeitsbereichen (A.) und Stoffbereichen (B.). A. Tätigkei...
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit ...
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BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...1. Änderungen der Angaben nach Absatz 1 Nummer 1 bis 3 und 2. die Einstellung des Betriebs, des Betriebsberei...
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BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Betriebsbereich der unteren Klasse: ein Betriebsbereich, in dem gefährliche S...
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BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
...1 sind 1. betriebliche Gefahrenquellen, 2. umgebungsbedingte Gefahrenquellen, wie...
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BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)
...1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat einen Sicherheitsbericht nach Absatz 2 zu erstellen, in dem dargelegt wird, dass 1. ...
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BImSchV 12 2000 § 19 Meldeverfahren (Law)
...1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde unverzüglich den Eintritt eines Ereignisses, das die Kriterien des Anhangs VI Teil 1 erfüllt, mitzuteilen. (2) Der Betreiber hat der zuständigen ...