WPapG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

TierSchNutztV (XXXX) §§ 38 bis 43 (weggefallen) (Law)

HRG (XXXX) §§ 38 bis 40 (weggefallen) (Law)

-

HGB (XXXX) §§ 38 bis 47b (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 38 Textilherstellung, Textilveredlung (Law)

...10. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2694) in Chemischreinigungen eingesetzt werden dürfen. Diese Anforderung gilt als eingehalten, wenn der Nachweis erbracht wird, dass nur zugelassene Halogenkohlenwasserst...

EinigVtr Art 38 Wissenschaft und Forschung (Law)

(1) Wissenschaft und Forschung bilden auch im vereinten Deutschland wichtige Grundlagen für Staat und Gesellschaft. Der notwendigen Erneuerung von Wissenschaft und Forschung unter Erhaltung leistungsf...

WWSUVtr Art 38 Inkrafttreten (Law)

Dieser Vertrag einschließlich des Gemeinsamen Protokolls sowie der Anlagen I-IX tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen...

SeeStrO 1972 Regel 38 Befreiungen (Law)

Ein Fahrzeug (oder eine Fahrzeugklasse), das (die) vor dem Inkrafttreten dieser Regeln auf Kiel gelegt wurde oder sich in einem entsprechenden Bauzustand befand, kann, wenn es (sie) den V...

PreisLS Nr 38 Abschreibungsbetrag und Bewertungsgrundsatz (Law)

Der Abschreibungsbetrag für Anlagegüter ist unabhängig von den Wertansätzen in der Handels- und Steuerbilanz zu verrechnen. Er ergibt sich durch Teilung des Anschaffungspreises oder der Herstellkosten...

BAföG § 38 Übergang von anderen Ansprüchen (Law)

...104 und 115 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch bleiben unberührt.

BBesG § 38 Bemessung des Grundgehaltes (Law)

...ohne Anspruch auf Dienstbezüge verzögern den Aufstieg um diese Zeiten; die Zeiten sind auf volle Monate abzurunden. (2) Mit der ersten Ernennung mit Anspruch auf Dienstbezüge im...

AtG § 38 Ausgleich durch den Bund (Law)

...oheitsgebiet eines Nichtvertragsstaates des Pariser Übereinkommens oder des Wiener Übereinkommens in Verbindung mit dem Gemeinsamen Protokoll eingetreten ist, ...

ArbGG § 38 Ausschuß der ehrenamtlichen Richter (Law)

Bei jedem Landesarbeitsgericht wird ein Ausschuß der ehrenamtlichen Richter gebildet. Die Vorschriften des § 29 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 gelten entsprechend.

BEGDV 3 § 38 (Law)

(1) Kinder im Sinne des § 119 Abs. 1 BEG sind die ehelichen Kinder und die diesen nach den Vorschriften des bürgerlichen Rechts gleichgestellten Kinder. (2) Die Voraussetzung, daß für die Ki...

BeurkG § 38 Eide, eidesstattliche Versicherungen (Law)

(1) Bei der Abnahme von Eiden und bei der Aufnahme eidesstattlicher Versicherungen gelten die Vorschriften über die Beurkundung von Willenserklärungen entsprechend. (2) Der Notar soll über d...

FahrlG § 38 Zweck der Registrierung (Law)

Die Eintragungen erfolgen 1. zur Feststellung über Bestand, Art und Umfang der Erlaubnisse und der amtlichen Anerkennungen nach ...

EnergieStV § 38 Anzeige und Zulassung (Law)

(1) Die Anzeige nach § 15 Absatz 3 des Gesetzes ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck bei dem für den Anzeigepflichtigen zuständigen Hauptzollamt zu erstatten. Sollen die bezogenen Energieerzeugn...

IfSG § 38 Erlass von Rechtsverordnungen (Law)

...ohne Zustimmung des Bundesrates die gebührenpflichtigen Tatbestände, die Gebührensätze und die Auslagenerstattung näher zu bestimmen und dabei feste Sätze oder Rahmensätze vorzusehen.

IStGHG § 38 Mehrfache Durchbeförderung (Law)

...ohne erneute Bewilligungsentscheidung auch zur Vollstreckung einer vom Gerichtshof verhängten Strafe zur Übergabe an den Vollstreckungsstaat durchbefördert werden, wenn eine Urkunde des Vollstreckungs...

SchfHwG § 38 Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit (Law)

(1) Ein Versorgungsberechtigter erhält auf Antrag Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit, wenn 1. er vor Vollendung der Regelaltersgrenze...