• AufenthV § 12 Grenzgängerkarte (Law)

  ...ftigung im Bundesgebiet darf nur erteilt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit der Ausübung der Beschäftigung zugestimmt hat oder die Ausübung der Beschäftigung ohne Zustimmung der Bundesagentur f...

• ARegV § 12 Effizienzvergleich (Law)

  ...führen zur Bestimmung von Effizienzwerten einen Effizienzvergleich nach den Absätzen 1 bis 3 sowie zur Bestimmung der Supereffizienzwerte eine Supereffizienzanalyse nach § 12a in Verbindung mit Anlage...

• BNDG § 12 Eignungsprüfung (Law)

  ...für vorliegen, dass in dem zu prüfenden Telekommunikationsnetz geeignete Daten übertragen werden. Die Anordnung ist auf sechs Monate zu befristen. Ist für die Durchführung der Eignungsprüfung die Mitw...

• DrechslAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• BrucelloseV § 12 (Law)

  ...fang auf, so verbietet oder beschränkt die zuständige Behörde für die Dauer der Gefahr 1. in dem gefährdeten Gebiet ...

• BVFG § 12 (weggefallen) (Law)

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• BrennAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• FamFG § 12 Beistand (Law)

  ...fugt ist. Das Gericht kann andere Personen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. § 10 Abs. 3 Satz 1 und 3 und Abs. 5 g...

• GBO § 12 (Law)

  ...ften aus Grundbüchern und Grundakten ist ein Protokoll zu führen. Dem Eigentümer des betroffenen Grundstücks oder dem Inhaber eines grundstücksgleichen Rechts ist auf Verlangen Auskunft aus diesem Pro...

• FlRV § 12 (Law)

  ...Flaggenbescheinigungen (§ 3 Buchstabe c des Flaggenrechtsgesetzes) werden ausgestellt: 1. für Seeschiffe der Bundeswehr vom Bundesministerium...

• FlUUG § 12 Unfallstelle (Law)

  ...fverfolgungsbehörde. (2) Die Unfallstelle, die Unfallspuren sowie sämtliche Wrackteile, Trümmerstücke und sonstiger Inhalt des Luftfahrzeugs dürfen bis zur Freigabe (§ 13) durch...

• FrSaftAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

  ...ftliche Grundlagen des Verwaltungshandelns (Psychologie, Soziologie, Pädagogik) und 6. laufbahntypische Bereiche der Aufgabenerfüllung. ...

• GebrMG § 12 (Law)

  Die Wirkung des Gebrauchsmusters erstreckt sich nicht auf 1. Handlungen, die im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken vo...

• KSVG § 12 (Law)

  ...fügen. (2) Erstattet der Zuschußberechtigte trotz Aufforderung die Meldung nach Absatz 1 Satz 1 nicht, entfällt der Anspruch auf den Beitragszuschuß bis zum Ablauf des auf die Meldung folgen...

• InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

  ...führliche Darstellung der finanziellen und der sonstigen Interessen des Anzeigepflichtigen an der bedeutenden Beteiligung beizufügen. (2) Diese Darstellung muss die Geschäftsbez...

• LuftVG § 12 (Law)

  ...Flughafenbezugspunkt sowie auf den Start- und Landeflächen und den Sicherheitsflächen nur mit Zustimmung der Luftfahrtbehörden genehmigen. Die Zustimmung der Luftfahrtbehörden gilt als erteilt, wenn s...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...ft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  ...Fahrweg muß so beschaffen sein, daß er den von außerhalb anzunehmenden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie Weichen un...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  Eingereichte Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.