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ABBergV Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) (Law)
...1.1.1.2 ihre Konzentration messen zu können. 1.1.2 ...
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PStV Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...13, 1128 — 1143) ...
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PflBeschauV 1989 Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...kstände der Stärkeherstellung aus Maniok, auch als Pellets 7 Ölkuchen und andere Rückstände der Gewinnung pflanzlicher Öle, ...
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AktG § 84 Bestellung und Abberufung des Vorstands (Law)
...ksam, bis seine Unwirksamkeit rechtskräftig festgestellt ist. Für die Ansprüche aus dem Anstellungsvertrag gelten die allgemeinen Vorschriften. (4) Die Vorschriften des Gesetzes über die Mit...
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AMG 1976 § 84 Gefährdungshaftung (Law)
...1 Satz 2 Nr. 1 ist ausgeschlossen, wenn nach den Umständen davon auszugehen ist, dass die schädlichen Wirkungen des Arzneimittels ihre Ursache nicht im Bereich der Entwicklung und Herstellung haben. ...
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BDG § 84 Ausübung der Disziplinarbefugnisse bei Ruhestandsbeamten (Law)
...kt des Eintritts in den Ruhestand zuständige oberste Dienstbehörde ausgeübt. Diese kann ihre Befugnisse durch allgemeine Anordnung ganz oder teilweise auf nachgeordnete Dienstvorgesetzte übertragen; d...
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EStDV 1955 § 84 Anwendungsvorschriften (Law)
...kt geltenden Fassung anzuwenden. (11) § 56 Satz 1 Nummer 1, die §§ 61 und 62d in der Fassung des Artikels 2 des Gesetzes vom 1. November 2011 (BGBl. I S. 2131) sind erstmals für d...
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BTGO 1980 § 84 Dritte Beratung von Gesetzentwürfen (Law)
...klärt worden sind (Artikel 81 des Grundgesetzes), kann die Fristverkürzung mit der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages beschlossen werden. Für den Antrag gilt die Frist des § 20 Abs. 2 Satz 3. ...
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BWO 1985 § 84 Berufung von Listennachfolgern (Law)
...klärung eingegangen ist, sofort mit. Der Landeswahlleiter verfährt entsprechend, wenn ein Wahlkreisabgeordneter ausscheidet und kein Listenbewerber nachfolgt. Im Falle des § 45 Abs. 3 Satz 3 des Bunde...
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InsO § 84 Auseinandersetzung einer Gesellschaft oder Gemeinschaft (Law)
...Kündigungsfrist bestimmt worden ist, hat im Verfahren keine Wirkung. Gleiches gilt für eine Anordnung dieses Inhalts, die ein Erblasser für die Gemeinschaft seiner Erben getroffen hat, und für eine en...
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StrlSchV 2001 § 84 Bestrahlungsräume (Law)
...ktivität 5 x 10(hoch)10 Becquerel überschreitet, dürfen in Ausübung der Heilkunde oder Zahnheilkunde nur in allseitig umschlossenen Räumen (Bestrahlungsräumen) betrieben werd...
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SGB 5 § 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung (Law)
...Krankenkassen und die Ersatzkassen teilen das nach Satz 2 Nr. 1 vereinbarte oder schiedsamtlich festgelegte Ausgabenvolumen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen mit. Die Krankenkasse kann mit Ärz...
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BelWertV Anlage 1 (zu § 11 Abs. 2) (Law)
...kosten Kalkulationsbasis: Herstellungskosten pro qm Wohn- oder Nutzfläche (ohne Baunebenkosten und Außenanlagen). Die untere Grenze der Bandbreite ist in der Reg...
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LuftVStG Anlage 1 (zu § 11) (Law)
...kanstadt Malta Vereinigtes Königreich Marokko Weißrussland ...
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TierSeuchSchBMV Anlage 11 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 1 und Abs. 3 Nr. 1) (Law)
...Klauentiere und Einhufer in Sendungen von mehr als 10 Tieren 1. Vergleich der Kennzeichnung von 10% der Tier...
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SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
...1 Nr. 1 zur Feststellung der wöchentlichen Höhe der Leistungen abgeglichen werden. (2) Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Renten...
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MontanMitbestGErgGWO 2005 § 84 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)
...1) Für die Abstimmung sind die §§ 14 bis 21 anzuwenden. (2) Der Hauptwahlvorstand übermittelt das Abstimmungsergebnis schriftlich 1. ...
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SGB 7 § 84 Jahresarbeitsverdienst bei Berufskrankheiten (Law)
...krankheiten gilt für die Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes als Zeitpunkt des Versicherungsfalls der letzte Tag, an dem die Versicherten versicherte Tätigkeiten verrichtet haben, die ihrer Art na...
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StGB § 84 Fortführung einer für verfassungswidrig erklärten Partei (Law)
...1 bezeichneten Verfahren steht ein Verfahren nach Artikel 18 des Grundgesetzes gleich. (4) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 2 und der Absätze 2 und 3 Satz 1 kann das Gericht bei Beteiligten...
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SGB 12 § 84 Zuwendungen (Law)
...1) Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege bleiben als Einkommen außer Betracht. Dies gilt nicht, soweit die Zuwendung die Lage der Leistungsberechtigten so günstig beeinflusst, dass daneben Sozialhil...